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Pressemitteilungen des Landesverbandes

Über 100 Jugendliche kandidieren für die PDS

Bei der Kommunalwahl am 27. Juni treten in Thüringen 106 junge Menschen unter 30 Jahren für die PDS an. Darüber informierte Wahlkampfchef Knut Korschewsky heute in Erfurt. „Damit werden wir nicht nur im neuen Landtag - wo die PDS mit Mathias Bärwolff den jüngsten Abgeordenten stellt - mit Jugendlichen für Jugendliche Politik gestalten können“, so der PDS-Politiker. Die Vielzahl der jungen Kandidaten zeige auch, so Korschewsky, dass soziale Gerechtigkeit für junge Menschen eine wichtige Rolle spielt und sie sich politisch einmischen wollen. Insgesamt kandidieren 2048 Thüringerinnen und Thüringer auf den offenen Listen der PDS, von denen 758 parteilos sind. Damit hat die Partei deutlich gegenüber 1999 zugelegt, als 1250 Menschen für die kommunalen Vertretungen auf den Listen der PDS kandidierten. Die PDS kämpft bei der Kommunalwahl auch um 65 Bürgermeister und Ortsteilbürgermeister. f.d.R. Jan Seidel Weiterlesen


Vorstand trifft erste personelle Entscheidungen

Der Landesvorstand der PDS Thüringen hat drei Tage nach der Landtagswahl erste Entscheidungen für eine zukünftige Landtagsfraktion getroffen. Landesvorsitzender Dieter Hausold schlug dem Parteigremium vor, für den neuen Fraktionsvorsitz den Amtsinhaber Bodo Ramelow zu wählen. Parlamentarischer Geschäftsführer soll der Eichsfelder Werner Buse werden. Für das Amt der Vizepräsidentin im neuen Landtag wird Dr. Birgit Klaubert vorgeschlagen, die bereits in der vergangenen Legislatur dieses Amt ausübte. Dieter Hausold bezeichnete den Wahlausgang am 13. Juni als als „sehr gute Ausgangsposition für die anstehenden Kommunalwahlen am 27. Juni und als Signal für die Bundestagswahl 2006.“ Die PDS will in Gera und Suhl um die stärkste Fraktion kämpfen und in Erfurt die absolute Mehrheit der CDU beenden, erklärte der PDS-Politiker. „Wir brauchen Rote Rathäuser mit starken PDS-Fraktionen, um von unten gesellschaftliche Veränderungen herbeizuführen.“, so der Landesvorsitzende. f.d.R. Jan Seidel Weiterlesen


Dieter Hausold

Dieter Hausold übergibt Wahlprogramm als Hör-CD

Der Landesvorsitzende der PDS Thüringen Dieter Hausold hat am 26. Mai in Gera an Herrn Pohl vom Landesvorstand des Blinden- und Sehbehindertenverbandes Thüringen das Landtagswahlprogramm als Hör-CD übergeben. "Die PDS will damit auch blinden und sehbehinderten Menschen die Möglichkeit geben, sich mit den inhaltlichen Positionen der PDS vertraut zu machen.", sagte der Landesvorsitzende in Gera. Dieter Hausold versprach, sich für den Erhalt des Blindengeldes einzusetzen, weitere Kürzungen zu verhindern und den Verband in seiner Arbeit zu unterstützen. f.d.R. Jan Seidel Weiterlesen


