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Susanne Hennig-Wellsow

Entscheidung ohne Zwang

Sollten Geimpfte ihre Freiheitsrechte, die durch den Lockdown beschränkt werden, schneller als andere wiedererlangen? Diese Frage hat Susanne Hennig-Wellsow in einem Gastbeitrag in der "Thüringer Allgemeinen" beantwortet - in einem Pro-und-Kontra mit SPD-Landeschef Georg Maier. Weiterlesen


Susanne Hennig-Wellsow

Es zählt nicht nur wo, sondern auch wie!

Am 19. Januar 2021 wies das Oberlandesgericht Frankfurt die Revision von Kristina Hänel gegen das Urteil zur vermeintlichen Werbung für Schwangerschaftsabbrüche nach §219a StGB ab. Die Ärztin kündigte an, nun Verfassungsbeschwerde einzulegen. Dies begrüßt die Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag ausdrücklich und spricht Kristina Hänel großen Dank aus für ihren jahrelangen und zähen Einsatz für das Recht auf Information und das Recht auf körperliche Selbstbestimmung. Denn es zählt nicht nur, dass ungewollt Schwangere sich informieren können wo sie einen Schwangerschaftsabbruch vornehmen lassen können, es zählt auch das Recht auf Information, wie ein solcher Eingriff abläuft. Und diese Informationen müssen ihnen Ärzt:innen zur Verfügung stellen dürfen. Auch ich habe mich deshalb entschlossen, als solidarische Geste diese Informationen für alle Interessierten zu veröffentlichen. Weiterlesen


Redaktion

Wir brauchen mehr soziale Absicherung im Lockdown

Das Coronavirus zwingt uns alle dazu, sich mit der eigenen Unsicherheit zu befassen. Die Gefahr einer Infektion zwingt uns aber nicht dazu, die fehlende soziale Absicherung zu akzeptieren. Für die jetzt unmittelbar vor uns liegende Zeit geht es in erster Linie darum, die verwundbarsten Bevölkerungsgruppen in unserer Gesellschaft zu schützen. Aber dieser Lockdown muss genauso sozial sein. Weiterlesen


Susanne Hennig-Wellsow

Mut zum Machen

Der Bedarf an Veränderungen ist enorm. Und deshalb wird es im kommenden Herbst um die Frage gehen: Wechseln wir auf einen Kurs sozialer und ökologischer Politik oder bleibt vieles beim schlechten Alten? Wir werden diese Weichenstellungen erfolgreich meistern, wenn wir die Menschen für Veränderungen begeistern können. Wandel braucht Hoffnung, das er gelingen kann. Und er braucht Mut zum Machen. Weiterlesen


Susanne Hennig-Wellsow

Corona-Krise: Von der Zukunft her denken

Da die Pandemie uns auch im nächsten Jahr begleiten wird, gilt es jetzt auch längerfristige Schutzmechanismen für eine Leben mit Corona zu entwickeln. Wir sollten darüber diskutieren, inwiefern in die sozialen Sicherungssysteme längerfristige Pandemie-Leistungen eingebaut werden sollten. Wir sollten uns jetzt schon ernsthaft damit auseinandersetzen, wie wir mit den gesundheitlichen Langzeitfolgen von Corona umgehen. Und wir sollten gemeinsam an einem „Resilienzpaket für die Demokratie“ arbeiten. Weiterlesen

Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

Susanne Hennig-Wellsow

Sicher für die Menschen, sicher für die Demokratie

Zu den Gesprächen über die Verschiebung der Neuwahl des Thüringer Landtags auf den 26. September 2021 erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Susanne Hennig-Wellsow: »Wir haben uns heute mit unseren Koalitionspartner*innen und der CDU darauf verständigt, den Termin für die Neuwahl des Thüringer Landtags auf den Tag der Bundestagswahl im Herbst zu verlegen. Wir sind dabei vor allem unserer Verantwortung für Demokratie, Gesundheitsschutz und Bürgerrechte gefolgt. Angesichts der Entwicklung der Corona-Pandemie und angesichts der damit einhergehenden gesundheitlichen Risiken wäre vom jetzigen Zeitpunkt aus betrachtet eine Wahl noch im Frühjahr mit zu hohen Risiken verbunden.« Weiterlesen


Susanne Hennig-Wellsow

Haushalt 2021: Für ein soziales Thüringen mit Zukunft

»Mit dem Haushalt für das Jahr 2021 setzt Rot-Rot-Grün den Weg von verantwortungsvoller Stabilität und sozialer Sicherheit fort. Der Etat trägt eine linke Handschrift: Investitionen in nachhaltiges Wirtschaften und Energiewende, Stärkung des Gesundheitssektors und der Pflege, Ausbau des Bildungsbereichs und der Kindergärten, Sicherung von Demokratie und Zivilgesellschaft, Unterstützung der Städte und Gemeinden im Freistaat - das sind nur einige der Schwerpunkte in diesem Haushalt«, so Hennig-Wellsow. Weiterlesen


Susanne Hennig-Wellsow

Etat 2021: Haushalt für ein soziales Thüringen mit Zukunft

Zum Stand der Verhandlungen der rot-rot-grünen Fraktionen mit der CDU über den Haushalt für das Jahr 2021 erklärt die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Susanne Hennig-Wellsow: „Wir haben in schwierigen Verhandlungen mit der CDU einen guten Haushalt gestalten können, der soziale und ökonomische Sicherheit für Thüringen ermöglicht. Der von Rot-Rot-Grün seit mehr als sechs Jahren verfolgte Kurs solidarischer und demokratischer Veränderung geht weiter. Wir investieren viel in gute Bildung, das Azubi-Ticket kommt und der ökologische Umbau der Thüringer Wirtschaft ist gut finanziert.“ Weiterlesen

Pressemitteilungen des Landesverbandes

Susanne Hennig-Wellsow

Neuwahlen verschoben

Ich begrüße es, dass der Landesvorstand dem Vorschlag gefolgt ist, die für Ende April geplanten Neuwahlen aufgrund der Corona-Pandemie zu verschieben. Wahlen gehen unter anderem mit Aufstellungsversammlungen einher, die in der aktuellen Situation kaum ohne Risiken möglich sind. Wir tragen nicht nur Verantwortung für uns, sondern auch für das Wohl der aller Anderen. Es ist im Sinne von Demokratie, Gesundheitsschutz und Bürgerrechten die richtige Entscheidung. Wir haben den 05.02. alle nicht vergessen. Deshalb war es mir so wichtig, dass wir uns als r2g mit der CDU auf einen Fahrplan einigen, der an den Prinzipien des ausgelaufenen Stabilitätsmechanismus festhält. Damit können wir die Brandmauer zur AfD halten und darauf kommt es jetzt an. Außerdem wurde der für den 22.1. und 23.1. vorgesehen Landesparteitag abgesagt. Durch die Verschiebung des digitalen Programmparteitages haben wir jetzt die Möglichkeit, weiter an unserem Wahlprogramm zu arbeiten und in die Basis hineinzuhorchen. Es... Weiterlesen


Susanne Hennig-Wellsow

Neuwahl verschoben

Der Landesvorstand der LINKEN in Thüringen hat sich am Donnerstagabend mit der Verschiebung der Neuwahl des Landtags auf den 26. September 2021 befasst. Dazu erklärt die Landesvorsitzende, Susanne Hennig-Wellsow: »Ich begrüße es, dass der Landesvorstand dem Vorschlag gefolgt ist, die für Ende April geplanten Neuwahlen aufgrund der Corona-Pandemie zu verschieben. Wahlen gehen unter anderem mit Aufstellungsversammlungen einher, die in der aktuellen Situation kaum ohne Risiken möglich sind. Wir tragen nicht nur Verantwortung für unsere Parteimitglieder:innen, sondern auch für das Wohl der vielen Wahlherfer:innen und Wähler:innnen. Es ist im Sinne von Demokratie, Gesundheitsschutz und Bürgerrechten die richtige Entscheidung.« Hennig-Wellsow bekräftigte zudem, dass die Erinnerung an den Tabubruch vom 5. Februar 2020 und die sich daraus ergebenden Konsequenzen noch sehr wach seien. In den Gesprächen mit der SPD, den Grünen sowie der CDU hätten sich alle Beteiligten zu den Prinzipien des... Weiterlesen


Redaktion

Online-Basiskonferenz

Gemeinsam möchten wir den Entwurf unseres Landtagswahlprogrammes nach Kapiteln geordnet auf unseren Online-Basiskonferenzen vorstellen und diskutieren. Um möglichst vielen GenossInnen die Teilnahme zur Basiskonferenz zu ermöglichen, wird sie an zwei Terminen stattfinden: am Dienstag, 12.01.2021 und am Dienstag,19.01.2021, jeweils 17.00-21.00 Uhr. Weiterlesen


Video: Blu­men­strauß-Wurf

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Unsere Politik

Wir wollen ein Thüringen, in dem der soziale Zusammenhalt stark ist, in dem es gerecht zugeht, in dem die Menschen sich sicher fühlen. Eine solidarische und weltoffene Gesellschaft ist unser Ziel, ein Land, in dem wir gerne gemeinsam leben. Ökologische Erneuerung, Ausweitung der Demokratie, nachhaltiges Wirtschaften und Zukunftschancen für alle gehören zu unserem politischen Kompass. Gute Lebensbedingungen für alle zu schaffen, ist für uns eine Frage sozialer Gerechtigkeit und ermöglichter Freiheit. Wir kümmern uns vor Ort, gestalten im Hier und Heute. Antifaschismus und das engagierte Eintreten gegen jede Form von Hass und Diskriminierung sind für uns selbstverständlich. Wir stellen seit 2014 den Ministerpräsidenten und regieren in einer rot-rot-grünen Koalition. Im Parlament haben wir viel erreicht: Große erste Schritte für ein besseres Thüringen sind gemacht.

#wirmachensgerecht