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Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

Susanne Hennig-Wellsow

Weltkindertag: Wichtiger Baustein auf dem Thüringer Weg

Zum zweiten Mal ist der Weltkindertag am 20. September in Thüringen ein gesetzlicher Feiertag. „Mit dem von Rot-Rot-Grün eingeführten Feiertag würdigen wir das vielfältige Engagement für Kinder und bieten Gelegenheit, der jungen Generation selbst gesellschaftliche Anerkennung zu verschaffen“, erklärt die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Landtag, Susanne Hennig-Wellsow. Der Feiertag stehe zugleich für den Thüringer Weg, das Land mit linker Politik kinderfreundlicher zu gestalten. Weiterlesen


Susanne Hennig-Wellsow

Hennig-Wellsow: Der Osten hat mehr einzubringen

„30 Jahre nach der Einheit besteht keineswegs Anlass für Selbstzufriedenheit oder Jubelbilanzen. Die sozialen und ökonomischen Unterschiede zwischen Ost und West sind weiterhin viel zu groß. Von gleichwertigen Lebensverhältnissen im Bundesgebiet, von denen im Grundgesetz die Rede ist, sind wir immer noch weit entfernt“, erklärt die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Susanne Hennig-Wellsow, anlässlich der Vorlage des „Jahresberichtes zum Stand der deutschen Einheit“ der Bundesregierung. „Geringere Löhne bei längeren Arbeitszeiten, niedrigere Renten, geringere Wirtschaftskraft, die Abwanderung - all das ist nicht hinnehmbar.“ Weiterlesen


Susanne Hennig-Wellsow

Sozialer Umbau der Autoindustrie statt Kahlschlag für noch mehr Profite

Zu Plänen des Automobilzulieferers Continental, das Werk in Mühlhausen bis Ende 2022 zu schließen, und zu den Protesten der Beschäftigten erklärt die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Susanne Hennig-Wellsow: »Wir stehen solidarisch an der Seite der Beschäftigten in Mühlhausen. Die Schließung des Werkes muss wieder zurückgenommen werden. Jahrelang hat der Konzern hohe Gewinne eingefahren und den Anteilseignern damit dicke Renditen verschafft. Noch im Juli dieses Jahres wurde die Dividenden-Auszahlung von insgesamt 600 Millionen Euro beschlossen. Jetzt müssen Tausende Beschäftigte die Zeche dafür zahlen. Das ist unsozial und unmoralisch«, so Hennig-Wellsow nach Gesprächen mit dem 1. Bevollmächtigten der Gewerkschaft IG Metall Nordhausen, Bernd Spitzbarth. Weiterlesen


Susanne Hennig-Wellsow

Mobile Corona-Ermittlungsgruppe für Thüringen

„Es ist richtig und wichtig, dass der Bund jetzt vier Milliarden Euro für die Stärkung der Öffentlichen Gesundheitsdienste zur Verfügung stellt“, erklärt Susanne Hennig-Wellsow, Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, anlässlich der heutigen Videokonferenz von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit Gesundheitsämtern und Landrät*innen. Weiterlesen


Susanne Hennig-Wellsow

Zur Haushaltsklausur der Linksfraktion

Die Fraktion DIE LINKE hat sich am Mittwoch und Donnerstag bei einer Klausur in Erfurt unter anderem über politische Schwerpunkte für die Aufstellung des Haushalts 2021 und die Ausgestaltung des von Rot-Rot-Grün geplanten Investitionspakets verständigt. Dazu erklärt die Vorsitzende der Fraktion, Susanne Hennig-Wellsow: „Thüringen braucht jetzt Planungssicherheit und einen Haushalt, der in Krisenzeiten Stabilität garantiert und progressive Gestaltung für die Zukunft des Landes ermöglicht. Die Landesregierung hat dazu in ihrem Haushaltsentwurf Vorarbeit geleistet. Hier können wir jetzt in den parlamentarischen Beratungen anknüpfen.“ Weiterlesen


Susanne Hennig-Wellsow

Parität bedeutet keine Einschränkung der Demokratie

Angesichts des heutigen Urteils des Thüringer Verfassungsgerichtshofs erklärt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Linksfraktion im Landtag und LINKE-Landesvorsitzende in Thüringen: „Dieses Urteil ist eine Niederlage für die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen in Politik und Parlamenten. Nichtsdestotrotz bleiben wir dabei und lassen nicht locker: Es ist eine Frage der Gerechtigkeit, dass Frauen auch in politischen Entscheidungsbereichen gleichberechtigt vertreten sind.“ Weiterlesen


