Kommunales

Die Bedeutung der Kommunalpolitik wird in der LINKEN zu Recht oft hochgehalten. In den Städten und Gemeinden engagieren sich viele tausend ehren- und hauptamtliche kommunale Mandatsträgerinnen und -träger der LINKEN. Nicht zuletzt ihre Erfahrungen sind es, von denen gelernt werden kann. Eine Auswahl von online verfügbarer Literatur zu linker Kommunalpolitik, Studien und Einführungen in kommunale Facharbeit:
weiterlesen "Lesestoff für Kommunalos"
Wer in der lokalen Demokratie eine repräsentative Rolle übernimmt, wird oft mit Anfeindungen konfrontiert, heißt es in einer Studie über Gewalt, Hass und Hetze gegen Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker. Wir haben hier eine Reihe von Informationen über das Ausmaß der Anfeindungen, Gewalt und Drohungen gegen kommunalpolitisch engagierte Menschen zusammengetragen.
weiterlesen "Stichwort: Hass gegen kommunal Engagierte – und wo es Hilfe gibt"
In der Politik sind Frauen immer noch unterrepräsentiert, und das gilt für die Kommunalpolitik in besonderem Maße. Das »Aktionsprogramm Kommune. Frauen in die Politik« will dabei helfen, das zu ändern. Jetzt läuft die Bewerbungsphase für den zweiten Durchgang.
weiterlesen "Frauen in die Kommunalpolitik!"
Klimaschutz ist eine gesamtgesellschaftliche Herausforderung - und es wird ohne entsprechende Beiträge der Kommunen nicht klappen. Doch die ächzen ohnehin schon unter Finanzierungsproblemen und Investitionsstau. Ein gesellschaftliches Bündnis fordert daher Bundesregierung und Bundesländer auf, eine neue Gemeinschaftsaufgabe im Art. 91a Abs. 1 GG für Klimaschutz- sowie für Klimaanpassungsmaßnahmen einzurichten.
weiterlesen "Kommunaler Klimaschutz ins Grundgesetz"
Immer mehr Kommunen holen Leistungen der Daseinsvorsorge wieder in öffentliche Verantwortung zurück: Rekommunalisierung heißt das Stichwort, der lange währende Trend zur Privatisierung ist gestoppt. Kein Wunder, denn viele Städte und Gemeinden bekamen nachteilige Folgen des Ausverkaufs zu spüren: weniger Einnahmen, weniger kommunale Entscheidungsmacht, oft höhere Preise und schlechterer Service. Aber wie geht Rekommunalisierung, welche Beispiele gibt es und wo finden Interessierte wichtige Informationen? Ein Überblick.
weiterlesen "Stichwort: Rekommunalisierung"
Von »abgehängten Dörfern« und mangelnder Infrastruktur im ländlichen Raum ist oft die Rede. Armut gilt vielen jedoch als vor allem städtisches Problem. Dabei gerät aus dem Blick, wie sich Armut im ländlichen Raum entwickelt, welche Besonderheiten sie hat, warum es wohl eine höhere Dunkelziffer gibt und ländliche Armut in ostdeutschen Regionen besonders gravierend ist. Auch die Forschung, sagen Expertinnen und Experten, hängt hinterher. Ein Überblick.
weiterlesen "Stichwort: Armut im ländlichen Raum"
»Runde Tische der Solidarität«, »Lokale Sozialausschüsse«: Ob in der Politik oder im Alltag, ob in der Stadt oder auf dem Land, ob Genossin, oder nicht – viele von uns lassen lebendig werden, was wir in Beschlüssen gern »praktizierte Solidarität vor Ort« nennen. Genau das ist jetzt unsere vielleicht wichtigste Aufgabe.
weiterlesen "Kommt zusammen, Leute"
Die kommunalen Spitzenverbände haben im Ausschuss für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen vor Folgen der Energiekrise für die Städte und Gemeinden gewarnt. Von der Bundesregierung verlangten sie schnelles Handeln und unter anderen einen Schutzschirm für kommunale Unternehmen sowie eine Preisbremse für Energie. Ein weiteres Problem verschärft sich durch die Energiekrise: der kommunale Personalmangel.
weiterlesen "Kommunen: Daseinsvorsorge unter großem Druck"
In Hannover und Bremen gibt es sie bereits, in mehreren Bundesländern, darunter Berlin und Thüringen werden sie kommen: Energie-Härtefallfonds, die helfen sollen, dass Menschen nicht wegen Zahlungsverzug das Strom und das Gas abgestellt wird. Vielerorts setzt sich die LINKE auch für lokale Härtefallfonds ein. Ein Überblick.
weiterlesen "Stichwort: Härtefallfonds gegen Energiearmut"
Die hohen Energiepreise setzen auch sozialen Dienste, Beratungsstellen und Einrichtungen im Pflegebereich stark unter Druck. Vor allem für die kommunal finanzierten sozialen Einrichtungen sei das Risiko von Schließungen sehr hoch. Auch vor einem eklatanten Anstieg der Eigenanteile für Pflegebedürftige und letztlich Unterversorgung wird gewarnt. Verbände fordern nun von der Bundesregierung, einen Schutzschirm über soziale Dienstleister zu spannen.
weiterlesen "Gipfel zum Schutz sozialer Infrastruktur gefordert"