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Susanne Hennig-Wellsow

Linksfraktion spricht mit Pflegekräften des UKJ und bringt gesetzliche Schritte für mehr Pflegepersonal in Thüringer Krankenhäusern ins Spiel

Die Linksfraktion im Thüringer Landtag hat heute auf Einladung von ver.di und von Pflegekräften des Universitätsklinikums in Jena (UKJ) getagt. Einziger Tagesordnungspunkt war die Situation in der Pflege am UKJ. Die Beschäftigten berichteten von ihrem Arbeitsalltag, der zunehmend von Überlastung und Stress aufgrund unzureichender Personalausstattung in vielen Bereichen des Krankenhauses geprägt sei. Darunter litten auch die Patientinnen und Patienten, deren Genesungsprozess aufgrund fehlender Pflegekräfte nicht optimal gestaltet werden könne.

„Das, was uns Krankenschwestern und Pfleger heute berichtet haben, kommt einem Hilferuf gleich“, fasst Susanne Hennig-Wellsow, Fraktionsvorsitzende der LINKE-Landtagsfraktion, ihre Eindrücke aus den Schilderungen der Pflegekräfte zusammen. „Wir haben in den Berichten gehört, dass die Personalausstattung im Bereich der Pflege am UKJ so knapp bemessen ist, dass häufig nicht mehr sichergestellt werden kann, dass selbst Patientinnen und Patienten in lebensbedrohlichen Situationen die Zuwendung bekommen, die zwingend notwendig ist. „Ich hätte nicht für möglich gehalten, dass solche Zustände existieren. Hier muss sich schnellstmöglich etwas ändern“, fordert Hennig-Wellsow.

Die Linksfraktion unterstützt deshalb das Anliegen der Pflegekräfte, mit dem UKJ einen Tarifvertrag abzuschließen, der bessere Arbeitsbedingungen festlegt und auf diese Weise die Qualität der Pflege erhöht.
Der Fraktionsvorstand der LINKEN wird in Kürze mit der Geschäftsführung des UKJ darüber beraten, welche Schritte aus Sicht des UKJ dazu sinnvoll sind. Ein entsprechendes Gesprächsangebot hat Hennig-Wellsow heute der Klinikleitung unterbreitet.

Hennig-Wellsow macht darüber hinaus deutlich, dass die Situation am UKJ beispielhaft für die Probleme in vielen Kliniken Deutschlands stehe. Verantwortlich sei in erster Linie das bundesgesetzliche Finanzierungssystem der Krankenhäuser, das die Pflege lange vernachlässigt und zu dem jetzt eingetretenen Pflegenotstand geführt habe. Die Bundesregierung habe bereits vor einiger Zeit Abhilfe versprochen, aber bislang nicht geliefert, so Hennig-Wellsow.

„Das sogenannte Pflegepersonal-Stärkungsgesetz der Großen Koalition trägt gerade nicht zu einer besseren Pflege in den Krankenhäusern bei. Denn die dort festgelegten Personal-Patientenschlüssel sind zum einen zu niedrig angesetzt. Das führt dazu, dass in Abteilungen mit Personal oberhalb der Untergrenzen häufig sogar noch Pflegepersonal eingespart wird. Zum anderen führt die Festlegung allein für die Fachgebiete Intensivmedizin, Kardiologie, Geriatrie und Unfallchirurgie dazu, dass Personal auf diese Station verlegt wird, was den Notstand in den anderen Bereichen weiter verschlimmert. Das kann nicht die Lösung sein“, fasst Hennig-Wellsow ihre Kritik am zögerlichen Agieren der Bundesregierung  zusammen.

Notwendig sind nach Ansicht von Hennig-Wellsow angemessene Personalschlüssel für alle Bereiche eines Krankenhauses. Sie sind ein wichtiges Element zur Sicherung der Pflegequalität. Zwar hat die Bundesregierung im Rahmen der Konzertierten Aktion Pflege solche Personalschlüssel angekündigt. „Aber wann diese kommen und ob diese dann wirklich wirksam den Pflegenotstand beheben, ist völlig unklar“, stellt Hennig-Wellsow fest.

Deshalb prüft die Linksfraktion gegenwärtig mit dem Thüringer Gesundheitsministerium, ob das Land von sich aus den Krankenhäuser Quoten für Pflegekräfte vorschreiben kann, so wie es das schon im Fall von Fachärztinnen und Fachärzten getan hat. „Klar ist, wir müssen die Qualität der Pflege sowohl im Sinne der Patientinnen und Patienten als auch der Pflegekräfte so schnell und wirksam wie möglich verbessern. Und wenn wir als Land dazu die gesetzlichen Möglichkeiten haben, dann bin ich dafür, das auch zu tun“, unterstreicht Hennig-Wellsow und verweist auf das Krankenhaus-Strukturgesetz von 2014. Dort wird den Bundesländern die Möglichkeit eingeräumt, eigene qualitätssteigernde oder qualitätssichernde Elemente festzulegen. Und dazu gehören nach Ansicht von Hennig-Wellsow auch die dringend benötigten Festlegungen von Personaluntergrenzen für die Pflege in den Thüringer Krankenhäusern.