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Zu Besuch bei der Partnerpartei SYRIZA

Die regierende Partei in Griechenland, SYRIZA, ist Partnerpartei der Partei DIE LINKE. Alexis Tsipras hat aktuell einen umfassenden Plan zur Verbesserung der sozialen Gerechtigkeit nach dem Ende des Memorandums vorgestellt. Wir unterstützen SYRIZA in der Entwicklung & Umsetzung linker Politik in Griechenland & Europa. Natürlich schauen wir uns auch einige Ideen ab. Die Themen waren bisher: Mindestlohn, das Einsetzen von Tarifverträgen, besserer Schutz der Beschäftigten & das Senken der Arbeitslosigkeit. Tsipras wird vermutlich die Rentenkürzung zurücknehmen & relevante Steuern senken können. Griechenland beginnt wieder selbst zu atmen. Weiterlesen


Ein neuer Feiertag für Thüringen: R2G macht Weltkindertag am 20. September zum gesetzlichen Feiertag

„Jeder junge Mensch ist eine eigenständige Persönlichkeit. Wir wollen die Mitbestimmungsrechte unserer Kinder in unserer Gesellschaft stärken.“ Das erklären die regierungstragenden Fraktionen von DIE LINKE, SPD und Bündnis90/Die Grünen. Gute Bedingungen für junge Menschen in Thüringen zu schaffen, ist Kernanliegen der Koalition. Und um die Wünsche und Bedürfnisse der Kinder und Jugendlichen noch stärker in den Fokus der Gesellschaft zu rücken, widmet r2g ihnen und ihren Familien einen neuen gesetzlichen Feiertag. Ab 2019 wird der Weltkindertag, der am 20. September begangen wird, ein zusätzlicher gesetzlicher Feiertag in Thüringen sein. Dafür haben die Koalitionsfraktionen einen Gesetzesentwurf vorgelegt. Weiterlesen

Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

Maaßen endlich abtreten lassen

Angeblich verfügt Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen über keine Informationen, dass rassistische Hetzjagden in Chemnitz stattgefunden haben. Dazu erklärt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Linksfraktion im Landtag und der Linkspartei in Thüringen: „Maaßen verharmlost Nazi-Gewalt in Chemnitz, wenn er offenbar ohne Belege die einhelligen Aussagen von Opfern und Medienberichte in Zweifel zieht. Seine Treffen mit der AfD, von ihm gestreute offenbare Falschinformationen über einen Spitzel im Umfeld des Terroristen Amri und nun die angebliche Ahnungslosigkeit über rassistische Angriffe in Chemnitz: die Lügen-Behörde Verfassungsschutz beweist immer wieder ihre Untauglichkeit - sie gehört aufgelöst. Mindestens aber muss Maaßen aus dem Amt befördert werden.“ Weiterlesen


Susanne Hennig-Wellsow

Dank an die Einsatzkräfte im Katastrophenschutz

Angesichts der gefährlichen Situation durch den riesigen Waldbrand bei Treuenbrietzen, bei dem zwischenzeitlich eine Fläche von mehr als 400 Hektar betroffen war und Dörfer evakuiert werden mussten, erklärt Susanne Hennig-Wellsow, Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Landtag: „Das Ausmaß des Brandes ist ungewöhnlich großflächig. Schlimmere Folgen hat der engagierte und kompetente Einsatz mehrerer hundert Rettungskräfte verhindert. Großer Dank gilt deshalb vor allem allen ehrenamtlichen Einsatzkräften von Freiwilligen Feuerwehren und anderen Akteuren des Katastrophenschutzes und den Berufsfeuerwehren.“ Weiterlesen