Ralf Haubold

Verwaltungsrat der Sparkasse Mittelthüringen soll Klarheit schaffen

Im Zusammenhang mit den Anschuldigungen gegen den Vorstandschef der Sparkasse Mittelthüringen Dieter Bauhaus hat der stellvertretende Landesvorsitzende der PDS Thüringen Ralf Hauboldt eine außerordentliche Verwaltungsratssitzung gefordert. Hauboldt, der selbst im Verwaltungsrat der Sparkasse sitzt, forderte heute den Verwaltungsratsvorsitzenden und Oberbürgermeister der Stadt Erfurt Ruge auf, sofort eine Sitzung des Gremiums einzuberufen, um Licht in diese Angelegenheit zu bringen. Nach den gestrigen Veröffentlichungen zu den Verstrickungen des Sparkassenvorstandschefs Dieter Bauhaus zur Firma Breuel GmbH Ost, deren geschäftführende Gesellschafterin Frau Bauhaus war, liegen Ralf Hauboldt nun auch die anonymen Anschuldigungen in schriftlicher Form vor. Nach Ansicht des PDS-Politikers steht es der Sparkasse Mittelthüringen als größtes Finanzinstitut in Thüringen nicht gut zu Gesicht, in negativen Schlagzeilen zu stehen. Bisher wurden selbst nach der Fusion der Sparkassen Erfurt, Weimar und Sömmerda zur Sparkasse Mittelthüringen positive Bilanzen erreicht. Dem Engagement des Vorstandes und der Mitarbeiter sei es zu verdanken, dass ohne große Schwierigkeiten diese Umstellung funktionierte. Die Sparkasse hat nach wie vor einen besonderen Stellenwert für die Kreditierung einheimischer Unternehmen und bürgernahen Kundenservice. Deshalb ist es aus der Sicht von Hauboldt wichtig, jegliche Zweifel an der Integrität von Führungspersonen der Sparkasse zu hinterfragen und aus der Welt zu schaffen. f.d.R. Jan Seidel Weiterlesen


PDS Zeitungen und CDU Senf

Obwohl politische Kontrahenten haben PDS und CDU Thüringen eins gemeinsam. Beide lagern ihre Wahlmaterialien in der ehemaligen SED-Bezirksleitungen Erfurt in der Eislebener Str. 1. Und beide Parteien lassen diese von ihren Kreisverbänden dort holen. Während für die PDS-Genossen der Lagerort nicht neu ist, führt es bei den abholenden christdemokratischen Kollegen teilweise zu langen Gesichtern, wenn sie gefragt werden, für welche Partei sie ihr Material abholen wollen. PDS oder CDU? Der PDS-Wahlkampfchef Knut Korschewsky empfiehlt seinen Leuten, sich mit den regionalen CDU-Verbänden zu verständigen, um Kosten zu sparen. „Warum sollten sich die Menschen in Eichsfeld, Sonneberg oder anderswo nicht zusammen tun, um einen Transport zu sparen? Schließlich müsse man doch beim „Sparen in Thüringen mit gutem Beispiel vorangehen.“, erklärte der PDS-Politiker. f.d.R. Jan Seidel Weiterlesen


Bodo Ramelow

EU-Osterweiterung besondere Chance für Thüringen

„Wenn sich Thüringen und die neuen Bundesländer als Drehscheibe für Osteuropa verstehen und nicht als Pufferzone zur Armut, wird die EU-Osterweiterung eine besondere Chance sein.“ erklärt der Spitzenkandidat der PDS Thüringen Bodo Ramelow anlässlich des morgigen Beitritts von zehn Staaten in die EU. Die Menschen in Thüringen sind in ihrer Geschichte eng mit den osteuropäischen Staaten verbunden, haben zahlreiche Kontakte und einen deutlichen Sprachvorteil gegenüber den alten Bundesländern, so der PDS-Politiker. „Es ist jetzt notwendig, diesen Wettbewerbsvorteil in eine Aufbruchstimmung umzuwandeln und eigene Wege zu gehen.“ Ramelow warnte davor, mit den Ängsten der Bevölkerung Politik zu machen und ein Schreckgespenst Osteuropa zu initiieren. Eine Diskussion über einen Niedriglohnsektor im Zusammenhang mit EU-Erweiterung würde dies nur befördern, so der PDS-Spitzenkandidat. Niedriglöhne würden zu Armut führen und könnten schon deshalb nicht politisches Ziel für ein gemeinsames Europa sein. f.d.R. Jan Seidel Weiterlesen


Wahlauftakt in Erfurt

Am 8. Mai startet die Thüringer PDS ihre Wahlkampf 2004. Auf dem Erfurt Anger wird ab 10:00 Uhr Musik, Politik, Spaß und Kultur geboten. Erstmalig in der Geschichte der Landeshauptstadt werden auf dem Anger Hochseilartisten ihr Können zeigen. Informationen zum Programmablauf finden Sie im Internet unter www.pds-thueringen.de/wahlen Weit über 2000 Thüringerinnen und Thüringer haben mit ihrer Spenden dazu beigetragen, dass der Schatzmeister der PDS Thüringen heute vermelden konnte: "Die Schallmauer von 25.000 Euro ist überschritten". f.d.R. Jan Seidel Pressemitteilung der PDS Thüringen V.i.S.d.P. Jan Seidel • Tel.: 0361 60 111 42 Weiterlesen


Rote Knollen von Bodo Ramelow

Der MP-Kandidat der PDS Thüringen, Bodo Ramelow, wird am kommenden Freitag 23. April 2004, 15.00 Uhr in der Gartenanlage „Sankt Andreas“ (Mühlhäuser Straße) rote Gladiolen-Knollen an Kleingärtner verteilen und mit ihnen das Gespräch suchen. Die PDS startet damit ihre Aktion „Wer rote Blumen sät, wird soziale Gerechtigkeit ernten“, mit der die Partei vor allem mit Kleingärtnern über Politik in die Diskussion kommen möchte. Bei der Auftaktaktion werden neben Bodo Ramelow auch der Fraktionsvorsitzende der PDS im Stadtrat Erfurt, Thomas Rathsfeld, und die Direktkandidaten zur Landtagswahl teilnehmen. Zum Auftakt sind Redakteurinnen und Redakteure herzlich eingeladen. f.d.R. Jan Seidel Pressemitteilung der PDS Thüringen V.i.S.d.P. Jan Seidel • Tel.: 0361 60 111 42 Weiterlesen


Ina Leukefeld

Arbeitsplätzchen und heißer Tee gegen soziale Kälte...

helfen nicht wirklich gegen diese hohe, sich immer mehr verfestigende Massenarbeitslosigkeit. "Das wissen wir, aber dennoch will die PDS mit dieser Aktion anlässlich der Veröffentlichung der neuen Arbeitsmarkdaten vor der Arbeitsagentur in Suhl aufmerksam machen, dass es Alternativen gibt" Das erklärte die stellvertretende Landesvorsitzende der PDS, Ina Leukefeld am 7. 4.2004 in Suhl. Die PDS hat mit dem Landtagswahlprogramm Vorschläge unterbreitet, die darauf abzielen, zuerst durch die Schaffung von Arbeitsplätzen und eine wirksame Innovationspolitik die Massenarbeitslosigkeit spürbar zu senken. Im Kern geht es um eine Wirtschaftspolitik, die kleine Unternehmen stärkt und die Vergabe von Fördermittel transparent und überschaubar macht. Sie muss an die tatsächliche Schaffung von Arbeitplätzen gebunden sein. "Der Einstieg in einen öffentlich geförderten Beschäftigungssektor, der Arbeitsplätze im sozialen, kulturellen und Bildungs- und Umweltbereich schafft, sei immer noch besser, als Arbeitslosigkeit zu finanzieren und dort die Sparschraube bei den Betroffenen anzuziehen. Der richtige Weg wäre eine langfristige öffentliche Förderung gemeinwohlorientierter Arbeit in einem "Nonprofit-Sektor", dessen Beschäftigten tariflich bezahlt werden." so Ina Leukefeld. Wir sind für die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohnes, den Abbau von Überstunden und eine generelle Arbeitszeitverkürzung, einschließlich der Senkung des Renteneinstiegsalters auf 60 Jahre - um Arbeit gerechter zu verteilen. Wer das Gegenteil verlangt, wird Arbeitslosigkeit verstärken und neue Armut schaffen. Vor allem gilt es, die Finanzkraft der Kommunen zu stärken, damit sie Aufträge der öffentlichen Hand vor allem für einheimische Gewerbe, klein- und mittelständische Unternehmen vergeben können. Dabei soll weniger in Beton, dafür mehr in die Menschen investiert werden. In der kommunalen Daseinsvorsorge ist genügend Arbeit da, aber sie ist unter den jetzigen Bedingungen für die Kommunen nicht finanzierbar. Deshalb schlägt die PDS erneut vor, nach dem Beispiel der Jugendpauschale, die sich in Thüringen bewährt hat, eine Sozialpauschale zur Finanzierung von 800 Feststellen für notwendige soziale Betreuungsarbeit und gemeinwohlorientierten Selbsthilfeprojekten vor Ort bereitzustellen. Mit einem solchen Landesprogramm könnten die Kommunen selbst über die Verwendung entsprechend dem realen Bedarf entscheiden. Die PDS fordert weiterhin die Einführung einer bedarfsgerechten sozialen Grundsicherung als Alternative zu den diskriminierenden Hartz-Gesetzen. Über das Gesamtkonzept einer zukunftsfähigen Beschäftigungspolitik diskutiert die Thüringer PDS am 17. 4. 2004 ab 10.00 Uhr auf einer Konferenz im CCS Suhl, an der auch der Arbeitsminister von Mecklenburg/ Vorpommern, Helmut Holter, teilnimmt. Dort werden auch freie Träger und Partner von öffentlich geförderter Beschäftigung ihre Vorstellungen darlegen. f.d.R. Jan Seidel Pressemitteilung der PDS Thüringen V.i.S.d.P. Jan Seidel • Tel.: 0361 60 111 42 Weiterlesen


Sven Kupfer

Nein zu Studienkonten begrüßt

Der hochschulpolitische Sprecher des Landesvorstandes, Sven Kupfer, hat die Entscheidung des Berliner PDS-Parteitages gegen die Einführung von Studienkonten begrüßt. "Studiengebühren oder Studienkonten haben höchstens kurz- bis mittelfristig positive Wirkung auf den Gesamthaushalt der Hochschulen. Aber auch nur, wenn den Hochschulen ohne Abzüge die Einnahmen aus Gebühren zufließen würden.", so der PDS-Politiker. Außerdem würde sich die Tendenz zur verstärkten sozialen Selektivität der Hochschulgänger zweifelsohne verstärken. Die Thüringer PDS lehnt finanziellen Zugangsbegrenzungen über Studiengebühren zum Hochschulstudium ab und setzt sich dafür ein, dass Bedingungen geschaffen werden, die es Studierenden ermöglicht, ihr Studium in der Regelstudienzeit abzuschließen. Ein Diskussionspapier zur Studiengebührendebatte in Deutschland finden Sie hier. f.d.R. Jan Seidel Pressemitteilung der PDS Thüringen V.i.S.d.P. Jan Seidel • Tel.: 0361 60 111 42 Weiterlesen


Susanne Hennig-Wellsow

Matthias Eckert

"Liebe Erfurter*innen,
in den letzten Jahren haben wir mit der Ramelow-Regierung viel erreicht,
um das Leben in unserer Stadt und ganz Thüringen zu verbessern.
Ein neues Schulgesetz, ein neuer Feiertag und zwei beitragsfreie Kitajahre.
Aber DIE LINKE. und ich wollen mehr erreichen. Ich will unter anderem den Mietendeckel für Thüringen, eine sozial-ökologische Wende und ein Modellprojekt für ein Bedingungsloses Grundeinkommen.
Für ein lebens- und liebenswertes Erfurt, indem wir gemeinsam aufwachsen, zusammenleben und alt werden können.

Ihre Susanne Hennig-Wellsow"

Susanne Hennig-Wellsow ist Landesparteivorsitzende der LINKEN in Thüringen und Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag.