DIE LINKE. Thüringen auf Twitter

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Hans Sarpei

27 Jun Hans Sarpei
@HansSarpei

Antworten Retweeten Favorit Liebe Parteien, wenn das mit #EhefürAlle jetzt auf einmal so schnell geht, können wir das dann auch bitte mit #KeineRüstungsexporte machen?


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DIE LINKE Thueringen

26 Jun DIE LINKE Thueringen
@die_linke_th

Antworten Retweeten Favorit Linksaktiv ist für alle, die uns unterstützen wollen, ohne gleich Mitglied zu werden. @dieLinke #linksaktiv #BTW17twitter.com/i/web/status/8…


 

DIE LINKE. Thüringen Vernetzt

 

Das offene Wahlkreisbüro

19. Juni 2017

Wir machen's gerecht! - Eine Halbzeit-Bilanz von Rot-Rot-Grün in Thüringen

Vor zweieinhalb Jahren, im Dezember 2014, sorgte die Wahl von Bodo Ramelow zum Ministerpräsident bundesweit für Schlagzeilen. Heute ist es völlig normal, dass DIE LINKE gemeinsam mit SPD und Grünen den Freistaat regiert. Das, was wir damals versprochen haben, setzen wir seitdem Stück für Stück um: »Thüringen gemeinsam voranbringen – demokratisch, sozial, ökologisch«, so haben wir unser Ziel beschrieben. In den ersten zweieinhalb Jahren unserer rot-rot-grünen Regierung (r2g) haben wir bereits eine Reihe von Wahlversprechen eingelöst. Nur einige Beispiele: 100 Millionen Euro werden wir bis Ende 2017 in den Schulbau gesteckt haben, damit unsere Kinder eine bessere Umgebung zum Lernen bekommen. Wir werden mit dem kommenden Doppelhaushalt 500 mehr Lehrerinnen und Lehrer über die Zahl der vereinbarten Neueinstellungen in den Dienst geholt haben, um die jahrelangen Versäumnisse der CDU Stück für Stück zu korrigieren. Das Gesetz für das kostenfreie Kita-Jahr kommt, damit endlich ein Jahr für unsere Kleinsten in den Kitas nichts mehr kostet. Mehr Förderung für sozialen Wohnungsbau, mehr Geld für die Städte und Gemeinden, mehr Jobs im öffentlichen Beschäftigungssektor für Langzeiterwerbslose, die Selbstbedienung aus Fraktionskassen für einzelne Abgeordnete beendet, den Skandal-Verfassungsschutz an die kurze Leine gelegt, Spitzenreiter bei direkter Demokratie und Wahlrecht ab 16 Jahre in den Kommunen … die Liste der erfüllten Versprechen ist lang. Eine Bilanz der ersten Halbzeit aus Sicht der rot-rot-grünen Landesregierung finden Sie hier: http://www.halbzeitbilanz-thueringen.de/. Die ausführliche Bilanz der Fraktion DIE LINKE zur Halbzeit von Rot-Rot-Grün finden Sie als PDF zum Download hier.

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Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag
23. Juni 2017

Ganz klar gegen den Diätenautomatismus

Aus Anlass der jetzt erfolgten jährlichen Diätenanpassung macht Fraktionsvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow für die LINKE deutlich: „Wir sind und waren schon immer ganz klar gegen den Diätenautomatismus in der Landesverfassung, Die PDS-Fraktion klagte Ende der 90er Jahre vor dem Thüringer Verfassungsgericht. Auch wenn sie nicht Recht bekam, heißt es doch im Urteil, dass im Sinne der Transparenz ein Verfahren zu favorisieren sei, bei dem der Landtag die Diätenerhöhung in öffentlicher Gesetzgebung vornehme. Deshalb tritt die LINKE dafür ein, den Artikel 54, Absatz 2, zu streichen und diese Diätenfragen in einem transparenten Gesetzgebungsverfahren zu regeln, so wie es auch der Bund der Steuerzahler jetzt wieder anmahnt.“ Mehr...

 
22. Juni 2017

Gutes Umfrageergebnis gibt uns Rückenwind

Angesichts der „Sonntagsfrage zur Landtagswahl“ im aktuellen Thüringen-Trend erklärt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und Parteivorsitzende in Thüringen: „Dieser Rückenwind tut gut: Das gute Ergebnis der Wahlumfrage ist uns Verpflichtung, weiterhin kraftvoll und engagiert das vor der Wahl Versprochene anzugehen und umzusetzen. R2G liefert und wird gemeinsam Thüringen weiter voranbringen: demokratisch, sozial und ökologisch.“ Mehr...

 
19. Juni 2017

Anschlag in London: Anteilnahme und Mitgefühl

Mit großer Anteilnahme reagiert Susanne Hennig-Wellsow auf die Nachricht vom erneuten Anschlag in London, bei dem in diesem Fall Muslime vor einer Moschee betroffen sind: „Unser Mitgefühl gehört den Opfern, ihren Angehörigen und Freunden.“ Insbesondere wenn sich herausstellen sollte, dass der Anschlag ein politisch motivierter Racheakt von nicht-muslimischer Seite ist, dann „ist es höchst zynisch und menschenverachtend, wenn Kritik am islamistischen Terror nun unschuldige Muslime zu Opfern eines feigen Anschlags macht. Gewalt gegen Gewalt zu setzen, ist eine katastrophale Entwicklung, die sofort und mit allen zivilgesellschaftlichen Mitteln gestoppt werden muss. Dies bedeutet vor allem einen kritischen und respektvollen Dialog in der gesellschaftlichen Diskussion um die strittigen Themen“, so Hennig-Wellsow. Mehr...

 
Pressemitteilungen des Landesverbandes
26. Juni 2017

DIE LINKE. Thüringen ruft zum Protest gegen den G20 Gipfel auf

Am 7. und 8. Juli 2017 findet in Hamburg das G20-Gipfeltreffen statt. Ein großer Teil der G20-Staaten tritt für eine auf Profitmaximierung und neoliberalen Kapitalismus ausgerichtete Politik ein, die mit "Freihandelsverträgen" verfestigt werden sollen. Die globalen Konsequenzen ihrer Politik sind soziale Ungleichheit, Kriege, Armut, Flucht, Klimawandel und ein Leben in Unsicherheit und Prekarität. Mehr...

 
2. Juni 2017

DIE LINKE fordert Volksabstimmung gegen Autobahnprivatisierung

Spitzenpolitikerinnen und -politiker der LINKEN in Bund und Ländern, wo die Partei Regierungsverantwortung trägt, fordern in einer gemeinsamen Erklärung, dass die Entscheidung über die Gründung einer privatrechtlichen Infrastrukturgesellschaft in einer Volksabstimmung getroffen werden soll, und kritisieren die Verknüpfung der parlamentarischen Entscheidung mit der Neuregelung des Bund-Länder-Finanzausgleichs scharf. Die Erklärung im Wortlaut: "Die Länder mit der LINKEN in Regierungsverantwortung haben heute im Bundesrat den Antrag gestellt, den Vermittlungsausschuss anzurufen, um die vom Bundestag beschlossenen Grundgesetzänderungen zur Gründung einer privatrechtlichen Infrastrukturgesellschaft, die in Zukunft für die Verwaltung der Autobahnen zuständig sein soll, zu verhindern. Denn die von der CDU/CSU/SPD-Koalition entworfenen neuen Verfassungsartikel lassen zu, dass Banken, Versicherungen und andere Finanzinvestoren in Zukunft über Öffentlich-Private-Partnerschaften (ÖPP) ode Mehr...

 
2. Juni 2017

Die 2. Tagung des 5. Parteitages der Partei DIE LINKE findet vom 9. bis 11. Juni 2017 in Hannover statt

Daran werden 42 Delegierte aus allen Kreisverbänden Thüringens teilnehmen. Wichtigste Aufgabe wird es sein das Bundestagswahlprogramm "Die Zukunft, für die wir kämpfen SOZIAL. GERECHT. FÜR ALLE. zu diskutieren und zu beschließen. Die Vorsitzende der Partei DIE LINKE. Thüringen, Susanne Hennig-Wellsow erklärt dazu:"DIE LINKE. Thüringen bringt sich mit eigenen Anträgen in die Diskussion des Wahlprogramms ein. Unter anderem will DIE LINKE. Thüringen weiterhin die Auflösung des Bundesamtes für Verfassungschutz, von BND und MAD. Geheimdienste sind Fremdkörper in einer Demokratie. Anschließend an die Erfahrungen in Thüringen unterstützt DIE LINKE. Thüringen Schritte bis zur Auflösung, um die Kompetenzen der Dienste zurückzudrängen, zum Beispiel durch die Abschaltung von V-Leuten, ein Verbot für Bildungsarbeit und die Überprüfung der rechtlichen Zulässigkeit sämtlicher gespeicherter Personendaten in den Diensten. DIE LINKE. Thüringen setzt - gerade für Ostdeutschland - auf die Mehr...