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Meine Nebeneinkünfte

Mitglied des Thüringer Landtags

Ich erhalte Diäten und Aufwandsentschädigungen für mein Mandat als Abgeordnete des Thüringer Landtags nach dem Thüringer Abgeordnetengesetz.
Die Leistungen an Abgeordnete regelt das Thüringer Abgeordnetengesetz (ThürAbgG).

Als Mitglied des Thüringer Landtags erhalte ich nach § 5 Abs. 1 ThürAbgG monatliche Grundentschädigung in Höhe von 5976,95 Euro. Diese ist voll zu versteuern und wird nicht durch ein 13. Monatsgehalt oder Sonderzahlungen ergänzt.

Darüber hinaus wird  nach § 6 Abs. 2 ThürAbgG eine monatliche Kostenpauschale erstattet, die sich wie folgt zusammensetzt: allgemeine Kosten, insbesondere für die Betreuung des Wahlkreises.

Als Parteivorsitzende der LINKEN  erhalte ich keinerlei Vergütung.

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Die Alternative 54 e.V. - Ablehnung der Diätenerhöhung als politischer Grundsatz:

Die Alternative 54 ist ein Verein der Mitglieder der Fraktion der LINKEN im Thüringer Landtag. Die linken Abgeordneten spenden ihre vom Parlament beschlossenen Diätenerhöhungen (geregelt nach §54 des Thüringer Verfassung/ §26 Thüringer Abgeordnetengesetz) abzüglich der zu zahlenden Steuer vollständig an diesen Verein, der wiederum dieses Geld für die Unterstützung sozialer und gesellschaftskritischer Projekte bis zu 1000 € verwendet.

Förderanträge sind an folgende Adresse zu richten:

Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Alternative 54 e.V., Jürgen-Fuchs- Str. 1, 99096 Erfurt.

 


Matthias Eckert