Kommunales

Von »abgehängten Dörfern« und mangelnder Infrastruktur im ländlichen Raum ist oft die Rede. Armut gilt vielen jedoch als vor allem städtisches Problem. Dabei gerät aus dem Blick, wie sich Armut im ländlichen Raum entwickelt, welche Besonderheiten sie hat, warum es wohl eine höhere Dunkelziffer gibt und ländliche Armut in ostdeutschen Regionen besonders gravierend ist. Auch die Forschung, sagen Expertinnen und Experten, hängt hinterher. Ein Überblick.
weiterlesen "Stichwort: Armut im ländlichen Raum"
»Runde Tische der Solidarität«, »Lokale Sozialausschüsse«: Ob in der Politik oder im Alltag, ob in der Stadt oder auf dem Land, ob Genossin, oder nicht – viele von uns lassen lebendig werden, was wir in Beschlüssen gern »praktizierte Solidarität vor Ort« nennen. Genau das ist jetzt unsere vielleicht wichtigste Aufgabe.
weiterlesen "Kommt zusammen, Leute"
Die kommunalen Spitzenverbände haben im Ausschuss für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen vor Folgen der Energiekrise für die Städte und Gemeinden gewarnt. Von der Bundesregierung verlangten sie schnelles Handeln und unter anderen einen Schutzschirm für kommunale Unternehmen sowie eine Preisbremse für Energie. Ein weiteres Problem verschärft sich durch die Energiekrise: der kommunale Personalmangel.
weiterlesen "Kommunen: Daseinsvorsorge unter großem Druck"
In Hannover und Bremen gibt es sie bereits, in mehreren Bundesländern, darunter Berlin und Thüringen werden sie kommen: Energie-Härtefallfonds, die helfen sollen, dass Menschen nicht wegen Zahlungsverzug das Strom und das Gas abgestellt wird. Vielerorts setzt sich die LINKE auch für lokale Härtefallfonds ein. Ein Überblick.
weiterlesen "Stichwort: Härtefallfonds gegen Energiearmut"
Die hohen Energiepreise setzen auch sozialen Dienste, Beratungsstellen und Einrichtungen im Pflegebereich stark unter Druck. Vor allem für die kommunal finanzierten sozialen Einrichtungen sei das Risiko von Schließungen sehr hoch. Auch vor einem eklatanten Anstieg der Eigenanteile für Pflegebedürftige und letztlich Unterversorgung wird gewarnt. Verbände fordern nun von der Bundesregierung, einen Schutzschirm über soziale Dienstleister zu spannen.
weiterlesen "Gipfel zum Schutz sozialer Infrastruktur gefordert"
Aufgrund der steigenden Energiepreise geraten die Kommunen immer mehr unter Druck. Nun warnen Verbände vor Einschränkungen von öffentlichen Dienstleistungen in Städten und Gemeinden. Das würde vor allem die Menschen treffen, die bereits selbst von den hohen Preisen am stärksten betroffen sind. Die LINKE fordert deshalb ein Hilfspaket für die Kommunen.
weiterlesen "Wir brauchen ein Hilfspaket für die Kommunen"
Der Bund rettet den angeschlagenen Gaskonzern Uniper, das soll die Energiekrise dämpfen. Doch Politikerinnen und Politiker der LINKEN sagen: Das reicht nicht. Auch kommunale Energieversorger und Wohnungsunternehmen brauchen einen Schutzschirm; die Bundesregierung solle sich endlich in dieser sozial so wichtigen Frage bewegen. Die rot-rot-grüne Thüringer Landesregierung arbeitet derzeit an einem entsprechenden Forderungspaket.
weiterlesen "Kommunale Energie braucht Schutz"
Immer mehr Kommunen holen Leistungen der Daseinsvorsorge wieder in öffentliche Verantwortung zurück: Rekommunalisierung heißt das Stichwort, der lange währende Trend zur Privatisierung ist gestoppt. Kein Wunder, denn viele Städte und Gemeinden bekamen nachteilige Folgen des Ausverkaufs zu spüren: weniger Einnahmen, weniger kommunale Entscheidungsmacht, oft höhere Preise und schlechterer Service. Aber wie geht Rekommunalisierung, welche Beispiele gibt es und wo finden Interessierte wichtige Informationen? Ein Überblick.
weiterlesen "Stichwort: Rekommunalisierung"
Ein Pfeiler der Demokratie ist die kommunale Selbstverwaltung. Vor Ort wird über vieles entschieden, was für Lebensqualität, Teilhabe und Chancen wichtig ist. Das Problem: Viele Kommunen sind knapp bei Kasse. Ein Grund: Die falsche Politik von Steuersenkungen für Konzerne und Wohlhabende, die in der Vergangenheit dominierte, hat auch den kommunalen Kassen zu schaffen gemacht. 
weiterlesen "Kommune entscheidet"
Die Bedeutung der Kommunalpolitik wird in der LINKEN zu Recht oft hochgehalten. In den Städten und Gemeinden engagieren sich viele tausend ehren- und hauptamtliche kommunale Mandatsträgerinnen und -träger der LINKEN. Nicht zuletzt ihre Erfahrungen sind es, von denen gelernt werden kann. Eine Auswahl von Online verfügbarer Literatur zu linker Kommunalpolitik, Studien und Einführungen in kommunale Facharbeit:
weiterlesen "Lesestoff für Kommunalos"