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Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

„Wir sind bereit, die angefangene Arbeit weiterzumachen“

Beste Stimmung und hunderte Gäste aus Politik und Gesellschaft beim Jahresempfang der Landtagsfraktion der LINKEN am Mittwochabend im Erfurter Zughafen, herzlich begrüßt von Susanne Hennig-Wellsow und Moderator Björn Harras. Welches rot-rot-grüne Projekt wohl das beste gewesen sei, wollte er wissen. Der Kindertag, der nun am 20. September in Thüringen Feiertag ist, da brauchte die Fraktions- und Landeschefin der LINKEN nicht lange überlegen. Und Gregor Gysi, gerade von „phantastischen Wanderungen“ mit Bodo Ramelow und vielen Thüringerinnen und Thüringern zurück, zeigte sich überzeugt: Die Menschen haben Vertrauen zu Bodo Ramelow, er bleibt Ministerpräsident. Dies sei auch ein wichtiges Signal für den Bund. Gysi räumte ein: „Es war falsch, dass wir im Bundestag das Ost-Thema so wenig angesprochen haben.“ Weiterlesen


Susanne Hennig-Wellsow

Gegen Pflegenotstand: „Wir brauchen den Entlastungstarifvertrag“

Groß war das Echo auf die Einladung der LINKE-Fraktionen aus dem Thüringer Landtag und dem Bundestag zu einem Krankenhausratschlag gegen den Pflegnotstand. Beschäftigte aus dem UKJ, dem Universitätsklinikum Jena, die mit ihrem „Aufschrei“ zu Jahresbeginn den Stein ins Rollen gebracht hatten, kamen am 3. September nach Erfurt in den Landtag, zusammen mit vielen anderen aus Thüringer Krankenhäusern und darüber hinaus. Susanne Hennig-Wellsow erinnerte an die im Juni stattgefundene Fraktionssitzung vor Ort in Jena und wie die LINKE-Abgeordneten erschüttert waren über die dramatischen Berichte der Krankenschwestern und Pfleger – „wir konnten es gar nicht fassen“. „Lasst uns gemeinsam darüber nachdenken und Druck machen, wie Ihr in den Kliniken, die Gewerkschaften in den Tarifkämpfen und wir in der Politik die gemeinsame Sache guter Pflege entschieden voranbringen können“, so die LINKE-Fraktionsvorsitzende. Weiterlesen


Susanne Hennig-Wellsow

Weltfriedenstag: Mahnung und Appell für Gewaltfreiheit und friedliche Konfliktlösung

Zum bevorstehenden Weltfriedenstag am 1. September erklärt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE und Parteivorsitzende in Thüringen: „Das Ansinnen und die historische Lehre aus diesem Tag ist Mahnung und Aufforderung: Politische Konfliktlösung muss konsequent gewaltfrei erfolgen. Krieg als Mittel der Auseinandersetzung ist zu ächten.“ Weiterlesen


Frank Kuschel, Susanne Hennig-Wellsow

Sparkassen sollten Kündigungen für Altverträge stoppen

Die von Thüringer Sparkassen ausgelöste Kündigungswelle von Altverträgen, durch die langjährige Sparkassen-Kunden um die vereinbarten Ansprüche gebracht werden, hatte für heftige Kritik gesorgt. Allein die Wartburgsparkasse in Eisenach hat etwa 2600 Kündigungen vorgenommen. Zu dem auch von Verbraucherschützern monierten Vorgehen hat heute ein Gespräch zwischen der Vorsitzenden der Linksfraktion, Susanne Hennig-Wellsow, sowie dem Sprecher für Kommunalpolitik, Frank Kuschel, und einem Vertreter des Sparkassen- und Giroverbandes stattgefunden. Weiterlesen


Susanne Hennig-Wellsow

Geld vom Staat nur bei Einhaltung von Tarifverträgen – Gutachten der Parität unterstreicht Handlungsbedarf

Susanne Hennig-Wellsow, Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion im Thüringer Landtag, fordert eine Neuausrichtung der Politik gegenüber Unternehmen. Danach sollen zukünftig nur diejenigen Unternehmen Aufträge oder Investitionszuschüsse vom Staat erhalten, die ihren Beschäftigten einen Tariflohn zahlen. Anlass ist das heute vom Paritätischen Gesamtverband vorgestellte Jahresgutachten 2019. Das Gutachten zeigt die ungleiche Verteilung von Einkommenszuwächsen, die Vermögenskonzentration in den Händen weniger und millionenfache Armut in Deutschland. Hennig-Wellsow stimmt den Forderungen des Paritätischen an die Politik zu, mehr als bisher für den sozialen Ausgleich zu tun. „Hartz IV und der Mindestlohn müssen deutlich angehoben werden, wir brauchen eine Kindergrundsicherung, eine Grundrente, eine Vermögensteuer und vieles mehr. All das ist richtig und wichtig“, so Hennig-Wellsow. Weiterlesen


