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Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

Susanne Hennig-Wellsow

Wirksamere Familienförderung durch leistungsfähige soziale Infrastruktur

Während der heutigen Fraktionssitzung hat Heike Werner, Sozial- und Familienministerin in Thüringen, über neue Wege in der Familienförderung durch das Landesprogramm ‚Solidarisches Zusammenleben der Generationen‘ berichtet. „Familien benötigen vor allem Zeit, sie benötigen Geld und Strukturen. Es ist uns ein besonders wichtiges Anliegen, Familien wirksam zu fördern, zu begleiten und wo nötig, zu unterstützen. Mit dem neuen rot-rot-grünen Landesprogramm werden familienpolitische Leistungen zielgenauer erbracht. Sie orientieren sich am tatsächlichen Bedarf vor Ort“, sagt Susanne Hennig-Wellsow. Weiterlesen


Susanne Hennig-Wellsow

Spekulationsgefahr abwehren – Ländlichen Raum schützen

Angesichts zunehmender Aufkäufe nicht nur von einzelnen landwirtschaftlicher Flächen, sondern ganzer Agrarbetriebe mitsamt ihren Äckern und Feldern durch Finanzinvestoren erklärt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Linksfraktion im Landtag: „Es ist sehr besorgniserregend, dass nun auch in Thüringen Finanzinvestoren als Grundstücksspekulanten im landwirtschaftlichen Bereich aktiv werden, um Spekulationsgewinne zu erzielen. Damit wird die ländliche Struktur Thüringens nachhaltig gefährdet, Betriebe und Arbeitsplätze stehen auf dem Spiel. Die positive Entwicklung der ländlichen Gegenden in Thüringen droht erheblich beeinträchtigt zu werden. Dieser gefährlichen Entwicklung wollen wir einen gesetzlichen Riegel vorschieben.“ Weiterlesen


Mehr Fingerspitzengefühl in Sachen Lobbyismus

Als „reichlich befremdlich“ bezeichnet Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, die Nachricht, dass Christian Carius, bis vor kurzem Präsident des Thüringer Landtags und gegenwärtig Mitglied der CDU-Landtagsfraktion, voraussichtlich ab 1. Januar als Lobbyist eines Autozulieferers tätig sein wird. Weiterlesen


80. Jahrestag November-Pogrome: Erinnerung und Mahnung wichtiger denn je

Anlässlich des 80. Jahrestages der Pogromnacht erklärt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Landtag und Landesvorsitzende der Linkspartei in Thüringen: „Der 9. November 1938 steht für das grauenvollste Kapitel deutscher Geschichte, 400 Juden wurden ermordet, erschossen oder in den Tod getrieben, 1.400 Synagogen und Betstuben sowie 7.500 Geschäfte und Wohnhäuser zerstört. Es folgten Krieg und die Shoa - die Vernichtung der europäischen Juden. Diese Nacht war das offizielle Signal zum größten Völkermord in Europa. Hassreden, Gewalttaten und Aufmärsche im Jahr 2018 unterstreichen für uns die Verantwortung auch heute, gegen Geschichtsrevisionismus und Antisemitismus konsequent einzuschreiten, egal ob sie von Neonazis, von AfD-Politikern oder von religiösen Fundamentalisten kommen.“ Weiterlesen


Susanne-Hennig-Wellsow

Zur Neuwahl Landtagspräsident/in

Während der soeben beendeten Sondersitzung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag wurde über den Vorschlag der CDU, als nächsten Landtagspräsidenten Michael Heym zu wählen, intensiv beraten. Die Vorsitzende der Linksfraktion, Susanne-Hennig-Wellsow, erklärt: „An die Spitze des Landtags gehört eine politisch und parlamentarisch ausgewogen agierende Persönlichkeit, für die demokratische und pluralistische Grundsätze höher stehen als eigene politische Interessen oder die einer Partei.“ Weiterlesen


Susanne-Hennig-Wellsow

Zum aktuellen Thüringen-Monitor 2018

Der Thüringen-Monitor, eine Studie zur politischen Kultur im Freistaat Thüringen, die seit dem Jahr 2000 jährlich die Entwicklung der Demokratiezufriedenheit, der Demokratieunterstützung und der politischen Einstellungen der Thüringer Bevölkerung beobachtet, hat sich in diesem Jahr auf das Thema „Heimat“ konzentriert. Zum aktuellen Monitor erklärt Susanne-Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Der Thüringen-Monitor stellt fest, dass die Thüringerinnen und Thüringer mehrheitlich zufrieden mit der Situation im Land sind. Die wirtschaftliche Situation ist gut, Wirtschaft und Beschäftigung wachsen, die Arbeitslosigkeit ist so niedrig wie noch nie." Weiterlesen


Susanne Hennig-Wellsow

Aktuelle Stunde zur Mindestlohnfrage – 12 Euro!