Susanne Hennig-Wellsow

Wichtige Projekte auf den Weg gebracht

Auf ihrer Sommerklausurtagung am Freitag hat sich die LINKE-Fraktion über die nächsten Aufgaben verständigt. „Rot-Rot-Grün regiert bereits dreieinhalb Jahre für die Menschen in Thüringen erfolgreich und sozial gerecht. Wir erledigen unsere Arbeit konzentriert und unaufgeregt“, sagte Fraktionsvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow und betonte: „Ein gutes Jahr vor der nächsten Landtagswahl steht fest, wir streben eine Fortsetzung des Regierungsbündnisses unter Ministerpräsidenten Bodo Ramelow an. Denn wir haben als Dienstleister für die Bürgerinnen und Bürger wichtige Projekte auf den Weg gebracht, die fortgesetzt und ausgebaut werden sollen.“ So wurden u.a. das beitragsfreie Kita-Jahr eingeführt, die Jugendpauschale erhöht und das Azubi-Ticket kommt. Es gibt eine bessere Unterstützung für blinde Menschen und erstmals ein Gehörlosengeld. „Wir sind raus der CDU-Kürzungslogik. Wir haben gestaltungsfähige Landes- und Kommunalhaushalte. Trotz der Absage an die Kreisgebietsreform hat die freiwillige Strukturreform Fahrt aufgenommen.“ Weiterlesen

Pressemitteilungen des Landesverbandes

DIE LINKE. Thüringen beteiligt sich an Wahlbeobachtung in der Türkei

Am 24. Juni 2018 werden in der Türkei sowohl die Präsidentschafts- als auch die Parlamentswahlen stattfinden. Um möglichen Wahlmanipulationen vorzubeugen, die aufgrund von Unregelmäßigkeiten bei vergangenen Abstimmungen möglich scheinen, werden sich die Landtagsabgeordnete Kati Engel und Landesvorstandsmitglied Arif Rüzgar für DIE LINKE. Thüringen an einer internationalen Wahlbeobachtergruppe beteiligen. Am 23.06.2018 reist die Wahlbeobachtergruppe nach Istanbul. Weiterlesen


LINKE-Bundesvorsitzender Riexinger zu Gast bei Siemens Erfurt

Am Dienstag, den 8.Mai 2018, wird der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Bernd Riexinger, das Siemens-Werk in Erfurt besuchen. Ihn begleiten der stellvertretende Landesvorsitzende von DIE LINKE.Thüringen, Steffen Dittes, und die Bundestagsabgeordnete Martina Renner, die in Erfurt ihren Wahlkreis hat. Zu Beginn des Besuches um 16:00 Uhr wird es vor dem Werkstor (Werner-von-Siemens-Straße 1, 99086 Erfurt) einen Fototermin sowie die Möglichkeit für kurze Interviews geben. Lutz Modrow, Betriebsrat im Siemenswerk, erklärte vorab: "Der Betriebsrat des Generatorenwerkes Erfurt ist über jede Unterstützung von politisch Verantwortlichen, die für den Erhalt des Standortes Erfurt mit einem nachhaltigen und zukunftsfähigen Konzept eintreten, sehr dankbar. Wir freuen uns auf den Besuch, um ihnen die Produktivität und Innovationskraft die am Standort Erfurt gebündelt ist, aufzuzeigen." Bernd Riexinger erklärte zu dem Besuch: "Es war mir ein persönliches Anliegen, den Kolleginnen und Kollegen von... Weiterlesen


Marx ist nicht tot!

Am 5.Mai 2018 jährt sich der 200.Geburtstag von Karl Marx. Die Landes- und Fraktionsvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow würdigt angesichts dieses Jubiläums den Inspirator vieler linker Ideen:"Zum 200. Geburtstag ist Marx keineswegs tot. Dies ist nicht nur seiner Präsenz in der Öffentlichkeit geschuldet. Marx ist aktuell, da seine Methode uns weiterhin voranbringt. Er analysierte die ökonomischen Verhältnisse messerscharf und systematisch." Weiterlesen


Susanne Hennig-Wellsow

Matthias Eckert

Susanne Hennig-Wellsow ist Landesparteivorsitzende der LINKEN in Thüringen und Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag.