Mehr Fingerspitzengefühl in Sachen Lobbyismus

Als „reichlich befremdlich“ bezeichnet Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, die Nachricht, dass Christian Carius, bis vor kurzem Präsident des Thüringer Landtags und gegenwärtig Mitglied der CDU-Landtagsfraktion, voraussichtlich ab 1. Januar als Lobbyist eines Autozulieferers tätig sein wird.

Zu Recht monieren seit Jahren lobbykritische Organisationen solche Verhaltensweise als so genannten Drehtüreffekt. „Der fliegende Wechsel aus der Politik in die Wirtschaft ist unter Demokratie- und Transparenzgesichtspunkten hochproblematisch. Es ist daher folgerichtig und zu begrüßen, dass Lobbykritiker schon seit langem auch Karenzzeiten für exponierte Positionen bei Behörden und in der Politik fordern und nicht nur für Ministerinnen und Minister“, so Hennig-Wellsow.

Die problematische Lobbyausrichtung im aktuellen Fall Carius wird auch darin deutlich, dass der Autozulieferer offensichtlich vor allem am politischen Renommee und den persönlichen Netzwerken aus der Zeit der politischen Tätigkeit interessiert ist als an Fachkompetenz in Bezug auf die Autoherstellung. „Es wäre Herrn Carius mehr Fingerspitzen in Sachen Lobbyproblematik zu wünschen gewesen“, bemerkt Hennig-Wellsow.