Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen
Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

Beratungsgremium zu Karenzzeiten gewählt

„Rot-Rot-Grün macht ernst mit Karenzzeiten. Es gelten Sperrfristen für Minister und Staatssekretäre zwischen Ende ihres Amtes und dem Wechsel in Tätigkeiten im Bereich der Wirtschaft“, unterstreicht Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Heute wurden im Landtag die Mitglieder des Beratungsgremiums gewählt, die der Landesregierung zukünftig Empfehlungen bei der Festlegung von Karenzzeiten geben sollen. Weiterlesen


Susanne Hennig-Wellsow

Haushalt für 2020: sozial gerecht und ausgewogen

Nach der heutigen Verabschiedung des Landeshaushaltes für das kommende Jahr erklärt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Mit dem Haushalt für 2020 sorgen wir dafür, dass Thüringen über das Wahljahr hinaus weiter handlungsfähig und alle Aufgaben finanziell abgesichert sind. Rot-Rot-Grün hat einen ausgewogenen und sozial gerechten Haushalt auf den Weg gebracht.“ Weiterlesen


Susanne Hennig-Wellsow

CDU misstraut eigenem Gutachten zur Verfassungsmäßigkeit eines Haushaltsbeschlusses für 2020

„Die CDU-Fraktion traut ihrem eigenen Gutachten zum Landeshaushalt 2020 nicht“, so Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, mit Blick auf das heute vorgestellte Gutachten zur angeblichen Verfassungswidrigkeit des Landeshaushalts 2020. „Wäre es anders“, so Hennig-Wellsow weiter, „hätte Herr Mohring nicht umgehend auf den Gang vor das Verfassungsgericht verzichtet! Das ist genau die Art von Politiktheater, das die Menschen ablehnen. Und dann beklagt sich die CDU, dass ihre Wählerinnen und Wähler davon laufen zur rechten Konkurrenz? Wer regieren will, der muss verantwortlich handeln! Stattdessen verlegt sich die CDU ein weiteres Mal auf Desinformation und Verunsicherung der Bevölkerung. Ich verlange von der CDU Aufrichtigkeit! Beim Haushalt heißt das, zum Artikel 99 unserer Landesverfassung zu stehen. Weiterlesen


Ute Lukasch, Susanne Hennig-Wellsow

Wohnungspolitische Konferenz: Enteignen, Mietendeckel, sozialer Wohnungsbau – Was ist der richtige Weg, um bezahlbaren Wohnraum zu sichern?

Am 15. Juni 2019 lädt die Fraktion DIE LINKE zu einer wohnungspolitischen Konferenz in den Thüringer Landtag ein. „Jeder braucht ein Zuhause. Deshalb sollte Wohnen erschwinglich sein und nicht zum Gegenstand von Finanzspekulation werden. Genau das steht aber in einigen Thüringer Städten infrage. Die Durchschnittsmiete liegt in Thüringen bei rund 5,50 Euro. In Jena, Erfurt und Weimar muss man im Schnitt bereits sieben Euro und mehr zahlen, Tendenz stark steigend. Viele Menschen finden dort kaum noch bezahlbaren Wohnraum. Auf der anderen Seite fehlt es an vielen Orten an altersgerechten Wohnungen in modernen, klimagerechten Gebäuden“, sagt die Fraktionsvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow. Weiterlesen


„Raus aus dem Abseits! Rein ins Leben.“ Weltmeisterschaftswette unterstützt Frauen- und Mädchenprojekte.

Mit einer Weltmeisterschaftswette wollen PolitikerInnen der Thüringer LINKEN Mädchen- und Frauen-Projekte unterstützen. Für jedes bei der WM geschossene Tor wird jede/r einen Euro spenden. Aus dem zusammenkommenden Betrag werden drei Projekte unterstützt. 146 Tore waren bei der 2015 in Kanada ausgetragenen FIFA Frauen Fußball Weltmeisterschaft gefallen, durchschnittlich 2,81 Tor pro Spiel (2011 war der Durchschnitt 2,69). Bisher haben sich 20 LinkspolitikerInnen zu dieser Wettgemeinschaft zusammengeschlossen. Es kann also (52 Spiele werden in Frankreich vom 7.6. bis zum 7.7. gespielt) in etwa mit einem Erlös um die 2.700 Euro gerechnet werden. Gerne können sich noch weitere Interessierte, auch Initiativen und Organisationen, beteiligen. Sie sollten sich einfach unter rausausdemabseits@die-linke-thl.de melden. Weiterlesen


Grundgesetz ist gut – wäre mit sozialen Grundrechten und direkter Demokratie noch besser

Anlässlich des 70. Geburtstages des Grundgesetzes am 23. Mai unterstreicht Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der LINKE-Fraktion im Thüringer Landtag und Parteivorsitzende in Thüringen: „Das Grundgesetz hat sich in 70 Jahren bewährt, wäre aber noch besser, wenn in ihm soziale Grundrechte wie z.B. das Recht auf Wohnen sowie Volksbegehren und Volksentscheide - ausdrücklich festgeschrieben wären. Es besteht unzweifelhaft Nachbesserungsbedarf in Richtung sozialer Grundrechtsoffensive.“ Weiterlesen


Susanne Hennig-Wellsow

Haushalt 2020: zukunftssicher, gerecht und sozial

Nach der Einigung auf einen Haushaltsentwurf für das kommende Jahr erklärt Susanne Hennig-Wellsow: „Der von rot-rot-grün beschlossene Entwurf für den Landeshaushalt 2020 entspricht der Maßgabe, die Finanzen Thüringens auch weiter zukunftssicher, gerecht und sozial aufzustellen. Neben deutlichen Investitionen sorgen wir gleichzeitig für soliden Schuldenabbau.“ Weiterlesen


Susanne Hennig-Wellsow

Siemens kein Einzelfall – Wer eine soziale Wirtschaft will, der muss Interessen der Beschäftigten Vorrang geben

„Konzerne wie Siemens treffen Entscheidungen zugunsten von Aktionären und nicht im Interesse der Menschen, die für sie arbeiten. Das stellt die Verhältnisse auf den Kopf. Denn schließlich sind es die Beschäftigten, die die Werte schaffen und nicht die Aktionäre“, stellt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, fest. Anlass sind die Pläne von Siemens, unter anderem das Erfurter Generatoren-Werk in eine neue Aktiengesellschaft zu überführen. Weiterlesen


Susanne Hennig-Wellsow

8. Mai - Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus

Picasa

Heute ist der 74. Jahrestag der Kapitulation Nazi-Deutschlands. Am 8. Mai 1945 vollendete sich die Befreiung Europas vom menschenverachtenden System der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft und damit einhergehend endete der 2. Weltkrieg. Aus diesem Grund hat der Thüringer Landtag auf Antrag der Landtagsfraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bereits vor vier Jahren den Tag zum landesweiten Gedenktag in Erinnerung an die Befreiung erklärt. Weiterlesen


Susanne Hennig-Wellsow

DIE LINKE unterstützt Bürgerbegehren für Azubi-Ticket

Mit dem von Rot-Rot-Grün eingeführten Azubi-Ticket können Auszubildende kostengünstig quer durch Thüringen fahren – egal, ob zum Ausbildungsbetrieb, zur Berufsschule oder in der Freizeit. Während alle Landkreise und kreisfeien Städte die Initiative der LINKE-Verkehrsministerin Birgit Keller für das Azubi-Ticket angenommen haben, verweigert sich der Landkreis Greiz, das Ticket anzubieten. „Die CDU-Landrätin Schweinsburg erweist Auszubildenden mit ihrer Ablehnung einen Bärendienst. Um mobil zu sein, müssen sie weiter tief in die Tasche greifen. Wir unterstützen das nun auf den Weg gebrachte Bürgerbegehren gegen diese parteipolitisch motivierte und unsoziale Verweigerungshaltung“, unterstreicht Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Linksfraktion und LINKE-Parteichefin in Thüringen. Weiterlesen


Susanne Hennig-Wellsow

Lohnangleichung zwischen Ost und West

Während des heute und morgen stattfindenden 5. Parlamentariertages in Leipzig diskutieren mehr als 200 Abgeordnete der LINKEN aus Bund und Ländern, Mitglieder des europäischen Parlaments, linke StaatssekretärInnen und MinisterInnen mit Gästen aus Wissenschaft, Kunst und Politik, AutorInnen und VertreterInnen aus Vereinen und Verbänden über ihre Entwicklungserwartungen für die Region Ostdeutschland. Die Fraktionsvorsitzendenkonferenz, die zudem stattfindet, hat heute zu diesem Thema die „Leipziger Erklärung zur Lohnangleichung zwischen Ost und West“ beschlossen. Weiterlesen


NEU: Der LINKE Newsletter

Du möchtest immer informiert bleiben, was bei mir und in der Linksfraktion gerade los ist und dazu exklusive Inhalte direkt ins Postfach bekommen? Wir halten dich auf dem Laufenden. Melde dich jetzt für den Newsletter an!