Auf eine spürbare Anhebung des Mindestlohns haben Menschen, die von ihrer Arbeit nur schlecht leben können, gehofft. „Den Mindestlohn in diesem Jahr um 35 Cent und im nächsten um 16 Cent auf dann 9,35 Euro anzuheben, ist viel zu gering und geradezu lächerlich“, sagt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, zu der vom Bundeskabinett in dieser Woche besiegelten Verordnung. Auch der Bundesarbeitsminister Hubertus Heil fordert einen deutlich höheren Mindestlohn. Die Linksfraktion wird die Mindestlohn-Frage zum Thema ihrer Aktuellen Stunde in der bevorstehenden Landtagssitzung machen. Weiterlesen


Susanne Hennig-Wellsow

LINKE für Weiterentwicklung der Thüringer Verfassung

Mit Blick auf den morgigen 25. Jahrestag der Verabschiedung der Thüringer Verfassung betont Susanne Hennig-Wellsow, LINKE Fraktions- und Parteivorsitzende, die grundlegende Bedeutung der Landesverfassung für ein funktionierendes demokratisches Staatswesen und den Erhalt einer weltoffenen pluralistischer Gesellschaft. Dabei habe die LINKE für die Weiterentwicklung der Thüringer Verfassung entsprechende Vorschläge gemacht. Hennig-Wellsow verweist auf den gemeinsam mit den Koalitionspartnern in den Landtag eingebrachten Gesetzentwurf. „Darin enthalten sind unsere Forderungen nach dem Ausbau der direkten Demokratie auf Landesebene durch die Abschaffung des Finanzvorbehalts bei Volksbegehren und unser Vorschlag zur Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre bei Landtagswahlen. Weiterlesen


Susanne Hennig-Wellsow

Rot-Rot-Grün schafft Straßenausbaubeiträge ab

Rot-Rot-Grün wird mit der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge ab 1. Januar 2019 Thüringerinnen und Thüringer wesentlich finanziell entlasten. „Die Koalition wird diese Umlage abschaffen, darauf haben wir uns heute verständigt“, erklären die Fraktionsvorsitzenden Susanne Hennig-Wellsow (DIE LINKE), Matthias Hey (SPD) und Dirk Adams (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN). Weiterlesen


Susanne Hennig-Wellsow

Ab 2020 weiteres beitragsfreies Kita-Jahr anvisiert

Die frühkindliche Bildung und die Chancengerechtigkeit in Thüringen schrittweise zu verbessern, ist Herzstück rot-rot-grüner Politik. Daher hat die Koalition bereits für ein erstes beitragsfreies Kita-Jahr gesorgt. „Das war für uns LINKE der Einstieg in eine von uns geplante komplett kostenfreie frühkindliche Bildung. Daher wollen wir ab 2020 den nächsten Schritt gehen und ein weiteres Kindergartenjahr in Thüringen beitragsfrei gestalten“, unterstreicht Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen


Zum Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober: DIE LINKE mahnt Angleichung der Lebensverhältnisse an

Zum 3. Oktober 2018, dem Tag der Deutschen Einheit, sagt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und des Landesverbandes DIE LINKE Thüringen: „Die deutsche Einheit ist noch längst nicht erreicht. Auch wenn sich in den fast drei Jahrzehnten seit der Wende viel getan hat. Das Gefühl der Menschen ist oft ein anderes. Zu Recht klagen sie fehlende Anerkennung für Lebensleistung ein und wollen sich nicht mit der Spaltung in der Gesellschaft abfinden. Geringere Löhne bei längeren Arbeitszeiten, niedrigere Renten, geringere Wirtschaftskraft, Abwanderung und Armut sind nicht hinnehmbar, erst nicht im 28. Jahr der deutschen Einheit.“ Weiterlesen