DIE LINKE. Thüringen auf Twitter

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DIE LINKE Thueringen

17h DIE LINKE Thueringen
@die_linke_th

Antworten Retweeten Favorit DIE LINKE wird zehn Jahre alt. Habt ihr schon an ein Geschenk gedacht? #10zum10ten twitter.com/dieLinke/statu…


Hanning Voigts

24 Mai Hanning Voigts
@hanvoi

Antworten Retweeten Favorit Schade, dass die SPD nicht Teil der Bundesregierung ist. Sonst könnten die Erdoğan richtig Druck machen, anstatt zu… twitter.com/i/web/status/8…


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Linksfraktion Thl

23 Mai Linksfraktion Thl
@Linke_Thl

Antworten Retweeten Favorit Herzlichen Glückwunsch zum 146. Geburtstag Käte #Duncker! 1921-'23 Mitglied des @ThuerLandtagtwitter.com/i/web/status/8…


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DIE LINKE. Thüringen Vernetzt

 

Das offene Wahlkreisbüro

23. Mai 2017

Trauer um die Opfer von Manchester

Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der LINKEN im Landtag, drückt im Namen ihrer Fraktion den Opfern, Verletzten und deren Angehörigen des Anschlags in der Manchester Arena ihr Mitgefühl aus. „Unsere Gedanken sind bei denen, die um ihre Lieben trauern oder um deren Gesundheit bangen.“ Es seien schlimme Stunden auch für diejenigen, die noch im Ungewissen sind um das Schicksal ihrer  Angehörigen.

Dieser hinterhältige und grausame Anschlag am Ende eines Großkonzerts, bei dem vor allem Kinder und Jugendliche waren, zeige erneut, „dass diese Terroristen sich für ihre Anschläge beispielhafte Orte unserer Alltagskultur aussuchen, an denen sie möglichst viele Menschen mit ihrer grausamen Gewalt treffen können“, sagt Hennig-Wellsow mit Blick auf diesen Anschlag und andere, wie zum Beispiel das Fest zum französischen Nationalfeiertag in Nizza, der Flughäfen in Brüssel, die U-Bahn in St. Petersburg, das Regierungsviertel in London und der Weihnachtsmarkt in Berlin.
„Auch nach diesem Anschlag ist es richtig, innezuhalten und die gesellschaftspolitischen Konsequenzen überlegt abzuwägen. Wir werden uns durch Hass- und Mordstrategien nicht spalten lassen, sondern solidarisch zusammenstehen“, so Hennig-Wellsow. Mehr...

 
Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag
24. Mai 2017

UA Immelborn: Landtagsverwaltung muss für Arbeitsfähigkeit sorgen

Angesichts der nicht mehr gewährleisteten Arbeitsfähigkeit des Untersuchungsausschusses im Fall "Immelborn" im Thüringer Landtag erklärt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: "Wenn der Zwischenbericht zur Arbeit des Ausschusses nicht wie beschlossen vorgelegt werden kann, weil die dazu notwendige Hilfe von der Landtagsverwaltung nicht geleistet wird, ist der Landtagspräsident jetzt zwingend am Zug, diese Situation zu ändern. Es darf nicht der Eindruck entstehen, dass man aus parteitaktischen Gründen die Arbeit eines Ausschusses beschleunigen oder wie in diesem Fall - ausbremsen kann." Mehr...

 
16. Mai 2017

Gebührenfreies Kita-Jahr: „Auf Rot-Rot-Grün ist Verlass!“

„Es ist eines der zentralen Projekte von Rot-Rot-Grün in Thüringen und ein wichtiger Baustein auf dem Weg der von der LINKEN schon seit langem angestrebten kostenfreien Bildung“, begrüßt Susanne Hennig-Wellsow, Fraktions- und Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE, das heute vom Kabinett beschlossene neue Kita-Gesetz mit dem gebührenfreien Kindergartenjahr ab 2018, „durch das das Land Thüringer Familien um circa 1.400 Euro im Jahr entlastet und damit vor allem auch die arbeitende Mitte“.  Mehr...

