DIE LINKE. Thüringen auf Twitter

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(((Katharina König-Preuss)))

14h (((Katharina König-Preuss)))
@KatharinaKoenig

Antworten Retweeten Favorit Jetzt gehts im Thüringer Landtag in Aktueller Stunde der #AfD um #Oktoberrevolution und die Verbindung zum heutigen… twitter.com/i/web/status/9…


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DIE LINKE Thueringen

14h DIE LINKE Thueringen
@die_linke_th

Antworten Retweeten Favorit Endgültig in Absurdistan angekommen: Aktuelle Stunde der #AfD schlägt Bogen von der Oktoberrevolution 1917 zur heut… twitter.com/i/web/status/9…


Matthias Schlegel

15h Matthias Schlegel
@matschlegel

Antworten Retweeten Favorit Die Landrätin des #Ilmkreis hat viel Geduld, aber irgendwann platzt auch ihr der Kragen: (und ich kann es gut verst… twitter.com/i/web/status/9…


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DIE LINKE. Thüringen Vernetzt

 

Das offene Wahlkreisbüro

10. Dezember 2017

Aktuelle Stunde der Linksfraktion: Beschäftigte in Thüringen vor arbeitnehmerfeindlicher Politik wie bei Siemens Erfurt und Coca Cola Weimar schützen

In den vergangenen Wochen haben hunderte Beschäftigte von Coca Cola in Weimar und vom Siemens Generatorenwerk in Erfurt um den Erhalt der Standorte und ihre Arbeitsplätze gekämpft. In den nächsten Wochen planen Gewerkschaften weitere Aktionen. „Wir stehen solidarisch an der Seite der Beschäftigten und ihrer Gewerkschaft. Sowohl Beschäftigte als auch die Politik müssen kraftvolle Initiativen ergreifen, um beschäftigtenfeindliche Unternehmenspolitik auszubremsen und zu verhindern“, betont die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag,Susanne Hennig-Wellsow.

Daher hat die Linksfraktion eine Aktuelle Stunde mit dem Titel „Massenentlassungen bei Gewinnsteigerungen gesetzlich verhindern - Beschäftigte in Thüringen vor arbeitnehmerfeindlicher Politik wie bei Siemens Erfurt und Coca Cola Weimar schützen“ für die bevorstehende Landtagssitzung beantragt. „Es kann doch nicht sein, dass Konzerne wie Siemens und Coca-Cola Milliardengewinne schreiben und zugleich tausende Beschäftigte entlassen, ganze Werke schließen oder deren Existenz bedrohen“, betont Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Mit einer solchen unsozialen und beschäftigtenfeindlichen Politik werde das in einer sozialen Marktwirtschaft notwendige Gleichgewicht von unternehmerischer Freiheit und der sozialen Verantwortung des Privateigentums durch Konzernspitzen konterkariert. „Das Fehlen von unternehmerischer Verantwortung für ihre Beschäftigten kann nicht hingenommen werden. Die Betroffenen müssen vor den Auswirkungen eines zunehmend ungezügelten Shareholder-Kapitalismus geschützt sowie die Mitbestimmungsrechte von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, Betriebsräten und Gewerkschaften gestärkt werden“, sagt Hennig-Wellsow mit Bezug auf die Aktuelle Stunde der Linksfraktion.

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Vor Ort am Berliner Platz

Versprochen ist versprochen. Am 5.12.2017 haben sich viele Türen am Berliner Platz geöffnet. Danke für die guten Gespräche, das war toll.

Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag
12. Dezember 2017

Mohring ist feige

Zur heutigen Sondersitzung des Thüringer Landtages, die auf Antrag der CDU einberufen wurde, erklärt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und der Landespartei: „Mike Mohring ist feige. Wenn er meint, Bodo Ramelow habe im Landtag keine Mehrheit mehr, müsste er nach Artikel 73 der Landesverfassung ein Misstrauensvotum auf den Weg bringen und als Oppositionsführer selbst kandidieren. Das tut er nicht. Er weiß, er würde scheitern. Zur Übernahme von politischer Verantwortung für das Land ist er nicht in der Lage.“ Mehr...

 
7. Dezember 2017

#R2G: Haushaltsberatungen für 2018/2019 gehen in entscheidende Phase - Koalition will Innere Sicherheit, Schulen, Kindergärten und Kommunen zusätzlich stärken

Mit rund 200 Änderungsanträgen der Koalitionsfraktionen schärft die rot-rot-grüne Koalition den Haushalt, den die Finanzministerin Heike Taubert vorgelegt hat. Grundlage ist die positive Steuerprognose, mit der zusätzliche Investitionen für Thüringen angeschoben werden können. Der Haushalt bleibt ausgeglichen, gleichzeitig kann mehr Geld in die Schuldentilgung fließen. Damit werden auch die kommenden Generationen von hohen Zinszahlungen auf den Schuldenberg, der in den letzten Jahrzehnten aufgehäuft wurde, entlastet. Trotz der großen Herausforderungen bei der Sanierung der Infrastruktur und Integration von Geflüchteten sind die Zahlen seriös berechnet, Schattenhaushalte wurden aufgelöst. Im Jahr 2018 werden so insgesamt 100 Millionen Euro und 2019 insgesamt 115 Millionen Euro umgeschichtet. „Wir haben ein Bildungspaket im finanziellen Gesamtumfang von insgesamt ca. 75 Millionen Euro geschnürt. So ermöglichen wir deutliche Verbesserungen in Kindergärten und Schulen“, so Susanne Hennig-W Mehr...

 
6. Dezember 2017

SIEMENS: Keine Massenentlassungen

Heute protestierten erneut die Beschäftigten des Generatorenwerks Erfurt für den Erhalt ihres Standortes im Siemens-Verbund und für den Erhalt aller von der Streichung bedrohten Arbeitsplätze. Erneut war zahlreiche Unterstützung der demokratischen Landtagsfraktionen dabei. Für DIE LINKE im Thüringer Landtag nahmen Susanne Hennig-Wellsow, Fraktionsvorsitzende, und Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher, teil.  Mehr...

 
Pressemitteilungen des Landesverbandes
6. Dezember 2017

Nein zur Bewerbung Mühlhausens um NATO-Standort

Die "Bürgerliste für Mühlhausen / FDP" beantragt für die morgige Stadtratssitzung, dass sich Mühlhausen selber für den Standort eines von der NATO Anfang November 2017 angekündigten neuen Hauptquartiers in Deutschland bewerben solle. Unterstützung findet der Antrag laut Medienberichten auch bei der CDU. Laut vorliegendem Antrag soll die Stadt in Gesprächen mit "Vertretern der Nato, der Bundeswehr, der Bundesregierung und allen infrage kommenden Institutionen und Personen" für die Vorzüge der Stadt als NATO-Standort werben. Gegen das Vorhaben stellt sich die gemeinsame Stadtratsfraktion "DIE LINKE/Bündnis 90/Grüne". Für DIE LINKE. Thüringen kritisiert Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Landespartei und Landtagsfraktion das Vorhaben: "Die NATO ist ein Militärbündnis und kein Friedensbündnis. In Zeiten eskalierender Kriege und bewaffneter Konflikte müssen wir in Abrüstung und zivile Konfliktlösungen investieren, nicht in neue Hauptquartiere zur Pl Mehr...

 
1. Dezember 2017

Erklärung zum Abstimmverhalten DIE LINKE. Thüringen im Koalitionsausschuss

Mit den Ergebnissen des Koalitionsausschusses vom 15. August 2017 ist DIE LINKE. Thüringen in die gestrige Sitzung des Koalitionsausschusses gestartet. Im Sommer hatten die KoalitionspartnerInnen klare Festlegungen zum weiteren Fortgang der Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform getroffen. Für uns hat das verabschiedete Leitbild „Zukunftsfähiges Thüringen“ nach wie vor Gültigkeit und dient als Grundlage für die weiteren Schritte, auch wenn das Vorschaltgesetz zur Gebietsreform durch das Thüringer Verfassungsgericht aus formalen Gründen nicht in Kraft getreten ist. Mehr...

 
30. November 2017

Susanne Hennig-Wellsow erfreut über Absichtserklärung von Bodo Ramelow

Die Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE. Thüringen, Susanne Hennig-Wellsow, erklärt zu der Absicht von Bodo Ramelow 2019 erneut als Spitzenkandidat zur Verfügung zu stehen: „Ich freue mich über die Entscheidung von Bodo Ramelow noch einmal als Spitzenkandidat zur Verfügung zu stehen. Bodo Ramelow kennt die Sorgen und Probleme der Menschen weil er ihnen sehr nah ist. Er kennt die Details aus Thüringen, weil er vom Schweinestall, der Kita bis zur Hochtechnologie überall zu Hause ist. Bodo Ramelow hat klare Vorstellungen, wie sich das Land entwickeln muss und arbeitet engagiert, um Thüringen zukunftssicher und lebenswert für die Menschen zu machen. Er macht im Bundes- und auf Landesebene die ostdeutschen Belange stark, genauso wie die sozialen Fragen der ganzen Republik. Bodo Ramelow ist gut für Thüringen, weil er ein verlässlicher Partner für die ThüringerInnen ist.“ Mehr...