Kommunales
Laut dem neuen KfW Kommunalpanel 2023 zeigen sich die Kommunen in finanzieller Hinsicht erstaunlich krisenfest. Doch die Investitionsrückstände bleiben hoch, laufende Aufgaben der Daseinsvorsorge werden nicht geringer - und außerdem müssten Städte und Gemeinden viel mehr in Klimaschutz und die Klimaanpassung stecken.
weiterlesen "Klimaschutz: Kommunen brauchen Unterstützung"
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Die Bedeutung der Kommunalpolitik wird in der LINKEN zu Recht oft hochgehalten. In den Städten und Gemeinden engagieren sich viele tausend ehren- und hauptamtliche kommunale Mandatsträgerinnen und -träger der LINKEN. Nicht zuletzt ihre Erfahrungen sind es, von denen gelernt werden kann. Eine Auswahl von online verfügbarer Literatur zu linker Kommunalpolitik, Studien und Einführungen in kommunale Facharbeit:
weiterlesen "Lesestoff für Kommunalos"
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Erfolgreicher Klimaschutz ist ohne die Städte und Gemeinden nicht machbar. In den Kommunen fallen erhebliche Anteile der Treibhausgas-Emissionen an, in den Kommunen werden aber auch wichtige Weichen gestellt - bei Infrastruktur, öffentlichen Unternehmen, durch engagierte Bürgerinnen und Bürger. Wir haben einige Informationen dazu zusammengetragen.
weiterlesen "Stichwort: Klimaschutz in Kommunen"
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Wer in der lokalen Demokratie eine repräsentative Rolle übernimmt, wird oft mit Anfeindungen konfrontiert, heißt es in einer Studie über Gewalt, Hass und Hetze gegen Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker. Wir haben hier eine Reihe von Informationen über das Ausmaß der Anfeindungen, Gewalt und Drohungen gegen kommunalpolitisch engagierte Menschen zusammengetragen.
weiterlesen "Stichwort: Hass gegen kommunal Engagierte – und wo es Hilfe gibt"
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Für eine gute Infrastruktur und die sozial ökologische Transformation vor Ort brauchen wir gut aufgestellte kommunale Unternehmen. Zu meinem Wahlkreistag in Erfurt besuchte ich mit meinem Team die Stadtwerke und die KoWo.
weiterlesen "Besuch bei kommunalen Unternehmen in Erfurt"
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Laut offiziellen Angaben sind in der Bundesrepublik über eine Viertelmillion Menschen wohnungs- oder obdachlos. Die LINKE fordert deshalb im Bundestag einen Masterplan zur Beendigung der Wohnungslosigkeit bis 2030. Im Zentrum: das Prinzip Housing First. In Berlin hat man damit gute Erfahrungen gemacht.
weiterlesen "»Das Prinzip Housing First ist der erfolgreiche Weg«"
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In der Politik sind Frauen immer noch unterrepräsentiert, und das gilt für die Kommunalpolitik in besonderem Maße. Das »Aktionsprogramm Kommune. Frauen in die Politik« will dabei helfen, das zu ändern. Jetzt läuft die Bewerbungsphase für den zweiten Durchgang.
weiterlesen "Frauen in die Kommunalpolitik!"
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Klimaschutz ist eine gesamtgesellschaftliche Herausforderung - und es wird ohne entsprechende Beiträge der Kommunen nicht klappen. Doch die ächzen ohnehin schon unter Finanzierungsproblemen und Investitionsstau. Ein gesellschaftliches Bündnis fordert daher Bundesregierung und Bundesländer auf, eine neue Gemeinschaftsaufgabe im Art. 91a Abs. 1 GG für Klimaschutz- sowie für Klimaanpassungsmaßnahmen einzurichten.
weiterlesen "Kommunaler Klimaschutz ins Grundgesetz"
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Immer mehr Kommunen holen Leistungen der Daseinsvorsorge wieder in öffentliche Verantwortung zurück: Rekommunalisierung heißt das Stichwort, der lange währende Trend zur Privatisierung ist gestoppt. Kein Wunder, denn viele Städte und Gemeinden bekamen nachteilige Folgen des Ausverkaufs zu spüren: weniger Einnahmen, weniger kommunale Entscheidungsmacht, oft höhere Preise und schlechterer Service. Aber wie geht Rekommunalisierung, welche Beispiele gibt es und wo finden Interessierte wichtige Informationen? Ein Überblick.
weiterlesen "Stichwort: Rekommunalisierung"
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Von »abgehängten Dörfern« und mangelnder Infrastruktur im ländlichen Raum ist oft die Rede. Armut gilt vielen jedoch als vor allem städtisches Problem. Dabei gerät aus dem Blick, wie sich Armut im ländlichen Raum entwickelt, welche Besonderheiten sie hat, warum es wohl eine höhere Dunkelziffer gibt und ländliche Armut in ostdeutschen Regionen besonders gravierend ist. Auch die Forschung, sagen Expertinnen und Experten, hängt hinterher. Ein Überblick.
weiterlesen "Stichwort: Armut im ländlichen Raum"
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