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Susanne Hennig-Wellsow

Aufbruch und Träume: über den Verfassungsentwurf des Runden Tisches der DDR vor 30 Jahren

Bodo Ramelow hat in seiner Regierungserklärung zur Corona-Politik von Rot-Rot-Grün in Thüringen im Mai einen Bogen zu dieser jüngeren Geschichte geschlagen. „Viele Menschen in unserem Land sind erinnert an das Jahr 1990, in dem der Aufbruch korrespondierte mit der Erfahrung von Arbeitslosigkeit und sozialer sowie ökonomischer Sorge“, so der Ministerpräsident. Ich will an dieser Stelle über einen Aspekt des Aufbruchs jener Tage sprechen: den Entwurf für eine neue DDR- Verfassung. Diesen zu erarbeiten, war eine der ersten Initiativen des Runden Tisches, an dem 16 Parteien und oppositionelle Gruppen seit Anfang Dezember 1989 zusammensaßen. Wolfgang Ullmann von der Bürgerbewegung „Demokratie jetzt“ brachte die Idee dahinter nach der ersten Sitzung auf den Punkt: „Wir müssen das in Worte kleiden, was wir am 4. November erlebt haben, nicht?“ Weiterlesen


Tag der Befreiung, Tag der Mahnung

Heute feiern wir den Tag der Befreiung vom Nazi-Regime und der Kapitulation der faschistischen Wehrmacht. Der 75. Jahrestag ist für uns auch Anlass des ehrenden Gedenkens an die Opfer des NS-Terrors. Und es ist ein Tag, an dem wir uns daran erinnern, wie aktuell die Mahnung ist und bleibt, gegen Rechtsradikalismus aufzustehen. Gerade in Zeiten, in denen AfD-Politiker*innen mit schändlichen Äußerungen über den 8. Mai als »Tag des Verlustes von Gestaltungsmöglichkeit« auftreten. Weiterlesen


Susanne Hennig-Wellsow

Wirtschaft in Thüringen: Corona-Krise, Strukturwandel, sozial-ökologisches Umsteuern

Weltökonomie und hiesige Wirtschaft erleben derzeit einen historischen Einbruch. Wie lange dieser an hält und mit welchen regionalen Folgen, ist nur schwer abzusehen. Die Negativprognosen der Forschungseinrichtungen und wirtschaftspolitischen Institutionen lassen aber erwarten, dass der Fokus des politischen Krisenmanagements eher bald als später von den gegenwärtigen Ad-hoc-Hilfen für Unternehmen und Selbstständige vor allem auf die Frage eines ökonomischen »Wiederaufbaus« gerichtet sein wird. Weiterlesen


Susanne Hennig-Wellsow

Drei linke Horizonte - Helfen, umsteuern, lernen: Wie wir politisch in der Corona-Krise agieren

Die Corona-Krise ist ein Einschnitt in unser aller Alltag, und niemand kann jetzt schon sagen, wie tief er geht und welche Folgen das alles hat. Auch für Linke sind es herausfordernde Zeiten. Weiterlesen


Es geht nicht (nur) um den Ausstieg aus dem Krisenmodus. Es geht um den Einstieg in eine neue Normalität.

Der Ausstieg aus dem »Lockdown« wird kommen. So viel ist sicher. Weitgehendes Einvernehmen besteht bei Gesundheitsexpert*innen und in der Politik auch über den Zeitpunkt: Wir werden die jetzt bestehenden Einschränkungen dann und in dem Maße zurückfahren, sofern die Ansteckungsrate unter einem bestimmten Niveau bleibt. Damit stellen wir sicher, dass wir die Behandlungskapazitäten unsere Krankenhäuser nicht überfordern. Weiterlesen

Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

Susanne Hennig-Wellsow

Hilfspaket für solidarisches Thüringen

Angesichts des heute beschlossenen milliardenschweren Hilfspakets zur Abmilderung der Corona-Folgen erklärt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Landtag: „Wir haben ein wichtiges Paket geschnürt, das vielen Menschen zugutekommt. Es trägt eine soziale Handschrift. Es ist ein Paket für ein solidarisches Thüringen, eines für die Menschen im Lande. Ein Hilfspaket, das sozialen Zusammenhalt sichert. Ein soziales Paket, das schnelle und nachhaltige Unterstützung möglich macht.“ Das Programm ist eine wichtige Unterstützung und dringend notwendige Krisenhilfe für die von den Folgen der Corona-Pandemie Betroffenen: für die Menschen in Thüringen, für Familien, Kommunen, Beschäftigten, Wirtschaft, Kultur und Vereine. Weiterlesen