Susanne Hennig-Wellsow

Investitionen in Thüringens Zukunft nicht nur notwendig, sondern auch volkswirtschaftlich sinnvoll

Die Thüringer Landesregierung hat sich mit Vertretern der rot-rot-grünen Fraktionen auf Eckpunkte zur Finanzierung der Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie verständigt. „Gerade jetzt ist es geboten, sich nicht weiter in die Krise hineinzusparen. Wir müssen Geld in die Hand nehmen, um Impulse für den Wiederaufbau der Wirtschaft zu setzen. Dabei müssen soziale, ökologische und nachhaltige Kriterien im Vordergrund stehen“, erklärt dazu die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Landtag, Susanne Hennig-Wellsow. Sie bewertet es positiv, dass nun zur Finanzierung von konjunkturellen Maßnahmen eine höhere Kreditaufnahme vorgesehen ist als ursprünglich vom Thüringer Finanzministerium vorgesehen. Der Erhalt der Investitionsquote in schwierigen Zeiten sei wichtig für Thüringens Zukunft. Weiterlesen


Susanne Hennig-Wellsow

Hennig-Wellsow: Strukturwandel und sozial-ökologisches Umsteuern

Vor dem Hintergrund neuer Zahlen zu den wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise und Vorschlägen für Konjunkturmaßnahmen für Thüringen setzt sich die Fraktion DIE LINKE für ein sozial-ökologisches Umsteuern und eine solidarische Strukturpolitik ein. „Wenn wir über konjunkturelle Stimuli und die Unterstützung der Thüringer Wirtschaft beim Neustart aus der Corona-Krise heraus sprechen, müssen wir zugleich die großen wirtschaftspolitischen und gesellschaftspolitischen Herausforderungen mitdenken, die es schon vor der Pandemie gegeben hat“, sagt die Fraktionsvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow. Weiterlesen


Marit Wagler

Bodenspekulation beenden: LINKE gibt Gutachten zur Regulierung des Bodenmarktes in Auftrag

Wie wichtig die einheimische Nahrungsmittelproduktion ist, hat die Corona-Pandemie auf beeindruckende Weise gezeigt. Auch in anderen Bereichen wie dem Gesundheitswesen ist deutlich geworden, wie wichtig es ist, die Daseinsvorsorge zu stärken. „Als Linke wollen wir nun einen Schritt weitergehen und Bodenspekulation einen Riegel vorschieben“, erklärt Marit Wagler, Sprecherin für Landwirtschaft, Forsten der Linksfraktion im Thüringer Landtag. Um für den notwendigen Rechtsrahmen einer solchen Initiative zu sorgen, haben die Fraktionsvorsitzendenkonferenz der LINKEN, die Landtagsfraktionen und die Bundestagsfraktion gemeinsam ein Gutachten in Auftrag gegeben. Es befasst sich schwerpunktmäßig mit der Regulierung von Share deals und die Ausgestaltung von gemeinwohlorientierten Landgesellschaften als strategische Bodenreserve in öffentlicher Hand. Weiterlesen


Susanne Hennig-Wellsow

Hilfspaket für solidarisches Thüringen

Angesichts des heute beschlossenen milliardenschweren Hilfspakets zur Abmilderung der Corona-Folgen erklärt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Landtag: „Wir haben ein wichtiges Paket geschnürt, das vielen Menschen zugutekommt. Es trägt eine soziale Handschrift. Es ist ein Paket für ein solidarisches Thüringen, eines für die Menschen im Lande. Ein Hilfspaket, das sozialen Zusammenhalt sichert. Ein soziales Paket, das schnelle und nachhaltige Unterstützung möglich macht.“ Das Programm ist eine wichtige Unterstützung und dringend notwendige Krisenhilfe für die von den Folgen der Corona-Pandemie Betroffenen: für die Menschen in Thüringen, für Familien, Kommunen, Beschäftigten, Wirtschaft, Kultur und Vereine. Weiterlesen


Susanne Hennig-Wellsow

Einigung über schnelle und solidarische Krisenhilfen

Unterstützung für Soloselbstständige, Studierende und Azubis, Stärkung des Gesundheitsschutzes, Krisenhilfe für Eltern, Kommunen, Wirtschaft, Kultur, Sport und Vereine: Die rot-rot-grünen Regierungsfraktionen und die CDU im Thüringer Landtag haben sich auf schnelle und solidarische Krisenhilfen in Thüringen verständigt. Dazu erklärt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: Weiterlesen


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