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Susanne Hennig-Wellsow

Aktuelle Stunde zur Mindestlohnfrage – 12 Euro!

Auf eine spürbare Anhebung des Mindestlohns haben Menschen, die von ihrer Arbeit nur schlecht leben können, gehofft. „Den Mindestlohn in diesem Jahr um 35 Cent und im nächsten um 16 Cent auf dann 9,35 Euro anzuheben, ist viel zu gering und geradezu lächerlich“, sagt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, zu der vom Bundeskabinett in dieser Woche besiegelten Verordnung. Auch der Bundesarbeitsminister Hubertus Heil fordert einen deutlich höheren Mindestlohn. Die Linksfraktion wird die Mindestlohn-Frage zum Thema ihrer Aktuellen Stunde in der bevorstehenden Landtagssitzung machen.
 
„Der Mindestlohn hätte wenigstens auf 12 Euro angehoben werden müssen“, unterstreicht Hennig-Wellsow. Schließlich soll er verhindern, dass Menschen trotz Arbeit unter die Armutsgrenze rutschen und dafür sorgen, dass Beschäftigte ihren Lebensunterhalt grundlegend decken können. „Von einem ‚Jobkiller‘ Mindestlohn sprechen selbst seine heftigsten Kritiker nicht mehr. Vielmehr hilft er dabei, das Lohnniveau insgesamt anzuheben und die Konsumnachfrage anzukurbeln. Gerade in Thüringen wäre ein bundesweit höherer Mindestlohn nach den Jahren der unseligen CDU-Billiglohn-Strategie ein wichtiger weiterer Schritt nach vorn“, unterstreicht Hennig-Wellsow.

Angesichts der Berechnung des Mindestlohns durch eine unabhängige Kommission fordert Hennig-Wellsow, „den tatsächlichen Aufwand für den Lebensunterhalt viel stärker zu berücksichtigen. Eine minimale Erhöhung des sowieso schon zu niedrigen Mindestlohns führt aus der Armutsfalle nicht heraus. Wir brauchen kräftigere Anhebungen um einige Euro – und nicht nur um wenige Cent. Die CDU muss ihren Widerstand hier endlich aufgeben“.