Kommunales

In Hannover und Bremen gibt es sie bereits, in mehreren Bundesländern, darunter Berlin und Thüringen werden sie kommen: Energie-Härtefallfonds, die helfen sollen, dass Menschen nicht wegen Zahlungsverzug das Strom und das Gas abgestellt wird. Vielerorts setzt sich die LINKE auch für lokale Härtefallfonds ein. Ein Überblick.
weiterlesen "Stichwort: Härtefallfonds gegen Energiearmut"
Die hohen Energiepreise setzen auch sozialen Dienste, Beratungsstellen und Einrichtungen im Pflegebereich stark unter Druck. Vor allem für die kommunal finanzierten sozialen Einrichtungen sei das Risiko von Schließungen sehr hoch. Auch vor einem eklatanten Anstieg der Eigenanteile für Pflegebedürftige und letztlich Unterversorgung wird gewarnt. Verbände fordern nun von der Bundesregierung, einen Schutzschirm über soziale Dienstleister zu spannen.
weiterlesen "Gipfel zum Schutz sozialer Infrastruktur gefordert"
Aufgrund der steigenden Energiepreise geraten die Kommunen immer mehr unter Druck. Nun warnen Verbände vor Einschränkungen von öffentlichen Dienstleistungen in Städten und Gemeinden. Das würde vor allem die Menschen treffen, die bereits selbst von den hohen Preisen am stärksten betroffen sind. Die LINKE fordert deshalb ein Hilfspaket für die Kommunen.
weiterlesen "Wir brauchen ein Hilfspaket für die Kommunen"
Der Bund rettet den angeschlagenen Gaskonzern Uniper, das soll die Energiekrise dämpfen. Doch Politikerinnen und Politiker der LINKEN sagen: Das reicht nicht. Auch kommunale Energieversorger und Wohnungsunternehmen brauchen einen Schutzschirm; die Bundesregierung solle sich endlich in dieser sozial so wichtigen Frage bewegen. Die rot-rot-grüne Thüringer Landesregierung arbeitet derzeit an einem entsprechenden Forderungspaket.
weiterlesen "Kommunale Energie braucht Schutz"
Immer mehr Kommunen holen Leistungen der Daseinsvorsorge wieder in öffentliche Verantwortung zurück: Rekommunalisierung heißt das Stichwort, der lange währende Trend zur Privatisierung ist gestoppt. Kein Wunder, denn viele Städte und Gemeinden bekamen nachteilige Folgen des Ausverkaufs zu spüren: weniger Einnahmen, weniger kommunale Entscheidungsmacht, oft höhere Preise und schlechterer Service. Aber wie geht Rekommunalisierung, welche Beispiele gibt es und wo finden Interessierte wichtige Informationen? Ein Überblick.
weiterlesen "Stichwort: Rekommunalisierung"
Ein Pfeiler der Demokratie ist die kommunale Selbstverwaltung. Vor Ort wird über vieles entschieden, was für Lebensqualität, Teilhabe und Chancen wichtig ist. Das Problem: Viele Kommunen sind knapp bei Kasse. Ein Grund: Die falsche Politik von Steuersenkungen für Konzerne und Wohlhabende, die in der Vergangenheit dominierte, hat auch den kommunalen Kassen zu schaffen gemacht. 
weiterlesen "Kommune entscheidet"
Die Bedeutung der Kommunalpolitik wird in der LINKEN zu Recht oft hochgehalten. In den Städten und Gemeinden engagieren sich viele tausend ehren- und hauptamtliche kommunale Mandatsträgerinnen und -träger der LINKEN. Nicht zuletzt ihre Erfahrungen sind es, von denen gelernt werden kann. Eine Auswahl von Online verfügbarer Literatur zu linker Kommunalpolitik, Studien und Einführungen in kommunale Facharbeit:
weiterlesen "Lesestoff für Kommunalos"
Drucksache Nr.20//2082 - Viele Kommunen haben in Deutschland klamme Kassen. Besonders Kommunen in strukturschwachen Regionen haben mit Überschuldung zu kämpfen. Wie haben sich die Einnahmen und die Schulden der Kommunen 2021 entwickelt. Welche Maßnahmen plant die Bundesregierung zur Entlastung?
weiterlesen "Wie steht es um die Finanzen der Kommunen?"