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Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

Susanne-Hennig-Wellsow

Zum aktuellen Thüringen-Monitor 2018

Der Thüringen-Monitor, eine Studie zur politischen Kultur im Freistaat Thüringen, die seit dem Jahr 2000 jährlich die Entwicklung der Demokratiezufriedenheit, der Demokratieunterstützung und der politischen Einstellungen der Thüringer Bevölkerung beobachtet, hat sich in diesem Jahr auf das Thema „Heimat“ konzentriert. Zum aktuellen Monitor erklärt Susanne-Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Der Thüringen-Monitor stellt fest, dass die Thüringerinnen und Thüringer mehrheitlich zufrieden mit der Situation im Land sind. Die wirtschaftliche Situation ist gut, Wirtschaft und Beschäftigung wachsen, die Arbeitslosigkeit ist so niedrig wie noch nie." Weiterlesen


Susanne Hennig-Wellsow

Aktuelle Stunde zur Mindestlohnfrage – 12 Euro!

Auf eine spürbare Anhebung des Mindestlohns haben Menschen, die von ihrer Arbeit nur schlecht leben können, gehofft. „Den Mindestlohn in diesem Jahr um 35 Cent und im nächsten um 16 Cent auf dann 9,35 Euro anzuheben, ist viel zu gering und geradezu lächerlich“, sagt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, zu der vom Bundeskabinett in dieser Woche besiegelten Verordnung. Auch der Bundesarbeitsminister Hubertus Heil fordert einen deutlich höheren Mindestlohn. Die Linksfraktion wird die Mindestlohn-Frage zum Thema ihrer Aktuellen Stunde in der bevorstehenden Landtagssitzung machen. Weiterlesen


Susanne Hennig-Wellsow

LINKE für Weiterentwicklung der Thüringer Verfassung

Mit Blick auf den morgigen 25. Jahrestag der Verabschiedung der Thüringer Verfassung betont Susanne Hennig-Wellsow, LINKE Fraktions- und Parteivorsitzende, die grundlegende Bedeutung der Landesverfassung für ein funktionierendes demokratisches Staatswesen und den Erhalt einer weltoffenen pluralistischer Gesellschaft. Dabei habe die LINKE für die Weiterentwicklung der Thüringer Verfassung entsprechende Vorschläge gemacht. Hennig-Wellsow verweist auf den gemeinsam mit den Koalitionspartnern in den Landtag eingebrachten Gesetzentwurf. „Darin enthalten sind unsere Forderungen nach dem Ausbau der direkten Demokratie auf Landesebene durch die Abschaffung des Finanzvorbehalts bei Volksbegehren und unser Vorschlag zur Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre bei Landtagswahlen. Weiterlesen


Susanne Hennig-Wellsow

Rot-Rot-Grün schafft Straßenausbaubeiträge ab

Rot-Rot-Grün wird mit der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge ab 1. Januar 2019 Thüringerinnen und Thüringer wesentlich finanziell entlasten. „Die Koalition wird diese Umlage abschaffen, darauf haben wir uns heute verständigt“, erklären die Fraktionsvorsitzenden Susanne Hennig-Wellsow (DIE LINKE), Matthias Hey (SPD) und Dirk Adams (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN). Weiterlesen


Susanne Hennig-Wellsow

Ab 2020 weiteres beitragsfreies Kita-Jahr anvisiert

Die frühkindliche Bildung und die Chancengerechtigkeit in Thüringen schrittweise zu verbessern, ist Herzstück rot-rot-grüner Politik. Daher hat die Koalition bereits für ein erstes beitragsfreies Kita-Jahr gesorgt. „Das war für uns LINKE der Einstieg in eine von uns geplante komplett kostenfreie frühkindliche Bildung. Daher wollen wir ab 2020 den nächsten Schritt gehen und ein weiteres Kindergartenjahr in Thüringen beitragsfrei gestalten“, unterstreicht Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen


Zum Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober: DIE LINKE mahnt Angleichung der Lebensverhältnisse an

Zum 3. Oktober 2018, dem Tag der Deutschen Einheit, sagt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und des Landesverbandes DIE LINKE Thüringen: „Die deutsche Einheit ist noch längst nicht erreicht. Auch wenn sich in den fast drei Jahrzehnten seit der Wende viel getan hat. Das Gefühl der Menschen ist oft ein anderes. Zu Recht klagen sie fehlende Anerkennung für Lebensleistung ein und wollen sich nicht mit der Spaltung in der Gesellschaft abfinden. Geringere Löhne bei längeren Arbeitszeiten, niedrigere Renten, geringere Wirtschaftskraft, Abwanderung und Armut sind nicht hinnehmbar, erst nicht im 28. Jahr der deutschen Einheit.“ Weiterlesen


Susanne Hennig-Wellsow

Zur Wahl von Mike Huster zum Vizepräsidenten des Rechnungshofs

Die Linksfraktion gratuliert Mike Huster, haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, zur Wahl zum Vizepräsidenten des Thüringer Rechnungshofs. Susanne Hennig-Wellsow, Fraktionsvorsitzende, erklärt: „Wir werden uns mit einem lachenden und einem weinenden Auge von Mike Huster verabschieden. Der Landesrechnungshof erhält einen erfahrenen und versierten Finanz- und Haushaltspolitiker, die Fraktion verliert einen ihrer profiliertesten und anerkanntesten Fachabgeordneten.“ Weiterlesen


Susanne Hennig-Wellsow

Weltkindertag wird Feiertag

Heute hat der Landtag den rot-rot-grünen Gesetzentwurf, der den Kindertag zum gesetzlichen Feiertag erklärt, beraten. DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN rücken mit dem neuen Feiertag die sozialen Bedürfnisse von Kindern, Familien und Partnerschaften sowie den Respekt vor Kindern als eigenständige Persönlichkeiten mit eigenen Interessen und Rechten in den Fokus der gesellschaftlichen Aufmerksamkeit. Susanne Hennig-Wellsow (Fraktion DIE LINKE): Die Menschen in Thüringen tragen täglich zum gesellschaftlichen Wohlstand bei. Zugleich hat die Arbeitswelt einen enormen Einfluss auf das Familienleben, während die Trennlinien von Arbeit und Freizeit zunehmend verschwimmen. Die wirtschaftlichen Folgen eines zusätzlichen Feiertages sind vertretbar, gerade angesichts der Tatsache, dass Thüringerinnen und Thüringer jährlich Millionen unbezahlte Überstunden den Arbeitgebern quasi schenken. Sie haben sich einen zusätzlichen Feiertag auch volkswirtschaftlich längst verdient. Es wird den Familien guttun, den Arbeitsalltag unterbrechen zu können und ihren Familien mehr gemeinsame Zeit zu schenken. Mit dem 20. September als Feiertag kommen auf Bürger keine Mehrkosten zu, denn nach SGB XI wird eine Erhöhung des Pflegeversicherungsbeitrages nur erforderlich, wenn ein Feiertag immer auf einen Werktag fällt. Der 20. September wird auf verschiedene Wochentage fallen. Der von der CDU gewünschte Buß- und Bettag hingegen fiele stets auf einen Mittwoch und würde die Bürger daher unnötig finanziell belasten. Weiterlesen


20. September: Weltkindertag wird Feiertag!

Mit Rot-Rot-Grün in Thüringen wird der Weltkindertag am 20. September zum gesetzlichen Feiertag. In der nächsten Woche legen die Koalitionsfraktionen dem Landtag einen entsprechenden Gesetzentwurf vor. Überall in Thüringen haben PolitikerInnen von LINKE, SPD und Grünen darüber informiert und viel Zustimmung erhalten. Gefeiert wurde das bei bestem Spätsommerwetter natürlich mit den Kindern, wie hier auf dem Erfurter Anger, wo die Fraktionsvorsitzenden Susanne Hennig-Wellsow (LINKE) und Dirk Adams (B90/Die Grünen) sowie die SPD-Abgeordnete Birgit Pelke auch eine Feuerwehr-Hüpfburg mitgebracht hatten. Weiterlesen


Ein neuer Feiertag für Thüringen: R2G macht Weltkindertag am 20. September zum gesetzlichen Feiertag

„Jeder junge Mensch ist eine eigenständige Persönlichkeit. Wir wollen die Mitbestimmungsrechte unserer Kinder in unserer Gesellschaft stärken.“ Das erklären die regierungstragenden Fraktionen von DIE LINKE, SPD und Bündnis90/Die Grünen. Gute Bedingungen für junge Menschen in Thüringen zu schaffen, ist Kernanliegen der Koalition. Und um die Wünsche und Bedürfnisse der Kinder und Jugendlichen noch stärker in den Fokus der Gesellschaft zu rücken, widmet r2g ihnen und ihren Familien einen neuen gesetzlichen Feiertag. Ab 2019 wird der Weltkindertag, der am 20. September begangen wird, ein zusätzlicher gesetzlicher Feiertag in Thüringen sein. Dafür haben die Koalitionsfraktionen einen Gesetzesentwurf vorgelegt. Weiterlesen


Maaßen endlich abtreten lassen

Angeblich verfügt Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen über keine Informationen, dass rassistische Hetzjagden in Chemnitz stattgefunden haben. Dazu erklärt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Linksfraktion im Landtag und der Linkspartei in Thüringen: „Maaßen verharmlost Nazi-Gewalt in Chemnitz, wenn er offenbar ohne Belege die einhelligen Aussagen von Opfern und Medienberichte in Zweifel zieht. Seine Treffen mit der AfD, von ihm gestreute offenbare Falschinformationen über einen Spitzel im Umfeld des Terroristen Amri und nun die angebliche Ahnungslosigkeit über rassistische Angriffe in Chemnitz: die Lügen-Behörde Verfassungsschutz beweist immer wieder ihre Untauglichkeit - sie gehört aufgelöst. Mindestens aber muss Maaßen aus dem Amt befördert werden.“ Weiterlesen