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DIE LINKE

21 Jan DIE LINKE
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DIE LINKE Thueringen

21 Jan DIE LINKE Thueringen
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Antworten Retweeten Favorit Wir sitzen grad im Landeswahlbüro & fragen uns: Sollen wir in Zukunft Umfragen auf Twitter machen? #DieGrossenRätsel #???


 

DIE LINKE. Thüringen Vernetzt

 

Das offene Wahlkreisbüro

17. Januar 2017

Zum NPD-Urteil des Bundesverfassungsgerichts

Susanne Hennig-Wellsow, Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Thüringer Landtag und Landesparteivorsitzende, erklärt zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes, die NPD nicht zu verbieten: „Nach Ansicht des Bundesverfassungsgerichts ist die NPD zu bedeutungslos, um der freiheitlichen-demokratischen Grundordnung gefährlich zu werden. Dabei wird die Verfassungsfeindlichkeit der NPD aber klar festgestellt. Mehr...

 
Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag
17. Januar 2017

Schnupperpraktika der Fraktionsvorsitzenden

Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, setzt am Donnerstag, 19. Januar, ihre Reihe von Schnupperpraktika fort. Ihr dritter Praktikumseinsatz wird in einer Regelschule in Weimar sein. Die Fraktionschefin der LINKEN hat Ende des vergangenen Jahres begonnen, Tagespraktika in Einrichtungen und Unternehmen zu absolvieren, um den Arbeitsalltag in verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen, mit denen sich Politik häufig nur abstrakt befasst, unmittelbar kennenzulernen. Mehr...

 
10. Januar 2017

Finanzvorbehalt ist Bremsklotz für mehr direkte Demokratie

„Die gewichtigen Bedenken des Gutachtens sind für uns klarer Handlungsauftrag, endlich den Finanz- und Abgabenvorbehalt für mehr direkte Demokratie durch eine Verfassungsänderung abzuschaffen. Wir wollen mehr statt weniger direkte Demokratie ermöglichen. Jetzt ist die CDU in der Pflicht, ihre Blockadehaltung aufzugeben und einer Verfassungsänderung zuzustimmen, um den massivsten Bremsklotz für mehr direkte Demokratie in Thüringen aus dem Weg zu räumen“, so Susanne Hennig-Wellsow, Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Landtag und Parteivorsitzende in Thüringen. Mehr...

 
20. Dezember 2016

Trauer um die Opfer

„Die furchtbare LKW-Todesfahrt auf einem Weihnachtsmarkt in Berlin macht uns tief betroffen. Wir trauern um die Opfer, unser Mitgefühl gilt den Familien, Freunden und Angehörigen. Wir hoffen, dass die Verletzten schnell genesen und bald wieder wohlauf sind“, sagt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Mehr...

 
Pressemitteilungen des Landesverbandes
17. Januar 2017 Susanne Hennig-Wellsow

Verbot wäre ein wichtiges politisches Signal gewesen

Die Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE. Thüringen und Fraktionsvorsitzende im Thüringer Landtag, Susanne Hennig-Wellsow, erklärt zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes, die NPD nicht zu verbieten: "Nach Ansicht des Bundesverfassungsgerichts ist die NPD zu bedeutungslos, um der freiheitliche-demokratischen Grundordnung gefährlich zu werden. Dabei wird die Verfassungsfeindlichkeit der NPD aber klar festgestellt. Angesichts des aktuellen Rechtsrucks wäre ein Verbot ein wichtiges politisches Signal gewesen. Es zeigt sich erneut, dass ein politisches Signal nicht alleine den Gerichten überlassen werden darf. Aktuell geht es vielmehr um die gesellschaftliche Auseinandersetzung gegen rassistische Hetze, Nationalismus und Gewalt gegen Ausländer, Migrantinnen und Migranten und Andersdenkende. Der Rechtsruck in der Gesellschaft hat mittlerweile einen klar antidemokratischen Charakter angenommen und richtet sich gegen die Grundprinzipien der Demokratie selbst." Mehr...

 
14. Januar 2017 Sabine Berninger

Nach Afghanistan darf niemand abgeschoben werden.

Sabine Berninger, Flüchtlingspolitikerin der Thüringer LINKEN, bedauert "außerordentlich, dass der Eindruck entstanden ist, die Thüringer Landesregierung befürworte nun doch Abschiebungen nach Afghanistan. Dem ist nicht so." Gerade an Afghanistan erweise sich einmal mehr die Absurdität des Konstruktes "sicheres Herkunftsland". "Der Bundesinnenminister traut sich nur in schusssicherer Weste, behelmt und in Panzerbegleitung dorthin, der Bundestag beschließt, den Bundeswehreinsatz zu verlängern, einer Unterstützerin afghanischer Geflüchteter wird wegen der prekären Sicherheitslage durch das Auswärtige Amt eine Reise in dieses Land untersagt. Die UN sieht insbesondere für männliche Flüchtlinge die drohende Zwangsrekrutierung für Milizen als Fluchtgründe nach der Genfer Flüchtlingskonvention. Mehr...

 
21. Dezember 2016 Susanne Hennig-Wellsow

"Das ist nicht einfacher, aber einfacher geht’s eben nicht."

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Sympathisantinnen und Sympathisanten,liebe Mitlesende, Gregor Gysi sagte in einem seiner ersten Interviews kurz vor seiner Wahl zum Präsidenten der Partei der Europäischen Linken: „Wir müssen deutlich machen, dass die Linke in Deutschland und Europa, die einzige politische Kraft ist, die konsequent, zuverlässig und real Armut bekämpfen, Kriege stoppen, demokratische Rechte ausbauen, die Umverteilung von unten nach oben umkehren – also im Prinzip die Gesellschaft vom Kopf auf die Füße stellen will. Das ist nicht einfacher, aber einfacher geht’s eben nicht.“  Mehr...