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Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

Susanne Hennig-Wellsow

Ab 2020 weiteres beitragsfreies Kita-Jahr anvisiert

Die frühkindliche Bildung und die Chancengerechtigkeit in Thüringen schrittweise zu verbessern, ist Herzstück rot-rot-grüner Politik. Daher hat die Koalition bereits für ein erstes beitragsfreies Kita-Jahr gesorgt. „Das war für uns LINKE der Einstieg in eine von uns geplante komplett kostenfreie frühkindliche Bildung. Daher wollen wir ab 2020 den nächsten Schritt gehen und ein weiteres Kindergartenjahr in Thüringen beitragsfrei gestalten“, unterstreicht Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen


Zum Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober: DIE LINKE mahnt Angleichung der Lebensverhältnisse an

Zum 3. Oktober 2018, dem Tag der Deutschen Einheit, sagt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und des Landesverbandes DIE LINKE Thüringen: „Die deutsche Einheit ist noch längst nicht erreicht. Auch wenn sich in den fast drei Jahrzehnten seit der Wende viel getan hat. Das Gefühl der Menschen ist oft ein anderes. Zu Recht klagen sie fehlende Anerkennung für Lebensleistung ein und wollen sich nicht mit der Spaltung in der Gesellschaft abfinden. Geringere Löhne bei längeren Arbeitszeiten, niedrigere Renten, geringere Wirtschaftskraft, Abwanderung und Armut sind nicht hinnehmbar, erst nicht im 28. Jahr der deutschen Einheit.“ Weiterlesen


Susanne Hennig-Wellsow

Zur Wahl von Mike Huster zum Vizepräsidenten des Rechnungshofs

Die Linksfraktion gratuliert Mike Huster, haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, zur Wahl zum Vizepräsidenten des Thüringer Rechnungshofs. Susanne Hennig-Wellsow, Fraktionsvorsitzende, erklärt: „Wir werden uns mit einem lachenden und einem weinenden Auge von Mike Huster verabschieden. Der Landesrechnungshof erhält einen erfahrenen und versierten Finanz- und Haushaltspolitiker, die Fraktion verliert einen ihrer profiliertesten und anerkanntesten Fachabgeordneten.“ Weiterlesen


Susanne Hennig-Wellsow

Weltkindertag wird Feiertag

Heute hat der Landtag den rot-rot-grünen Gesetzentwurf, der den Kindertag zum gesetzlichen Feiertag erklärt, beraten. DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN rücken mit dem neuen Feiertag die sozialen Bedürfnisse von Kindern, Familien und Partnerschaften sowie den Respekt vor Kindern als eigenständige Persönlichkeiten mit eigenen Interessen und Rechten in den Fokus der gesellschaftlichen Aufmerksamkeit. Susanne Hennig-Wellsow (Fraktion DIE LINKE): Die Menschen in Thüringen tragen täglich zum gesellschaftlichen Wohlstand bei. Zugleich hat die Arbeitswelt einen enormen Einfluss auf das Familienleben, während die Trennlinien von Arbeit und Freizeit zunehmend verschwimmen. Die wirtschaftlichen Folgen eines zusätzlichen Feiertages sind vertretbar, gerade angesichts der Tatsache, dass Thüringerinnen und Thüringer jährlich Millionen unbezahlte Überstunden den Arbeitgebern quasi schenken. Sie haben sich einen zusätzlichen Feiertag auch volkswirtschaftlich längst verdient. Es wird den Familien guttun, den Arbeitsalltag unterbrechen zu können und ihren Familien mehr gemeinsame Zeit zu schenken. Mit dem 20. September als Feiertag kommen auf Bürger keine Mehrkosten zu, denn nach SGB XI wird eine Erhöhung des Pflegeversicherungsbeitrages nur erforderlich, wenn ein Feiertag immer auf einen Werktag fällt. Der 20. September wird auf verschiedene Wochentage fallen. Der von der CDU gewünschte Buß- und Bettag hingegen fiele stets auf einen Mittwoch und würde die Bürger daher unnötig finanziell belasten. Weiterlesen


20. September: Weltkindertag wird Feiertag!

Mit Rot-Rot-Grün in Thüringen wird der Weltkindertag am 20. September zum gesetzlichen Feiertag. In der nächsten Woche legen die Koalitionsfraktionen dem Landtag einen entsprechenden Gesetzentwurf vor. Überall in Thüringen haben PolitikerInnen von LINKE, SPD und Grünen darüber informiert und viel Zustimmung erhalten. Gefeiert wurde das bei bestem Spätsommerwetter natürlich mit den Kindern, wie hier auf dem Erfurter Anger, wo die Fraktionsvorsitzenden Susanne Hennig-Wellsow (LINKE) und Dirk Adams (B90/Die Grünen) sowie die SPD-Abgeordnete Birgit Pelke auch eine Feuerwehr-Hüpfburg mitgebracht hatten. Weiterlesen


Ein neuer Feiertag für Thüringen: R2G macht Weltkindertag am 20. September zum gesetzlichen Feiertag

„Jeder junge Mensch ist eine eigenständige Persönlichkeit. Wir wollen die Mitbestimmungsrechte unserer Kinder in unserer Gesellschaft stärken.“ Das erklären die regierungstragenden Fraktionen von DIE LINKE, SPD und Bündnis90/Die Grünen. Gute Bedingungen für junge Menschen in Thüringen zu schaffen, ist Kernanliegen der Koalition. Und um die Wünsche und Bedürfnisse der Kinder und Jugendlichen noch stärker in den Fokus der Gesellschaft zu rücken, widmet r2g ihnen und ihren Familien einen neuen gesetzlichen Feiertag. Ab 2019 wird der Weltkindertag, der am 20. September begangen wird, ein zusätzlicher gesetzlicher Feiertag in Thüringen sein. Dafür haben die Koalitionsfraktionen einen Gesetzesentwurf vorgelegt. Weiterlesen


