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Staatskanzlei Erfurt

21 Jul Staatskanzlei Erfurt
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15 Jul linksfraktion
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Antworten Retweeten Favorit Nous exprimons toute notre compassion pour les familles des victimes et tous les blessés. #Nice #Nizza pic.twitter.com/KiruCy2Skr


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DIE LINKE. Thüringen Vernetzt

 

Das offene Wahlkreisbüro

15. Juli 2016

Tiefes Mitgefühl den Opfern von Nizza

„Der Anschlag auf eine friedlich feiernde Menschenmenge in Nizza hat uns sehr getroffen. Unser tiefes Mitgefühl gilt den Opfern und ihren Angehörigen. Anschläge wie diese sind darauf ausgerichtet, unsere Vorstellung eines freien, weltoffenen Lebens zu erschüttern. Doch auch im Angesicht solch grausamen Taten werden wir nicht zulassen, dass Hass entsteht, aus dem Gewalt erwächst. Mitmenschlichkeit und das Bekenntnis zu Freiheit und Gleichheit aller Menschen sind die richtige Antwort an einem solchen Tag.“ Mehr...

 
Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag
23. Juli 2016

Trauer um die Opfer

"Unser tiefes Mitgefühl gilt den Angehörigen der Opfer von München. In Gedanken sind wir bei den trauernden Familien, ihren Freunden und Bekannten", erklärt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Landtag und Parteichefin in Thüringen, angesichts der schockierenden Bluttat in München. Mehr...

 
24. Juni 2016

Für ein Europa der Menschen – nicht der Märkte!

Zum Ausgang des britischen Votums über einen Austritt Großbritanniens aus der EU erklärt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und Landesparteichefin: „Die Entscheidung der Menschen in Großbritannien, aus der EU auszutreten, hat mich ehrlich erschüttert. Sie zeigt mit drastischen Konsequenzen, dass in Europa offenbar einiges im Argen liegt. Mehr...

 
24. Juni 2016

Hennig-Wellsow zum PKK-Bericht: Expertenkommission zum Verfassungsschutz dringend nötig

Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und Vorsitzende der Partei DIE LINKE Thüringen, kommentiert den heute im Parlament vorgestellten Bericht der Parlamentarischen Kontrollkommission (PKK): „Der Bericht der PKK stützt unsere Auffassung, dass ein Verfassungsschutz weder notwendig noch geeignet ist, die Demokratie zu schützen. Mehr...

 
Pressemitteilungen des Landesverbandes
18. Juli 2016 Bernd Riexinger

Game over für TTIP und Ceta

Die geplanten Abkommen TTIP und Ceta sind am Ende. Die Mehrheit der Bevölkerung hat zu Recht die Nase voll und auch in der SPD mehrt sich der Widerstand. Allein Sigmar Gabriel beweist erneut die moralische Integrität einer Schwingtür: verbal distanziert er sich von TTIP, will aber gleichzeitig das kanadische Freihandelsabkommen Ceta durchdrücken. Dieses Doppelspiel muss aufhören. Gabriel muss TTIP, Ceta und auch TISA für gescheitert erklären. Der Vizekanzler und Wirtschaftsminister muss sich entscheiden, ob er Angela Merkel weiter dabei helfen will, eine Verfassung für Großkonzerne zu schaffen oder ob für ihn die soziale Gerechtigkeit, Demokratie und Umwelt- und Verbraucherschutz mehr zählen als Profitinteressen. Im Bundesrat könnten die geplanten Abkommen mit den Stimmen der Grünen ad acta gelegt werden. DIE LINKE steht im Bundestag und im Bundesrat bereit, TTIP und CETA ein für alle Mal zu begraben. Am 17. September erneut auf die Straße gegen CETA & TTIP! Jetzt geht es  Mehr...

 
1. Juli 2016 Bernd Riexinger

Investitionsoffensive für die Menschen in Europa, nicht für die Konzerne

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat eine EU-Investitionsoffensive, unter anderem für transeuropäische Energie- und Verkehrsnetze, ein europäisches Gigabyte-Netz, die Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit und Förderung von Firmengründungen, angekündigt. Dazu erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Mehr...

 
24. Juni 2016

Für ein Europa der Menschen – nicht der Märkte!

Zum Ausgang des britischen Votums über einen Austritt Großbritanniens aus der EU erklärt Susanne Hennig-Wellsow, Landesvorsitzende DIE LINKE. Thüringen: „Die Entscheidung der Menschen in Großbritannien, aus der EU auszutreten, hat mich ehrlich erschüttert. Sie zeigt mit drastischen Konsequenzen, dass in Europa offenbar einiges im Argen liegt. DIE LINKE ist klipp und klar eine pro-europäische Partei. Aber wir haben seit langem auch immer wieder auf die Konstruktionsfehler und Mängel der EU-Politik hingewiesen. Nach dem Brexit-Schock muss Europa nun konsequent den Neustart wagen. Europa darf nicht nur eine Union der Märkte und der Währung sein, Europa muss eine europäische Sozialunion werden sowie mehr Demokratie und Frieden garantieren. Mehr...