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Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

Susanne Hennig-Wellsow

Zum aktuellen Thüringen-Monitor 

Für den Bereich Gesundheit und Pflege enthält der diesjährige Thüringen Monitor drei Botschaften. Erstens sind die Thüringerinnen und Thüringer zufrieden mit der medizinischen Versorgung im Freistaat. Die Versorgung mit Hausärztinnen und Hausärzten, Apotheken, ambulanten Pflegediensten und Krankenhäusern gilt als gut bis sehr gut. Zweitens erleben insbesondere die Menschen im ländlichen Raum die Erreichbarkeit von Fachärztinnen und Fachärzten sowie von Krankenhäusern zum Teil als ungenügend. Drittens findet die Gesundheitspolitik der Landesregierung große Zustimmung bei der Bevölkerung.  Weiterlesen


Susanne Hennig-Wellsow

Zur Wahl von Birgit Keller zur Landtagspräsidentin

Nach der heutigen Wahl von Birgit Keller zur neuen Landtagspräsidentin erklärt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Linksfraktion im Landtag: „Das ist historischer Tag. Heute wurde erstmals in der bundesdeutschen Geschichte eine LINKE-Politikerin in dieses bedeutungsvolle Parlamentsamt gewählt. Wir gratulieren sehr herzlich und bedanken uns für die bisherige gute und konstruktive Zusammenarbeit. Wir wünschen ihr weiterhin eine glückliche Hand für die anstehenden politischen und gesellschaftlichen Herausforderungen.“ Weiterlesen


Katharina König-Preuss

Angriffe auf Gemeinnützigkeit von gesellschaftspolitisch aktiven Vereinen beenden

Zunehmend wird Vereinen wegen ihrer politischen Betätigung die Gemeinnützigkeit aberkannt. Susanne Hennig-Wellsow, Fraktions- und Landesvorsitzende der LINKEN in Thüringen, zeigt sich angesichts dieser Entwicklung besorgt: „Nach Attac, Campact und dem Demokratischen Zentrum Ludwigsburg wurde heute auch der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VNN-BdA e.V) die Gemeinnützigkeit entzogen. Viele dieser zivilgesellschaftlichen Organisationen leisten einen wichtigen Beitrag zur politischen Willensbildung und für eine gerechte Gesellschaft. Die Angriffe auf die Gemeinnützigkeit, teils auch mit haltlosen Unterstellungen, bedrohen viele Vereine in ihrer Existenz. Wir fordern dazu auf, diese Attacken einzustellen und die wichtige gesellschaftliche Arbeit der Vereine anzuerkennen.“ Weiterlesen


Susanne Hennig-Wellsow

Linksfraktion schlägt Birgit Keller vor

Die Fraktion DIE LINKE wird zur konstituierenden Sitzung des Landtages die derzeitige Ministerin für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten und für DIE LINKE mit Direktmandat gewählte Abgeordnete Birgit Keller als Landtagspräsidentin vorschlagen. Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, begründet: „Birgit Keller ist über Parteigrenzen hinweg anerkannt und geachtet. Sie hat in verschiedenen Positionen sowohl als Landtagsabgeordnete, Landrätin als auch als Ministerin bewiesen, hochkomplexe Themen und Verwaltungsstrukturen fachlich und menschlich erfolgreich vorantreiben und leiten zu können. Die Landespolitikerin Keller wird thüringenweit als gesellschaftspolitische Brückenbauerin geschätzt. Wir sind überzeugt, dass sie die nun anstehenden schwierigen Diskussionsprozesse und vielschichtigen Arbeitsabläufe erfolgreich koordinieren und moderieren wird.“ Weiterlesen


Susanne Hennig-Wellsow

Wiedergewählt: Fraktionsvorstand klar bestätigt

Während der heutigen konstituierenden Sitzung der Linksfraktion im Landtag, der in dieser Legislatur erstmals 29 Abgeordnete angehören, wurde der Fraktionsvorstand neu gewählt. Mit klarem Ergebnis (89 Prozent) wurde die bisherige Fraktionsvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow wiedergewählt. Die stellvertretenden Vorsitzenden bleiben Katja Mitteldorf und Ronald Hande. Auch der Parlamentarische Geschäftsführer, André Blechschmidt, gehört wieder dem Fraktionsvorstand an. „Das deutliche Ergebnis bestärkt uns darin, unsere Arbeit kontinuierlich fortzuführen und konzentriert die nächsten Aufgaben anzugehen. Jetzt geht es darum, die besten Lösungen für alles Anstehende auf den Weg zu bringen“, so Hennig-Wellsow. Weiterlesen


9. November – geschichtsträchtiger Tag

Zum morgigen 9. November erklärt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Landtag und Landesvorsitzende der Linkspartei in Thüringen: „Der 9. November ist ein geschichtsträchtiger Tag, der uns bewusst macht, dass Grund- und Freiheitsrechte keine Selbstverständlichkeit sind. Weiterlesen


DIE LINKE: Pflegekräfte verdienen mehr!

Angesichts des Beschlusses des Bundestages zu höheren und tarifgebundenen Löhnen für Pflegekräfte erklärt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Gehaltserhöhung für Pflegekräfte ist lange überfällig. Schließlich muss sich die Wertschätzung des Berufes auch in fairer Bezahlung und guten Arbeitsbedingungen widerspiegeln.“ Weiterlesen


Susanne Hennig-Wellsow

Rente mit 69? Bundesbank ist dem alten Denken verhaftet

Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, weist den Vorschlag der Bundesbank für eine Anhebung des Rentenalters und eine Absenkung des Rentenniveaus zurück und fordert stattdessen die Einführung einer Bürgerversicherung. „Das Renteneintrittsalter weiter anzuheben und gleichzeitig das Rentenniveau abzusenken – so eine Idee kann nur von Bankern kommen, die nie körperlich gearbeitet haben und eine gute Pension beziehen werden. Für die Krankenschwester, die Polizistin und den Bauarbeiter usw. ist das der blanke Hohn! Mit über 69 Jahren noch Streife gehen, Patienten umlagern oder Gräben ausheben ist völlig weltfremd. Tatsächlich schaffen es viele Menschen in körperlich anstrengenden Berufen schon heute kaum, bis zur Rente mit 67 zu arbeiten“, stellt Hennig-Wellsow fest. Weiterlesen


Verabschiedung von langjährigen Abgeordneten

In der letzten Fraktionssitzung vor den Thüringer Landtagswahlen am 27. Oktober verabschiedete DIE LINKE jene Abgeordneten, die erklärt hatten, nicht wieder kandidieren zu wollen. Fraktionsvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow und der parlamentarische Geschäftsführer André Blechschmidt dankten für ihre engagierte Arbeit Dieter Hausold, der seit 2004 dem Landtag angehört, Margit Jung (seit 2004), Jörg Kubitzki (seit 2005), Frank Kuschel (seit 2004), Ina Leukefeld (seit 2004) und Diana Skibbe (2004 bis 2009 und seit 2012). Weiterlesen


„Das nehmen wir nicht hin, es geht um den Schutz der heimischen Landwirtschaft“

Eckpunkte für ein Gesetz zum Schutz der heimischen Landwirtschaft hat die Fraktionsvorsitzende der LINKEN, Susanne Hennig-Wellsow, am Mittwoch im Rahmen eines Pressegesprächs im Landtag vorgestellt, an dem auch der Staatssekretär im Landwirtschaftsministerium, Dr. Klaus Sühl, teilnahm. „Die Preise für Acker- und Grünland steigen in Thüringen stark an, der Anteil landwirtschaftsfremder Investoren wächst ebenso wie die Konzentration von Agrarflächen in der Hand einzelner Eigentümer. Wir laufen Gefahr, dass die heimischen Landwirtschaftsbetriebe verdrängt werden. Das nehmen wir nicht hin“, betonte die Landespolitikerin. Die LINKE werde den Gesetzentwurf mit Landwirtschaftlern, Umweltverbänden, Wissenschaftlern und Kommunalpolitikern diskutieren und qualifizieren und in der kommenden Wahlperiode in den Landtag einbringen. Zu den Kernpunkten gehören ein Vorkaufsrecht und Vorpachtrecht für ortsansässige Landwirtinnen und Landwirte, Höchstgrenzen für Erwerb und Anpachtung neuer Flächen, die Deckelung von Kauf- und Pachtpreisen sowie eine Genehmigungspflicht für Unternehmensanteilskäufe. Weiterlesen


Susanne Hennig-Wellsow

Hennig-Wellsow zu Warnstreik am UKJ in Jena

Mit dem heutigen Warnstreik am Universitätsklinikum Jena (UKJ) erklärt sich Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, im Namen ihrer Fraktion solidarisch: „Die Streikenden setzen sich für bessere Arbeitsbedingungen ein. Wir unterstützen das Anliegen der Pflegekräfte, mit der Klinikleitung einen Tarifvertrag abzuschließen, der bessere Arbeitsbedingungen festlegt. Dies ist der richtige Weg, um die Qualität der Pflege und der Patientenversorgung sicherzustellen und zu erhöhen“. Weiterlesen