Maaßen endlich abtreten lassen

Angeblich verfügt Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen über keine Informationen, dass rassistische Hetzjagden in Chemnitz stattgefunden haben. Dazu erklärt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Linksfraktion im Landtag und der Linkspartei in Thüringen: „Maaßen verharmlost Nazi-Gewalt in Chemnitz, wenn er offenbar ohne Belege die einhelligen Aussagen von Opfern und Medienberichte in Zweifel zieht. Seine Treffen mit der AfD, von ihm gestreute offenbare Falschinformationen über einen Spitzel im Umfeld des Terroristen Amri und nun die angebliche Ahnungslosigkeit über rassistische Angriffe in Chemnitz: die Lügen-Behörde Verfassungsschutz beweist immer wieder ihre Untauglichkeit - sie gehört aufgelöst. Mindestens aber muss Maaßen aus dem Amt befördert werden.“ Weiterlesen


Susanne Hennig-Wellsow

Dank an die Einsatzkräfte im Katastrophenschutz

Angesichts der gefährlichen Situation durch den riesigen Waldbrand bei Treuenbrietzen, bei dem zwischenzeitlich eine Fläche von mehr als 400 Hektar betroffen war und Dörfer evakuiert werden mussten, erklärt Susanne Hennig-Wellsow, Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Landtag: „Das Ausmaß des Brandes ist ungewöhnlich großflächig. Schlimmere Folgen hat der engagierte und kompetente Einsatz mehrerer hundert Rettungskräfte verhindert. Großer Dank gilt deshalb vor allem allen ehrenamtlichen Einsatzkräften von Freiwilligen Feuerwehren und anderen Akteuren des Katastrophenschutzes und den Berufsfeuerwehren.“ Weiterlesen


Susanne Hennig-Wellsow

Wichtige Projekte auf den Weg gebracht

Auf ihrer Sommerklausurtagung am Freitag hat sich die LINKE-Fraktion über die nächsten Aufgaben verständigt. „Rot-Rot-Grün regiert bereits dreieinhalb Jahre für die Menschen in Thüringen erfolgreich und sozial gerecht. Wir erledigen unsere Arbeit konzentriert und unaufgeregt“, sagte Fraktionsvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow und betonte: „Ein gutes Jahr vor der nächsten Landtagswahl steht fest, wir streben eine Fortsetzung des Regierungsbündnisses unter Ministerpräsidenten Bodo Ramelow an. Denn wir haben als Dienstleister für die Bürgerinnen und Bürger wichtige Projekte auf den Weg gebracht, die fortgesetzt und ausgebaut werden sollen.“ So wurden u.a. das beitragsfreie Kita-Jahr eingeführt, die Jugendpauschale erhöht und das Azubi-Ticket kommt. Es gibt eine bessere Unterstützung für blinde Menschen und erstmals ein Gehörlosengeld. „Wir sind raus der CDU-Kürzungslogik. Wir haben gestaltungsfähige Landes- und Kommunalhaushalte. Trotz der Absage an die Kreisgebietsreform hat die freiwillige Strukturreform Fahrt aufgenommen.“ Weiterlesen


Gedenken an Willi Münzenberg

Die Erinnerung an den Erfurter antifaschistischen Publizisten Willi Münzenberg aus Anlass seines 129. Geburtstags nutzte DIE LINKE Thüringen gemeinsam mit ihrem Ministerpräsidenten Bodo Ramelow für ein klares politisches Signal. Vor dem Geburtshaus Münzenbergs in der Augustinerstr. 31 in Erfurt streifte er nach einer kurzen Kundgebung am Dienstagmorgen gemeinsam mit Susanne Hennig-Wellsow, Partei- und Fraktionsvorsitzende DIE LINKE Thüringen, Christian Schaft, MdL, und weiteren Menschen Seenot-Rettungswesten über, um der im Mittelmeer ertrunkenen Fluchtsuchenden zu gedenken und der Forderung nach sicheren Wegen nach Europa für schutzsuchende Menschen Nachdruck zu verleihen. Ganz im Sinne Münzenbergs, der selbst vor der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft flüchten musste, wegen seines Anti-Stalin-Kurses aus der KPD ausgeschlossen und unter nie geklärten Umständen auf der Flucht aus der Internierung in Frankreich umkam. Weiterlesen


Susanne Hennig-Wellsow

Höchste Zeit, die Arbeit der Treuhand kritisch aufzuarbeiten

Heute Abend sendet der MDR die Dokumentation „Bischofferode - Das Treuhand-Trauma“ (20.15 Uhr). Anlass ist unter anderem der 25. Jahrestag des Beginns des Hungerstreiks der Kali-Kumpel in Bischofferode gegen die Schließung ihres Werks durch die Treuhand. Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und der Partei DIE LINKE Thüringen erklärt dazu: „Der Jahrestag des Hungerstreiks in Bischofferode ruft erneut die dramatischen Ereignisse der frühen 1990er Jahre in Ostdeutschland in Erinnerung. Die damaligen Entlassungen, die Werksschließungen und das systematische Zerschlagen von Industrie sorgten für Massenarbeitslosigkeit und flächendeckende De-Industrialisierung. Die Folgen waren für die damals Betroffenen, ihre Familien und ganze Regionen dramatisch – sie verloren ihre Arbeit, ihr Einkommen und ihre Sicherheiten. Die Folgen sind bis heute zu spüren. " Weiterlesen