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Susanne Hennig-Wellsow

Sparkassen-Kündigungswelle sorgt zu Recht für Unmut

Angesichts der Kündigungswelle von Altverträgen, die Thüringer Sparkassen nun ausgelöst haben, erklärt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Linksfraktion im Thüringer Landtag: „Wenn jetzt einzelne Sparkassen tausende Prämiensparverträge kündigen, ist das nicht nur ein Schlag ins Gesicht der Kundinnen und Kunden, die der Sparkasse vertrauen, sondern schadet dem Ansehen des gesamten Sparkassensystems.“

Allein die Wartburgsparkasse in Eisenach habe etwa 2600 Kündigungen vorgenommen. Gekündigt werden wohl auch die Verträge von Sparkassen-Kundinnen und Kunden in Erfurt, Weimar und Sömmerda. Bekannte Ausnahme bleibt bislang die Sparkasse Gera-Greiz.
Die Sparkasse beruft sich auf ein Urteil des Bundesgerichtshofs vom Mai. Danach dürfen Banken angesichts der Niedrigzinsphase unter bestimmten Voraussetzungen kündigen. „Sie dürfen kündigen, müssen es aber nicht. Gerade die damals abgeschlossenen langfristigen Verträge waren für viele eine Absicherung im Alter. Man startete mit geringem Zinsniveau, das sich über die Jahre kontinuierlich steigerte. Wenn jetzt diese einfach abgestoßen werden, verlieren tausende Menschen in Thüringen eine Säule ihrer Vorsorgeleistung. Das führt zu Recht zu großem Unmut“, konstatiert Hennig-Wellsow.

Sparkassen haben nach dem Thüringer Sparkassengesetz einen öffentlichen Versorgungsauftrag, der sich nicht an Renditeerwartungen orientiert. Dazu gehören die Förderung des Sparwillens und die Altersvorsorge. „Das Agieren einzelner Sparkassen widerspricht diesem gesetzlichen Versorgungsauftrag“, unterstreicht die Fraktionsvorsitzende. „Wir werden das Gespräch mit dem Sparkassen- und Giroverband suchen, um eine Lösung im Interesse der Sparer zu diskutieren, ohne dass der Bestand der Sparkassen gefährdet wird“, kündigt Hennig-Wellsow an.