Susanne Hennig-Wellsow

Einigung über schnelle und solidarische Krisenhilfen

Unterstützung für Soloselbstständige, Studierende und Azubis, Stärkung des Gesundheitsschutzes, Krisenhilfe für Eltern, Kommunen, Wirtschaft, Kultur, Sport und Vereine: Die rot-rot-grünen Regierungsfraktionen und die CDU im Thüringer Landtag haben sich auf schnelle und solidarische Krisenhilfen in Thüringen verständigt. Dazu erklärt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: Weiterlesen


Susanne Hennig-Wellsow

Bundesregierung muss gegen Niedriglohnbeschäftigung vorgehen

Anlässlich neu veröffentlichter Zahlen über die Lage der Einkommen in gesellschaftsrelevanten Berufen fordert die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Landtag und LINKE-Parteivorsitzende in Thüringen, Susanne Hennig-Wellsow, die Bundesregierung auf, konkrete Schritte zu unternehmen, um substanzielle Lohnsteigerungen für Menschen im Niedriglohnbereich zu ermöglichen. Weiterlesen

Pressemitteilungen des Landesverbandes

Kinderrechte ins Grundgesetz

„Kinder brauchen ein sorgenfreies Leben, Süßes, Liebe und jede Menge Freude. Auch deshalb geht es darum die Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen jetzt in die Thüringer Verfassung aufzunehmen. Wir stellen heute die Weichen für ein Thüringen, in dem unsere Kinder und Enkel gut und gerne leben werden. Die Einhaltung der Kinderrechte auf Schutz, Förderung, Beteiligung und Teilhabe von Kindern hat gerade in Ausnahmesituationen höchste Priorität.“, so Susanne Hennig-Wellsow, Landes- und Fraktionsvorsitzende. Weiterlesen


Holger Hänsgen

90. Geburtstag Gerhard Rieges

Am heutigen 23. Mai wäre der Staatsrechtler und ehemalige Bundestagsabgeordnete der PDS, Professor Dr. Gerhard Riege, 90 Jahre alt geworden. Ende Februar 1990 wurde Gerhard Riege als anerkannter Staatsrechtler und integre Persönlichkeit zum Rektor der Friedrich-Schiller-Universität Jena (FSU) gewählt. Dieses Amt durfte er nicht antreten: die Wahl wurde unter fadenscheinigen Begründungen annulliert. Noch vor Bildung des Landes Thüringen wurde unter seiner Federführung am Lehrstuhl Staatsrecht der Sektion Rechtswissenschaften der FSU Jena im Mai 1990 ein erster basisdemokratischer Verfassungsentwurf für Thüringen ausgearbeitet. Weiterlesen


Susanne Hennig-Wellsow

Bundesregierung muss gegen Niedriglohnbeschäftigung vorgehen

Anlässlich neu veröffentlichter Zahlen über die Lage der Einkommen in gesellschaftsrelevanten Berufen fordert die Landesvorsitzende, Susanne Hennig-Wellsow, die Bundesregierung auf, konkrete Schritte zu unternehmen, um substanzielle Lohnsteigerungen für Menschen im Niedriglohnbereich zu ermöglichen. Weiterlesen


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Susanne Hennig-Wellsow

Matthias Eckert

"Liebe Erfurter*innen,
in den letzten Jahren haben wir mit der Ramelow-Regierung viel erreicht,
um das Leben in unserer Stadt und ganz Thüringen zu verbessern.
Ein neues Schulgesetz, ein neuer Feiertag und zwei beitragsfreie Kitajahre.
Aber DIE LINKE. und ich wollen mehr erreichen. Ich will unter anderem den Mietendeckel für Thüringen, eine sozial-ökologische Wende und ein Modellprojekt für ein Bedingungsloses Grundeinkommen.
Für ein lebens- und liebenswertes Erfurt, indem wir gemeinsam aufwachsen, zusammenleben und alt werden können.

Ihre Susanne Hennig-Wellsow"

Susanne Hennig-Wellsow ist Landesparteivorsitzende der LINKEN in Thüringen und Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag.

#wirmachensgerecht