Erfurt und Weimar

Geprägt durch die De-Industrialisierung nach dem Zweiten Weltkrieg sowie Anfang der 1990er Jahre haben sich die wirtschaftlichen Voraussetzungen in meinem Wahlkreis deutlich verbessert, wenngleich die Folgen bis heute spürbar sind. Dies betrifft nicht nur die im Schnitt in Ostdeutschland immer noch niedrigeren Löhne.

Längst hat auch der Strukturwandel Thüringen erfasst; die LINKE drängt hier auf begleitende Maßnahmen, für uns geht es darum, dass die Transformation sozial und ökologisch ausgerichtet und von demokratischer Mitbestimmung geprägt ist. Nicht lediglich die Imperative von Konkurrenz und Markt sollen dabei maßgeblich sein, sondern die gesellschaftlichen Interessen sowie gute Arbeit für die Beschäftigten.

Rückgrat der Wirtschaft sind in einem Wahlkreis die vielen kleinen und mittelständischen Unternehmen. Es liegt eine gesunde Mischung aus industriellen Produktionskapazitäten, ausgeprägtem Logistik- und Dienstleistungssektor sowie der Verknüpfung von Hochschulen in Erfurt und Weimar mit der mittelständischen Wirtschaft vor.

Gleichzeitig stehen mit den Ansiedlungen im Bereich Logistik (bspw. Amazon) und CATL im Industriegebiet am Erfurter Kreuz große Herausforderungen große Veränderungen an. Es muss oberste Priorität sein, nicht nur Arbeitsplätze zu schaffen, sondern auch die Tarifbindung zu steigern und grundsätzlich die Arbeitsbedingungen zu verbessern, also Kriterien wie Gute Arbeit zu unterstützen. Aber auch hochtechnologische Produktionskapazitäten wie bei X-Fab in Erfurt bieten Raum für erheblichen Wachstum. Hier gilt es das Wachstum auf Nachhaltigkeit und Qualität auszurichten.

Die infrastrukturelle Anbindung meines Wahlkreises zwischen ländlichen Regionen und den Städten ist sehr wichtig. Insbesondere die hohen täglichen Zahlen von Pendler*innen nach Erfurt erfordern einen reibungslosen und bezahlbaren ÖPNV. Wir setzen uns hier bundesweit für den Ausbau ein, unser längerfristiges Ziel ist ein kostenloser ÖPNV.

Die Blumenstadt Erfurt und auch die Klassikerstadt Weimar verfügen über einen vitalen Tourismussektor. Diesen gilt es weiter mit anderen Regionen Thüringens zu verzahnen ohne die eigenständigen Profile zu verlieren. In besonderem Maße müssen wir uns mit der Fachkräftegewinnung für die Branche auseinandersetzen. Hier braucht es soziale und gerechte Regeln für notwendige Zuwanderung und deutliche Verbesserung der Arbeitsbedingungen in Zusammenarbeit mit den Gewerkschaften.

Innenstädte sollen Orte der Vielfalt sein, das Besondere und Charakteristische wollen wir erhalten und Strukturen fördern, die eine vitale und lebenswerte Umgebung schaffen. In der Corona-Pandemie haben sich Probleme verschärft, steigende Ladenmieten und der zunehmende Online-Handel gab es aber auch schon zuvor. Wir treten für eine Mietpreisbremse bei gewerblichen Mieten ein, auch um dem Leerstand in den Innenstädten zu begegnen. Es sollen nicht nur große Ketten, sondern auch kleine Buchläden und beispielsweise die Vermarktung von regionalen Produkten Platz in den Innenstädten haben.

Politik im und für den Wahlkreis

Eine Studie nimmt die bedrohliche Entwicklung des Rechtsradikalismus in Thüringen in den Blick. Das Engagement dagegen bleibe eine drängende Daueraufgabe, mahnen die Expert*innen. Das gilt umso mehr, wenn sich Inflation und soziale Sorgen verschärfen - und die extreme Rechte versucht, die Krisen zu instrumentalisieren. weiterlesen "Wie Rechtsradikale Krisen instrumentalisieren"
Der Bundestag wird sich in dieser Sitzungswoche unter anderem mit Vorschlägen der Linksfraktion zur Entkriminalisierung von Cannabis, für einen Maßnahmenplan für den kommenden Corona-Winter, für die Verlängerung des Neun-Euro-Tickets und zur Verhinderung von Menschenrechtsverletzungen an den EU-Außengrenzen befassen. weiterlesen "Aus dem Parlament"
Fast 100 Anwesende bei bestem Wetter und guter Laune in der letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause: der Bratwurstcontest der Bundestagsabgeordneten der Thüringer LINKEN. In diesem Jahr hatte das Büro von Ralph … weiterlesen "Gute Laune am Grill"
Die Weimarer Tafel erhält mehrere Neun-Euro-Tickets. Insgesamt werden am Mittwoch an die Tafel 20 Tickets gespendet, teilt die Diakoniestiftung Weimar Bad Lobenstein mit. Für die Spende … weiterlesen "Neun-Euro-Tickets für Weimar gespendet"
Der Bundestag wird sich in dieser Sitzungswoche unter anderem mit Vorschlägen der Linksfraktion zur Wiederherstellung des Vorkaufsrechts in Milieuschutzgebieten, zur Reform des BAföG und zur Verbesserung der Situation auf dem Ausbildungsmarkt beschäftigen. weiterlesen "Aus dem Parlament"
Aufgrund der im Vergleich geringeren Löhnen, Gehälter und Alterseinkommen ist Ostdeutschland besonders von den steigenden Kosten für Lebensmittel und Energie betroffen. Die Linksfraktion fordert deshalb besondere Anstrengungen, um die Folgen von Inflation und Ölembargo in Ostdeutschland abzufedern. weiterlesen "Schutzschirm für den Osten"
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