 
9. Mai 2017

Unterstützung für das außerparlamentarische Behindertenrechtsbündnis

Großen Zuspruch fand das jetzt auf Einladung der Linksfraktion und ihrer Fraktionsvorsitzenden Susanne Hennig-Wellsow erfolgte Treffen des außerparlamentarischen Bündnisses für die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Thüringen, das regelmäßig im Erfurter Landtag stattfindet. Vor dem Hintergrund des bereits 25. europäischen Aktions- und Protesttages zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen führten die Vertreterinnen und Vertreter von Vereinen und Verbänden eine engagierte Diskussion mit Fachpolitikerinnen des Landtages, der Sozialministerin Heike Werner (LINKE) und der Bundestagsabgeordneten Katrin Werner, behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. „Wir sind uns mit dem außerparlamentarischen Bündnis einig, dass noch in diesem Jahr das Thüringer Gesetz zur Gleichstellung und Verbesserung der Integration von Menschen mit Behinderungen auf den Weg gebracht werden muss“, unterstrich Karola Stange, Gleichstellungspolitikerin der Thüringer Linksfraktion. Da Mehr...

 
Pressemitteilungen des Landesverbandes
19. Mai 2017

Erklärung des Landesvorstandes: Keine Privatisierung von Autobahnen und Fernstraßen

DIE LINKE. Thüringen lehnt jede Privatisierung öffentlichen Eigentums ab, wir sprechen uns klar gegen eine Privatisierung von Autobahnen und Fernstraßen aus. Wir unterstützen die Thüringer Landesregierung, in der Umsetzung der Forderung der Thüringer Protokollerklärung zum Bundesfernstraßengesetz. Zitat: Protokollerklärung des Regierungschefs des Freistaats Thüringen, die dem Beschluss beigefügt ist: "In der Ermächtigung des Art. 90 GG soll aus Sicht des Freistaats Thüringen geregelt werden, dass das unveräußerliche und vollständige Eigentum des Bundes an Autobahnen und Straßen sowie an der Infrastrukturgesellschaft Verkehr festgeschrieben werden soll. Zudem sollte hinsichtlich der Rechtsform der Infrastrukturgesellschaft neben der privatrechtlichen Form auch die Rechtsform einer Anstalt öffentlichen Rechts (AöR) geprüft werden. DIE LINKE. Thüringen unterstützt die Position der Linksfraktion im Bundestag, welche bereits im November 2015 einen Antrag in den Bundestag eingebra Mehr...

 
17. Mai 2017

Privatisierung der Autobahnen muss ausgeschlossen sein!

Bodo Ramelow, Ministerpräsident des Freistaates Thüringen, Christian Görke, Minister der Finanzen des Landes Brandenburg, Dr. Klaus Lederer, Berliner Bürgermeister, erklären: Bund und Länder haben Ende 2016 vereinbart, dass der Bund künftig allein für die Bundesautobahnen zuständig sein soll. Dies hatte Finanzminister Schäuble zur Bedingung für den 9,5 Milliarden-Euro- Zuschuss des Bundes zum Länderfinanzausgleich gemacht. Damit nutzte die Bundesregierung die über Jahre geschaffene Finanznot der Länder aus. Schon damals hat das Land Thüringen darauf hingewiesen, dass diese Umstrukturierung nur dann mitgetragen wird, wenn es zu keiner Privatisierung der deutschen Autobahnen und Fernstraßen kommt. In dieser Haltung wurde er vom Vize-Ministerpräsidenten Christian Görke unterstützt, der entsprechend in der Brandenburger Regierung agierte. Die Straßeninfrastruktur gehört zur Daseinsvorsorge und muss vom Staat für alle Bürger vorgehalten werden. Es kann nicht sein, dass die mit Steuermitt Mehr...

 
14. Mai 2017

Wahl in NRW: Gewonnen und doch verloren

Zur gestrigen Wahl in Nordrhein-Westfalen erklärt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Partei DIE LINKE Thüringen: "Der Wiedereinzug unserer Partei in den Landtag von Nordrhein-Westfalen ist mit 4,9 Prozent denkbar knapp gescheitert. Ich gratuliere den GenossInnen für einen engagierten Wahlkampf und zur Verdoppelung ihres Ergebnisses. Es ist natürlich enttäuschend, dass es am Ende nicht gereicht hat. Eine laute Stimme im Parlament für soziale Gerechtigkeit, kostenfreie Bildung, bezahlbares Wohnen, für gute Arbeit und gegen die Rechte wäre dringend nötig gewesen. Und dennoch: Ich bleibe optimistisch, denn DIE LINKE wächst und legt zu. Nach der Wahl in Schleswig-Holstein und nun in Nordrhein-Westfalen zeigt sich, dass es für DIE LINKE auch im Westen wieder bergauf geht, aber dort noch viel Arbeit vor uns liegt. Mit Blick auf die Bundestagswahl ist das heutige Ergebnis eine solide Ausgangslage. Es macht aber auch klar, dass wir weiter für eine bundesweite LINKE kämpfen müssen. Wir Mehr...