Schicksal Treuhand – Treuhand-Schicksale

Die Ausstellung „Schicksal Treuhand – Treuhand-Schicksale“ zeigt die dramatischen Erlebnisse und Erfahrungen, die Ostdeutsche Anfang der 1990er Jahre mit der verheerenden Politik der Treuhand gemacht haben. Nachdem der Fraktionsvorstand der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag am 27.8.2019 die Ausstellung besuchte, unterstreicht Fraktionsvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow: "Wir glauben, dass das aufgearbeitet werden muss, weil diese Erfahrung tief in das Gen der Ostdeutschen eingeschrieben ist. Deswegen fordern wir eine Enquete-Kommission“. Weiterlesen


Susanne Hennig-Wellsow

Wir werden den Ausverkauf unserer heimischen Landwirtschaft stoppen

Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Linksfraktion im Thüringer Landtag, kündigt eine Initiative zum Schutz der heimischen Landwirtschaft an. Anlass ist die vom Kabinett gebilligte Antwort der Landesregierung auf eine Große Anfrage der Regierungsfraktionen. „Die Antwort der Landesregierung unterstreicht den Handlungsbedarf. Die Preise für Acker- und Grünland steigen kontinuierlich. Und der Anteil landwirtschaftsfremder Investoren unter den Käufern wächst. Wir laufen Gefahr, dass die heimischen Landwirtschaftsbetriebe verdrängt werden. Das werden wir nicht hinnehmen“, betont Hennig-Wellsow. Weiterlesen


DIE LINKE fordert Enquete zu Treuhand in Thüringen

„Wir werden uns mit dem Agieren der Treuhand und den für viele Menschen dramatischen Folgen nicht abfinden. Die traumatischen Vorgänge verlangen umfassende Aufklärung über die vielerorts verheerende Rolle der Treuhand nach der Wende. Eine Enquetekommission ist das richtige Mittel, um Licht in das Dunkel der Machenschaften der Treuhandgesellschaft in Thüringen zu bringen und den Ostdeutschen ein Stück Würde zurückzugeben“, fordert Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, auch mit Blick auf die heute in Erfurt eröffnete Ausstellung der Rosa-Luxemburg-Stiftung „Schicksal Treuhand - Treuhand-Schicksale“. Weiterlesen


Susanne Hennig-Wellsow

Das neue Kita-Jahr ist für viele Eltern beitragsfrei

Mit dem 1. August beginnt das neue Kindergartenjahr und damit für viele Eltern das beitragsfreie Kita-Jahr. Das ist ein weiterer Beitrag für mehr Bildungsgerechtigkeit. Im Dezember 2017 hatte die rot-rot-grüne Koalition im Landtag die Einführung des ersten beitragsfreien Jahres beschlossen. Dazu erklärt Susanne Hennig-Wellsow, Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Landtag: „DIE LINKE setzt bei der Förderung von Familien und Kindern einen wesentlichen Schwerpunkt. Wir haben inzwischen das zweite beitragsfreie Jahr angeschoben, das ab August 2020 wirksam wird. Dies bedeutet, dass dann fast die Hälfte der Thüringer Kindergartenkinder keinen Beitrag mehr zahlen brauchen – eine wichtige Entlastung von Tausenden Familien mit kleinen Kindern. Sie haben dann durchschnittlich 1.400 Euro mehr im Jahr für Urlaub, gemeinsame Unternehmungen und Anschaffungen zur Verfügung. Parallel haben wir auch in die Qualität investiert.“ Weiterlesen


Hennig-Wellsow zur neuen Wahlumfrage

Angesicht der aktuellen infratest dimap-Umfrage zur bevorstehenden Landtagswahl, aus der DIE LINKE als stärkste Kraft hervorgeht, erklärt Susanne Hennig-Wellsow, Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Landtag und Parteivorsitzende in Thüringen: „Wir wollen diesen Weg fortsetzen, Rot-Rot-Grün mit Bodo Ramelow als Ministerpräsidenten weiterführen. Die deutliche Wertschätzung Bodo Ramelows und die Anerkennung der Regierungsarbeit bestätigen uns.“ Weiterlesen


Susanne Hennig-Wellsow

Ausstieg aus dem Rüstungsgeschäft: DIE LINKE begrüßt Jenoptik-Entscheidung

Die Nachricht, dass sich der Jenoptik-Konzern von seinem Militärtechnik-Geschäft trennen will, wird von der Linksfraktion begrüßt. „Das ist eine gute Entscheidung und im Übrigen langjährige Forderung der LINKEN“, so Fraktionsvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow. Weiterlesen