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Antworten Retweeten Favorit "Der Koalitionsvertrag bietet eine Chance, dem sozialen Wohnen den Vorrang vor Profitinteressen zu geben." @AndrejHolm #linkelpt


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DIE LINKE. Thüringen Vernetzt

 

Das offene Wahlkreisbüro

7. Dezember 2016

Schwerpunkte der Plenarsitzung 7.-9. Dezember 2016

Einrichtung einer Enquete-Kommission „Auseinandersetzung mit Rassismus und gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit in Thüringen (Antrag der Koalitionsfraktionen) Die Enquete-Kommission soll Ursachen, Erscheinungsformen und Auswirkungen rassistischer Einstellungen sowie gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit analysieren. Zudem sollen Handlungsempfehlungen für zivilgesellschaftliche und institutionelle Konzepte zur Zurückdrängung solcher Einstellungen entwickelt werden. Mit dem Antrag wird eine der gemeinsamen Empfehlungen des NSU-Untersuchungsausschusses umgesetzt. r2g hatte diese Empfehlung im Koalitionsvertrag verankert. Aktuelle Untersuchungen, wie die so genannte Mitte-Studie, der Thüringenmonitor, Heitmeyers „Deutsche Zustände“, sind wissenschaftliche Grundlagen, auf denen die Kommission aufbauen und deren Ergebnisse sie für die Entwicklung konzeptioneller Ansätze nutzen kann. Die Linksfraktion setzt große Erwartungen in die Arbeit der Kommission, auch weil hier erstmals im Konsens mit der CDU-Fraktion die Notwendigkeit einer solchen Aufarbeitung und Maßnahmeentwicklung gesehen wird. Dies eröffnet auf Landesebene die Chance einer systematischen und strukturierten Auseinandersetzung mit dem Ziel von Veränderungen in Bereichen der Verwaltung und Behörden. Mehr...

 
Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag
23. November 2016

Vorschlag für die Wahl der Mitglieder der Bundesversammlung

Die Abgeordneten der LINKEN haben während ihrer heutigen Fraktionssitzung beschlossen, folgende Kandidaten für die Bundesversammlung vorzuschlagen, die im Februar kommenden Jahres über die Nachfolge von Bundespräsident Joachim Gauck entscheidet: Bodo Ramelow, Thüringer Ministerpräsident,Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Partei DIE LINKE Thüringen und Vorsitzende der Linksfraktion im LandtagSemiya Şimşek DemirtasSandro WittLuc JochimsenLandolf Scherzer  Sabine Berninger, 1.Stellvertretung, MdL, DIE LINKE, und Jens Petermann, 2. Stellvertretung Mehr...

 
22. November 2016

DIE LINKE bleibt zweitstärkste Kraft in Thüringen

Die heute veröffentlichten Zahlen von infratest-dimap mit der Sonntagsfrage zur Landtagswahl kommentiert Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und Landesparteivorsitzende: „DIE LINKE bleibt zweitstärkste politische Kraft in Thüringen und setzt sich damit auch deutlich von den Werten in den anderen Bundesländern ab. Das betrifft ebenfalls die Zufriedenheit der Menschen mit der rot-rot-grünen Landesregierung, die auch zur Halbzeit unserer Koalitionsarbeit und in Anbetracht massiver Herausforderungen überwiegt.“ Die LINKE Landespolitikerin unterstreicht, „wir befinden uns in einer intensiven Arbeitsphase und haben viele Aufgaben gleichzeitig zu lösen, um das Land zukunftsfest zu machen und die Arbeits- und Lebensbedingungen der Thüringerinnen und Thüringer weiter zu verbessern“. Hennig-Wellsow verweist in diesem Zusammenhang auf die Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform, auf die Aufnahme und Integration der Menschen, die ins Land gekomm Mehr...

 
14. November 2016

Pressekonferenz: Linke in Regierung – Chancen und Herausforderungen

Linke in Regierung – Chancen und Herausforderungen Integration von MigrantInnen Was tun gegen Rechtspopulismus? Gabi Zimmer MdEP, Vorsitzende Linksfraktion im EU–Parlament Susanne Hennig–Wellsow MdL, Fraktionsvorsitzende DIE LINKE im Thüringer Landtag laden Sie herzlich ein zur gemeinsamen Pressekonferenz Zeit: Donnerstag, 17. November, 12.30 Uhr Ort: Thüringer Landtag, Abgeordnetenhaus, 4. Etage, Raum 440 Mehr...

 
Pressemitteilungen des Landesverbandes
9. Dezember 2016

DIE LINKE bleibt Friedenspartei

Jährlich werden in der Adventszeit Angehörige von Bundeswerhrsoldatinnen und –soldaten in den Thüringer Landtag eingeladen. Für das Landtagspräsidium nahm Vizepräsidentin Margit Jung an dieser Veranstaltung teil. In der Berichterstattung über dieses Treffen wurde Margit Jung in verschiedenen bundesweiten Medien mit dem Satz „Die Anwesenheit unserer Soldatinnen und Soldaten in den Krisenregionen der Welt gibt den Einheimischen Hoffnung und Zuversicht“ zitiert. Zahlreiche Online- und Print-Medien griffen diesen Satz aus einer Presseinformation des Thüringer Landtages vom 3. Dezember 2016 auf. In der durch das Parlament verschickten Information heißt es ausdrücklich, die Vizepräsidentin habe den Satz gesagt. Margit Jung stellt klar, dass das vom Thüringer Landtag verbreitete Zitat frei erfunden und der Vizepräsidentin ohne ihr Wissen und gegen ihren Willen in den Mund gelegt worden ist. Sie hat diesen Satz weder gesagt oder geschrieben noch hat sie von der geplanten Veröffentlichung Mehr...

 
5. Dezember 2016 Bodo Ramelow

Ein Land für alle – Auf der Mitte des Weges

Sind es wirklich schon zwei Jahre? Manchmal, wenn ich am Dienstag vom Büro des Ministerpräsidenten in den Kabinettsraum gehe, kommt es mir vor, als wäre ich erst gestern in dieses Büro eingezogen. Wer sich unseren Koalitionsvertrag anschaut, muss anerkennen, dass wir Schritt für Schritt abarbeiten, was wir uns vorgenommen haben. Wir haben für mehr Neueinstellungen bei Lehrerinnen und Lehrer in den Schulen gesorgt. Das beitragsfreie Kita-Jahr kommt. Die Theaterreform ist unter Dach und Fach. Der Bildungsurlaub wurde eingeführt. Wir haben den Stellenabbau bei der Polizei gestoppt. Der Verfassungsschutz wurde grundlegend reformiert, wenn auch nicht abgeschafft. Wir haben wichtige und seit Jahren vernachlässigte Reformvorhaben begonnen, an allererster Stelle die Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform. Mehr...

 
5. Dezember 2016

Christoph Butterwegge kandidiert für DIE LINKE

Der bekannte Armutsforscher Christoph Butterwegge wird Kandidat der LINKEN für das Amt des Bundespräsidenten. Er ist ein prominenter Kritiker der Hartz IV-Reformen und der Agenda 2010, die er verantwortlich macht für das gestiegene Armutsrisiko und die derzeitige große soziale Kälte. Der parteilose Politologe aus Köln steht für eine gerechtere Welt, für den Kampf gegen Armut und Entdemokratisierung. Mehr...