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Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

Zum Todestag von Professor Gerhard Riege

Am 15. Februar 1992 hat sich der Jenaer Staatsrechtler und damalige Bundestagsabgeordnete der PDS, Prof. Gerhard Riege, das Leben genommen. „Wir gedenken Gerhard Rieges, der nach scharfen Angriffen aus seinem Umfeld, anderen Parteien und aus Medien vor 27 Jahren den Freitod suchte“, sagt Susanne Hennig-Wellsow, Fraktions- und Parteivorsitzende der LINKEN in Thüringen. Unmittelbar zuvor hatte die Bundestagsgruppe seine inoffizielle Tätigkeit für das Ministerium für Staatssicherheit der DDR in der Zeit von 1954 bis 1960 publik gemacht. Weiterlesen


Glückwunsch zu erfolgreichem Arbeitskampf

„Herzlichen Glückwunsch den tapferen, unbeugsamen KollegInnen bei ihrem couragierten Engagement für bessere Arbeitsnehmerrechte bei der Celenus-Klinik in Bad Langensalza! 33 Wochen Streik haben sich gelohnt. Endlich gibt es einen Tarifvertrag, endlich gibt es bessere Entlohnung“, mit diesen Worten reagiert Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, auf den nun beigelegten Tarifkampf. Weiterlesen


Susanne Hennig-Wellsow

Schulgesetz: Zuhören. Handeln. Verändern.

Am 7. Februar fand im Thüringer Landtag eine Anhörung zum Thüringer Schulgesetz statt. Die Linksfraktion hat am Rande der Anhörung Anzuhörende nach ihrer Meinung zum neuen Schulgesetz gefragt. Weitere Informationen gibt es auch unter www.thueringer-schulgesetz.de #wirmachensgerecht Weiterlesen


Susanne Hennig-Wellsow

CDU fordert Not-Haushalt für Thüringen. Unverantwortlich!

Anlässlich der heutigen Vorstellung des Gutachtens des Wissenschaftlichen Dienstes des Thüringer Landtags über die Zulässigkeit der Verabschiedung eines Haushaltes für das Jahr 2020, fordert Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Linksfraktion, die CDU auf, konstruktiv an der Aufstellung des Haushalts mitzuarbeiten, statt nach Blockademöglichkeiten zu suchen. Weiterlesen


Susanne Hennig-Wellsow

Thüringer Verfassung weiterentwickeln

Aus Anlass des heutigen 100. Jahrestages der konstituierenden ersten Sitzung der Nationalversammlung in Weimar am 6. Februar 1919 erklärt Susanne Hennig-Wellsow, Fraktions- und Parteivorsitzende der Thüringer LINKEN: „Die von der Nationalversammlung erarbeitete Weimarer Verfassung ist auch aus heutiger Sicht modern und fortschrittlich. Sie brachte einen umfangreichen Katalog moderner Grundrechte zur Geltung und enthielt zudem Garantien der Arbeitnehmerbeteiligung in Betrieben und Wirtschaft. Sie wird aber auch für das Scheitern der ersten deutschen Demokratie verantwortlich gemacht. Das aber in zahlreichen Belangen zu Unrecht.“ Weiterlesen


Haushalt 2020 sichert Handlungsfähigkeit

„Offenkundig hat die CDU erkannt, dass eine Klage gegen den rot-rot-grünen Haushaltsentwurf 2020 vor dem Verfassungsgerichtshof ein politischer und juristischer Irrweg mit hoher Wahrscheinlichkeit der Niederlage gewesen wäre“, sagt Susanne Hennig-Wellsow, Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Landtag, nach Aussagen der CDU, nun doch keine Verfassungsklage einreichen zu wollen. Weiterlesen


Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus

Zum 27. Januar, dem „Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus“, erklärt die Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Landtag, Susanne Hennig-Wellsow. „Dieser Tag steht für die Erinnerung an alle durch den deutschen Nationalsozialismus getöteten und in den Lagern fabrikmäßig ermordeten Menschen. Zugleich ist er Mahnung an uns alle rassistischen und antisemitischen Ausgrenzung, jedem menschenverachtenden oder abwertenden Einstellungen und Handlungen entschlossen zu begegnen. In einer Zeit, in der Rechtspopulisten aller Couleur versuchen, das Rad der Geschichte zurückzudrehen, Hass und Ausgrenzung propagieren, ist dies wichtiger denn je.“ Weiterlesen


Diffamierenden Behauptungen Tür und Tor geöffnet

Angesichts einer vom Thüringer Verfassungsgerichtshof abgewiesenen Verfassungsbeschwerde der Landtagsabgeordneten Katharina König-Preuss gegen den AfD-Politiker Stephan Brandner reagiert Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, mit Unverständnis: Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag fordert 12 Euro Mindestlohn für Thüringer Vergabegesetz

Auf ihrer heutigen Sitzung hat die Linksfraktion sich einmütig dafür ausgesprochen, in einem Thüringer Vergabegesetz einen Mindestlohn von 12 Euro festzuschreiben. Weiterlesen


Susanne Hennig-Wellsow im Interview im "Freien Wort"

Frau Hennig-Wellsow, Grünen-Chef Habeck ist nach einer missverständlichen Äußerung über Thüringen bei Facebook und Twitter ausgestiegen. War das die richtige Entscheidung? Twitter und Facebook sind kein Pflichtprogramm für Politikerinnen und Politiker. Aber sie sind ein unglaublich gutes Medium, mehr von dem zu zeigen, was wir jeden Tag tun und warum wir es tun. Ich habe so einen direkten Kontakt zu Leuten, die ich sonst nicht erreichen würde und die auch mich nicht direkt ansprechen könnten. Deshalb werde ich die soziale Medien weiter nutzen. Aber auch hier gilt: Wir sollten uns vorher überlegen, was wir äußern. Laden die sozialen Medien nicht regelrecht dazu ein, sich auch mal zu verhauen? Ihre große Chance ist, Politik authentisch zu zeigen. Aber natürlich ist man auch mal wütend, erfreut, euphorisch, verärgert. Ein Tweet ist schneller geschrieben als eine Pressemitteilung. Deshalb handhabe ich es so, dass ich meine Tweets zwar weiter selbst schreibe, aber bei sehr sensiblen Geschichten immer noch mal jemand drüber guckt. Weiterlesen


Susanne Hennig-Wellsow

Hackerattacke: Auch Thüringer LINKE-Politikerinnen und Politiker betroffen

Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Linksfraktion und der Thüringer LINKEN, äußert sich zu dem bekannt gewordenen Hackerangriff, der teils höchst private Datensätze zugänglich gemacht hat: „Sowohl Bundes- als auch Landespolitikerinnen und -politiker der Thüringer LINKEN sind Betroffene der Hackerattacke geworden. Es handelt sich offenbar um Straftaten im großen Stil.“ Weiterlesen