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Sebastian Haak

16h Sebastian Haak
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Antworten Retweeten Favorit Gucke an: @MikeMohring u @SusanneHennig halten Einigung i Debatte u fakultative Referenden für möglich...… twitter.com/i/web/status/8…


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ARD Morgenmagazin

18h ARD Morgenmagazin
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Martina Renner

23 Feb Martina Renner
@MartinaRenner

Antworten Retweeten Favorit Maßstab linker Politik ist immer Beides: Widerstand leisten und dort, wo wir Verantwortung tragen, diesem Wort gere… twitter.com/i/web/status/8…


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DIE LINKE. Thüringen Vernetzt

 

Das offene Wahlkreisbüro

12. Februar 2017

Mit Butterwegge stand laute Stimme für soziale Gerechtigkeit zur Wahl

Zur heutigen Wahl von Frank-Walter Steinmeier zum neuen Bundespräsidenten erklärt Susanne Hennig-Wellsow, Mitglied der Bundesversammlung und Vorsitzende von Partei und Fraktion DIE LINKE Thüringen: 

"Ich gratuliere Frank-Walter Steinmeier zur Wahl. Ich hoffe, er versteht sich als Präsident für die Mehrheit der Menschen in der Bundesrepublik und ihre Interessen. Wenn er eine Stimme für soziale Sicherheit, Gerechtigkeit und eine friedliche Außenpolitik wird, kann er tatsächlich ein Präsident der Menschen sein. Steinmeier hat die Chance, nach dem Polarisierer Gauck Menschen zu verbinden, statt zu trennen. Ich gehe davon aus, dass Steinmeier als Präsident uneingeschränkt für Rechtsstaatlichkeit als einem zentralen Wert der Republik steht - und sie nicht wie in seiner früheren Funktion als Chef des Bundeskanzleramtes im Falle Murat Kurnaz und dessen illegaler Inhaftierung in Guantanamo offenbar auch hin und wieder nach Gutdünken aussetzt.  

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Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag
15. Februar 2017

CETA-Abkommen weiterer Schritt in Richtung neoliberale Weltwirtschaftsordnung

Die Fraktions- und Parteivorsitzende der Thüringer LINKEN, Susanne Hennig-Wellsow, erklärt zur Zustimmung des Europaparlaments zum umstrittenen CETA-Abkommen zwischen der EU und Kanada: „Ich halte die Zustimmung des Europaparlaments für falsch. Die massive demokratische Gegenwehr gegen CETA (und TTIP) auf den großen Demonstrationen in Europa wird mit Nichtachtung gestraft und Politik im Sinne der großen Unternehmen gemacht. Ich hoffe, dass keine Ratifizierung des Abkommens im Bundesrat erfolgt und es somit noch gestoppt werden kann.“ Mehr...

 
27. Januar 2017

Susanne Hennig-Wellsow: Das Gedenken ist mehr denn je im Heute angekommen

Am 27. Januar 1945 wurde das Konzentrations- und Vernichtungslager in Auschwitz-Birkenau von der Roten Armee befreit. Mit dem gesetzlichen Gedenktag am 27.Januar soll jedes Jahr an die Opfer der faschistischen Diktatur erinnert werden. An Millionen von Menschen, die auf entsetzliche Art und Weise ermordet wurden. Das Gedenken an die massenhafte Vernichtung jüdischen Lebens steht an diesem Tag an erster Stelle. „Die Erinnerung an die Opfer gehört in unseren Alltag, muss Teil unseres Alltags sein und bleiben. Das ist stets die Überzeugung der LINKEN gewesen“, so die Landes- und Fraktionsvorsitzende der LINKEN Thüringen Susanne Hennig-Wellsow. „Und trotzdem erscheint uns der Gedenktag heute aktueller denn je. In einer Zeit, in der zentrales nationalsozialistisches Vokabular wie der Begriff ‚völkisch‘ von der AfD rehabilitiert werden soll und mit Björn Höcke ein Politiker im Thüringer Landtag sitzt, dessen verbale Entgleisungen uns angesichts der zahlreichen Opfer des NS beschämen sollten Mehr...

 
26. Januar 2017

Einrichtung Enquetekommission ist Meilenstein

Heute hat der Thüringer Landtag durch die demokratischen Fraktionen die Einrichtung einer Enquetekommission „Auseinandersetzung mit Rassismus, gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit und Diskriminierung in Thüringen“ beschlossen. „Damit hat der Thüringer Landtag einen Meilenstein gesetzt, der nicht zuletzt der Arbeit des ersten NSU-Untersuchungsausschusses und dem einstimmigen Beschluss der Empfehlungen durch alle seine Mitglieder zu verdanken ist“, erklären die Landes- und Fraktionsvorsitzende der LINKEN Susanne Hennig-Wellsow und Sabine Berninger, migrationspolitische Sprecherin. „Die Enquetekommission eröffnet auf Landesebene die Chance einer systematischen und strukturierten Auseinandersetzung mit dem Ziel von Veränderungen in Bereichen der Verwaltung und Behörden.“ Mehr...

 
Pressemitteilungen des Landesverbandes
24. Februar 2017

Listenvorschlag für die Landesliste zur Bundestagswahl erarbeitet

In einer gemeinsamen Sitzung des Landesausschusses und des Landesvorstandes DIE LINKE. Thüringen wurde am 24. Februar der Vorschlag zur Besetzung der ersten Plätze auf der Landesliste für die Bundestagswahl am 24. September erarbeitet. Die Reihenfolge des Listenvorschlages wählt die LandesvertreterInnen abschließend am 5. März in Bad Langensalza. Mehr...

 
20. Februar 2017

Doppelhaushalt und Bundestagswahl - Landesparteitag und Landesvertreter_innenversammlung in Bad Langensalza

Bereits mit dem Beschluss des Parteivorstandes für die Wahlstrategie und dem ersten Entwurf für ein Programm zur Bundestagswahl 2017 hat die Bundespartei die wesentlichen inhaltlichen und strategischen Grundlagen dafür gelegt, um als wirkliche soziale Alternative einen eigenständigen Wahlkampf zur Bundestagswahl zu führen. Unser gemeinsames Ziel dabei ist ein zweistelliges Ergebnis. Das wäre ein Weg, um zum grundlegenden Bruch mit der Politik der vergangenen 25 Jahre beizutragen. Das Thüringer Landeswahlbüro der LINKEN ist Ende Januar 2017 in Klausur gegangen, um die landesweite Wahlstrategie zu beraten. Im Ergebnis ist ein Antrag an den Landesparteitag entstanden, der sowohl die gesellschaftlichen Herausforderungen als auch die Grundzüge unseres Wahlkampfes beschreibt. Am 4. März treffen sich die Delegierten in Bad Langensalza um diesen und weitere Anträge zu diskutieren und Beschlüsse zu fassen. Mehr...

 
15. Februar 2017 Holger Hänsgen, Landesschatzmeister

Vor 25 Jahren: In Gedenken an Prof. Dr. Gerhard Riege

Am 15. Februar 1992 schied der PDS-Bundestagsabgeordnete Prof. Dr. Gerhard Riege freiwillig aus dem Leben. Er war als Spitzenkandidat der Thüringer PDS im Dezember 1990 in den Deutschen Bundestag eingezogen. Wer war Prof. Gerhard Riege? Geboren 1930 in Gräfenroda, studierte er 1949-1953 an der Friedrich-Schiller-Universität Jena und wurde 1953 Assistent an der juristischen Fakultät. Nach seiner Promotion 1957 und Habilitation 1964 wirkte er ab 1965 als Professor für Staats- und Verfassungsrecht an der FSU Jena. Seine wissenschaftlichen Arbeiten fanden international Beachtung. Dazu gehörten u. a. Publikationen zum Staatsbürgerschaftsrecht sowie zur Verfassungsgeschichte und soziologische Forschungsprojekte. Am 23. Februar 1990 wurde Gerhard Riege als anerkannter Staatsrechtler und integre Persönlichkeit in einem zweiten Wahlgang mit 53 Stimmen gegen 48 für den Gegenkandidaten zum Rektor der Friedrich-Schiller-Universität Jena gewählt. Mehr...