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Elternwille bei der Lernortentscheidung wird gestärkt

In den letzten Tagen erreichen uns Abgeordnete des Thüringer Landtages viele Zuschriften von Eltern, deren Kinder an einer Förderschule unterrichtet werden, und von an Förderschulen tätigen Lehrer_innen. Allen Schreiben eint die Sorge, ob auch in Zukunft jedem Kind die beste Schule angeboten werden kann. Die Fraktion DIE LINKE nimmt die vorgetragenen Bedenken gegen die Novellierung des Thüringer Schulgesetzes sehr ernst, denn auch unser Anspruch ist es, mit dem inklusiven Schulgesetz nicht nur die Schulstruktur nachhaltig zu sichern, sondern auch, „jedem Kind die beste Schule“ möglich machen zu können. Weiterlesen


Susanne Hennig-Wellsow

Haushalt für 2020: sozial gerecht und ausgewogen

Nach der heutigen Verabschiedung des Landeshaushaltes für das kommende Jahr erklärt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Mit dem Haushalt für 2020 sorgen wir dafür, dass Thüringen über das Wahljahr hinaus weiter handlungsfähig und alle Aufgaben finanziell abgesichert sind. Rot-Rot-Grün hat einen ausgewogenen und sozial gerechten Haushalt auf den Weg gebracht.“ Weiterlesen

Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

Hennig-Wellsow: Mietendeckel für Thüringer Städte mit hohen Mieten ist notwendig – Konferenz der Linksfraktion zu Wohnungspolitik

Vor der morgen stattfindenden wohnungspolitischen Konferenz der Fraktion DIE LINKE kündigt die Fraktionsvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow eine Initiative für einen gesetzlichen Mietendeckel an. Weiterlesen


Beratungsgremium zu Karenzzeiten gewählt

„Rot-Rot-Grün macht ernst mit Karenzzeiten. Es gelten Sperrfristen für Minister und Staatssekretäre zwischen Ende ihres Amtes und dem Wechsel in Tätigkeiten im Bereich der Wirtschaft“, unterstreicht Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Heute wurden im Landtag die Mitglieder des Beratungsgremiums gewählt, die der Landesregierung zukünftig Empfehlungen bei der Festlegung von Karenzzeiten geben sollen. Weiterlesen


Susanne Hennig-Wellsow

CDU misstraut eigenem Gutachten zur Verfassungsmäßigkeit eines Haushaltsbeschlusses für 2020

„Die CDU-Fraktion traut ihrem eigenen Gutachten zum Landeshaushalt 2020 nicht“, so Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, mit Blick auf das heute vorgestellte Gutachten zur angeblichen Verfassungswidrigkeit des Landeshaushalts 2020. „Wäre es anders“, so Hennig-Wellsow weiter, „hätte Herr Mohring nicht umgehend auf den Gang vor das Verfassungsgericht verzichtet! Das ist genau die Art von Politiktheater, das die Menschen ablehnen. Und dann beklagt sich die CDU, dass ihre Wählerinnen und Wähler davon laufen zur rechten Konkurrenz? Wer regieren will, der muss verantwortlich handeln! Stattdessen verlegt sich die CDU ein weiteres Mal auf Desinformation und Verunsicherung der Bevölkerung. Ich verlange von der CDU Aufrichtigkeit! Beim Haushalt heißt das, zum Artikel 99 unserer Landesverfassung zu stehen. Weiterlesen

Pressemitteilungen des Landesverbandes

DIE LINKE. Thüringen beteiligt sich an Wahlbeobachtung in der Türkei

Am 24. Juni 2018 werden in der Türkei sowohl die Präsidentschafts- als auch die Parlamentswahlen stattfinden. Um möglichen Wahlmanipulationen vorzubeugen, die aufgrund von Unregelmäßigkeiten bei vergangenen Abstimmungen möglich scheinen, werden sich die Landtagsabgeordnete Kati Engel und Landesvorstandsmitglied Arif Rüzgar für DIE LINKE. Thüringen an einer internationalen Wahlbeobachtergruppe beteiligen. Am 23.06.2018 reist die Wahlbeobachtergruppe nach Istanbul. Weiterlesen


LINKE-Bundesvorsitzender Riexinger zu Gast bei Siemens Erfurt

Am Dienstag, den 8.Mai 2018, wird der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Bernd Riexinger, das Siemens-Werk in Erfurt besuchen. Ihn begleiten der stellvertretende Landesvorsitzende von DIE LINKE.Thüringen, Steffen Dittes, und die Bundestagsabgeordnete Martina Renner, die in Erfurt ihren Wahlkreis hat. Zu Beginn des Besuches um 16:00 Uhr wird es vor dem Werkstor (Werner-von-Siemens-Straße 1, 99086 Erfurt) einen Fototermin sowie die Möglichkeit für kurze Interviews geben. Lutz Modrow, Betriebsrat im Siemenswerk, erklärte vorab: "Der Betriebsrat des Generatorenwerkes Erfurt ist über jede Unterstützung von politisch Verantwortlichen, die für den Erhalt des Standortes Erfurt mit einem nachhaltigen und zukunftsfähigen Konzept eintreten, sehr dankbar. Wir freuen uns auf den Besuch, um ihnen die Produktivität und Innovationskraft die am Standort Erfurt gebündelt ist, aufzuzeigen." Bernd Riexinger erklärte zu dem Besuch: "Es war mir ein persönliches Anliegen, den Kolleginnen und Kollegen von... Weiterlesen


Marx ist nicht tot!

Am 5.Mai 2018 jährt sich der 200.Geburtstag von Karl Marx. Die Landes- und Fraktionsvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow würdigt angesichts dieses Jubiläums den Inspirator vieler linker Ideen:"Zum 200. Geburtstag ist Marx keineswegs tot. Dies ist nicht nur seiner Präsenz in der Öffentlichkeit geschuldet. Marx ist aktuell, da seine Methode uns weiterhin voranbringt. Er analysierte die ökonomischen Verhältnisse messerscharf und systematisch." Weiterlesen


Susanne Hennig-Wellsow

Matthias Eckert

Susanne Hennig-Wellsow ist Landesparteivorsitzende der LINKEN in Thüringen und Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag.