Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen
Pressemitteilungen des Landesverbandes

DIE LINKE. Thüringen unterstützt Demonstration für Frieden und Demokratie in Nordsyrien

Am 18. März besetzte die türkische Armee gemeinsam mit islamistischen Milizen die kurdische Stadt Afrin. Zehntausende Menschen befinden sich jetzt auf der Flucht. Daher protestieren Thüringer Kurdinnen und Kurden und ihre Freunde am 24. März ab 14 Uhr am Erfurter Hauptbahnhof. "In den kurdisch kontrollierten Regionen besteht die einzige Hoffnung auf Frieden, Demokratie und Freiheit jenseits von Ethnie oder Religion in Syrien. Diese Hoffnung wurde in Afrin mit deutschem Kriegsgerät niedergewalzt. Von dort erreichen uns nun Bilder islamistischer Milizen, die vom IS nicht zu unterscheiden sind. Wir rufen als Partei daher auf sich am Samstag in Erfurt an die Seite der Kurdinnen und Kurden zu stellen und zu protestieren. Rüstungsexporte in die Türkei und das Schweigen der deutschen Bundesregierung zum völkerrechtswidrigen Überfall auf Afrin unterstützen das Vorgehen des türkischen Militärs", so Arif Rüzgar, Landesvorstandsmitglied der LINKEN. Thüringen. Weiterlesen


Wahlalter 16 - Das demokratische Recht jetzt erst recht nutzen!

Die Landes- und Fraktionsvorsitzende der LINKEN. Thüringen Susanne Hennig-Wellsow erklärt auf die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs über den Eilantrag der AfD gegen das Wahlalter ab 16 Jahren auf der kommunalen Ebene: "DIE LINKE und die rot-rot-grüne Landesregierung haben mit dem Wahlalter 16 auf kommunaler Ebene mehr Mitbestimmung und Mitgestaltung gewagt. Für unsere Koalition ist politisches Engagement junger Menschen in Thüringen nicht nur Inhalt von Sonntagsreden. Wir lassen reelle Demokratisierung folgen und streben ein solches Wahlrecht auch auf Landesebene an. Wir warten in dieser Frage weiter auf einen Sinneswandel der CDU mit uns gemeinsam tätig zu werden. Ich hoffe, dass sich jetzt erst recht viele 16 und 17jährige an den Wahlen beteiligen und ihr demokratisches Recht wahrnehmen.“ Weiterlesen


8. März: Der Kampf geht weiter

Anlässlich des Internationalen Frauentags am 8. März betonen Karola Stange, Sprecherin für Gleichstellung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, und Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag und Landesvorsitzende von DIE LINKE. Thüringen, wie wichtig der Einsatz für Gleichberechtigung von Frauen auch heute noch ist. Weiterlesen


Demokratie der Vielen statt der Wenigen

"Hier offenbart sich die Altherrenmentalität der AfD", kommentiert die Thüringer Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE Susanne Hennig-Wellsow den Eilantrag der AfD-Fraktion das Wahlalter ab 16 zu den Wahlen der Oberbürgermeister_innen, Bürgermeister_innen sowie Landrätinnen und Landräte zu stoppen. "Entsprechend dem Motto des Familienoberhauptes: 'Solange ihr die Füße unter meinem Tisch habt, macht ihr was ich sage!' spricht die AfD jungen Menschen das Recht ab ihr Umfeld selbst zu gestalten. Wo DIE LINKE und die rot-rot-grüne Landesregierung die Demokratie stärken und möglichst viele Menschen einbeziehen, will die AfD das Recht auf Mitbestimmung für Wenige. Wahrscheinlich kann sich die AfD dies nur für diejenigen vorstellen, die auf ihre rassistische Hetze anspringen. Die große Mehrheit junger Menschen gehört wahrlich nicht dazu." Hennig-Wellsow ist sich sicher: "Das Ende der Fahnenstange ist für die AfD bei der Beschränkung der Demokratie für viele gesellschaftliche Gruppen noch lange nicht erreicht. Für Frauen, Menschen mit deutschen Pass, die selbst oder ihre Vorfahren nicht in Deutschland geboren sind oder EU-AusländerInnen kann sich AfD auch nur eine untergeordnete gesellschaftliche Stellung vorstellen. Der von AfD-Politikerinnen und Politiker gern zitierte Thilo Sarrazin plädierte in der Vergangenheit dafür Langzeiterwerbslosen das Wahlrecht zu entziehen. Es ist wohl nur eine Frage der Zeit, bis dies auch durch die AfD gefordert wird." Weiterlesen


Betriebsratswahlen 2018: DGB-Listen wählen!

Zwischen dem 1. März und 31. Mai finden in Deutschland Betriebsratswahlen statt. Deren Bedeutung betont die Fraktions- und Landesvorsitzende der LINKEN. Thüringen Susanne Hennig-Wellsow: "Wir erleben immer heftigere Angriffe auf erkämpfte Standards in der Arbeitswelt. Um diese abwehren zu können und wieder in eine solidarische Offensive in Betrieben, Verwaltungen, Dienststellen und dem Rest der Gesellschaft zu kommen, brauchen wir starke und solidarische Betriebsräte. Dies gibt es nur mit starken Gewerkschaften." Zu den diesjährigen Wahlen bedrohen neofaschistische oder rassistische Kandidaturen die solidarische Interessenvertretung aller Beschäftigten. Hennig-Wellsow wirbt daher für die DGB-Mitgliedsgewerkschaften: "Wir rufen die Beschäftigten auf ihre Stimme an Kandidatinnen und Kandidaten sowie Listen der DGB-Gewerkschaften zu geben, um menschenfeindlichen Bestrebungen eine klare Absage zu erteilen. Wir brauchen Belegschaftsvertretungen aller Kolleginnen und Kollegen im Unternehmen. Lachende Dritte wären sonst all jene, die Beschäftigten lebenssichernde Gehälter und Vergütungen vorenthalten, die Arbeitszeit erhöhen und gleichzeitig keine Steuern zahlen wollen." Weiterlesen


DIE LINKE. Thüringen unterstützt Demonstration "Frieden für Afrin"

Seit Wochen greift das türkische Militär das kurdische Kanton Afrin in Syrien an. Die Landesvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow ruft angesichts dessen zur Teilnahme an der Demonstration "Frieden für Afrin" am morgigen Samstag 3.März in Berlin auf. "Die türkische Regierung hat mit dem zweiten Übergriff auf syrisches Territorium eine klare Völkerrechtsverletzung begangen. Sie riskiert eine weitere Eskalation des Bürgerkriegs in Syrien in einer Region, in der bisher viele Binnenflüchtlinge einen Rückzugspunkt gefunden haben", Hennig-Wellsow zur Motivation für die Unterstützung. "Bilder von islamistischen Milizen, die für die Türkei gegen die die demokratischen Selbstverwaltung verteidigenden kurdisch geführten Einheiten der SDF antreten, zeigen zudem, dass die Türkei bei ihrem Kampf Gräueltaten in Kauf nimmt. Menschen müssen auch in Deutschland gegen dieses Verhaltens eines Nato-Partners mobil machen und die Bundesregierung zu Druck auf die Türkei bewegen." Frieden für Afrin Datum: 03. März 2018 Uhrzeit: 12 Uhr Ort: Neptunbrunnen (Nähe: Alexanderplatz), Berlin Weiterlesen


Tarifabschluss Metall- und Elektroindustrie

Zur Vereinbarung der Thüringer Tarifpartner der Metall- und Elektroindustrie zur Übernahme des Pilotabschlusses aus Baden-Württemberg erklärt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Partei DIE LINKE in Thüringen: „Der Abschluss der Thüringer Metall- und Elektroindustrie hat Vorbildcharakter für andere Branchen. Besonders gratulieren wir LINKE den Beschäftigten und ihrer Gewerkschaft IG Metall, die die letzten Wochen in Thüringen dafür auf der Strasse waren. Ein deutliches Lohnplus und den Einstieg in die Absenkung der Arbeitszeit für Beschäftigte, die sich um Kinder oder andere Angehörige kümmern wollen, sind wichtig für die Beschäftigten und ihre Familien. Wir wollen Fachkräfte in Thüringen halten und Menschen nicht vor die Entscheidung stellen für gute Arbeits- und Einkommensbedingungen das Bundesland verlassen zu müssen. Dazu braucht es eine positive Arbeitszeit- und Lohnentwicklung wie sie die Thüringer Gewerkschaften schon lange zu Recht fordern.“ Weiterlesen


Katja Kipping, Bernd Riexinger

Soziale Politik wird weiterhin in der Opposition gemacht

Die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger, erklären zum Abschluss der Verhandlungen über eine Große Koaltion: "Merkel, Seehofer und Schulz wollen weitere vier Jahre über die Bedürfnisse und Interessen der Menschen hinweg regieren. ..." Weiterlesen


Frauenpreis 2018 - bis 15. Februar bewerben

DIE LINKE. Thüringen setzt sich als Partei mit sozialistischem und feministischem Anspruch dafür ein, dass Frauen in allen Bereichen der Gesellschaft gleichberechtigt mitwirken und ihre Vorstellungen von einem selbstbestimmten und solidarischen Leben verwirklichen können. Deshalb sollen die Leistungen aktiver Frauen in Thüringen öffentlich gewürdigt und anerkannt werden. Eine besondere Rolle spielen dabei Personen, die sich für eine gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern in der Gesellschaft–im Erwerbsleben, in der unternehmerischen Tätigkeit, im sozialen Bereich, in der Selbsthilfe, im Prozess der demokratischen Mitwirkung zur Lösung kommunaler Anliegen, in der Kinder-und Jugendarbeit sowie in der Familienhilfe in besonderer Weise engagieren. Unser Ziel ist, mit der Ehrung engagierter Frauen Beispiele der gesellschaftlichen Teilhabe aufzuzeigen und andere Frauen zu bestärken, selbstbestimmt und aktiv an der Gestaltung des Gemeinwesens mitzuwirken und ihre spezifischen Sichten, Erfahrungen und Ansprüche in diesen demokratischen Prozess einzubringen. Wir wollen Frauen ermutigen, selbst aktiv zu werden und dafür einzutreten, Erwerbsarbeit, Familienarbeit, gesellschaftliches und politisches Engagement, Bildung und Kultur entsprechend ihren Bedürfnissen und Anforderungen im alltäglichen Leben miteinander zu vereinbaren  und zu leben. Die gewonnenen Erkenntnisse und Chancen in diesem Prozess wollen wir aufnehmen und nutzen, um neue Netzwerke zu knüpfen und die Erfahrungen einer breiteren Öffentlichkeit zugänglich machen. Ausschreibung als PDF-Dokument Weiterlesen


Unbefriedigende Ergebnisse für den Osten – Vernünftige Weichenstellungen in den Überschriften, nur symbolische Untersetzung in der Finanztabelle

Zum Abschluss der Sondierungsgespräche zwischen CDU, CSU und SPD erklären die Landes- und Landtagsfraktionsvorsitzenden der LINKEN in den ostdeutschen Ländern: Was Union und SPD mit Blick auf eine mögliche neue Bundesregierung verabredet haben, ist zutiefst unbefriedigend – sowohl gemessen an den sozialen, ökonomischen und politischen Realitäten, aber auch gemessen an den Lehren, die aus dem Ergebnis der Bundestagswahl zu ziehen sind. Die herkömmlichen Rituale und Machtspiele der Bildung einer "Großen Koalition" erweisen sich als absurd, wenn eine solche Koalition gerade einmal die Hälfte der Wählerinnen und Wähler bzw. deutlich weniger als die Hälfte der Bürgerinnen und Bürger vertritt und wenn sich der größte Wahlverlierer – die Union – als dominanter Machtblock benimmt. Gerade angesichts der Tatsache, dass die Union ohne die SPD keine stabile demokratische Regierung bilden kann, wäre zu erwarten gewesen, dass in zentralen Punkten sozialdemokratische Positionen nicht nur als Überschriften oder substanzarme Hüllen auftauchen. Gänzlich unakzeptabel sind die Verabredungen zur Asyl-, Migrations- und Integrationspolitik. Die notwendige Entwicklung zu einer solidarischen Einwanderungsgesellschaft in Deutschland und Europa den Positionen einer bayerischen Regionalpartei unterzuordnen, wird sich auch nicht als tragfähig erweisen. Aus ostdeutscher Sicht werden einige durchaus wichtige und richtige Weichenstellungen benannt – allerdings reicht die Energie bei weitem nicht aus, um den Zug auf diesen Gleisen auch wirksam in Fahrt zu setzen. → Es ist richtig, strukturschwache Regionen in Ost wie West verstärkt zu fördern – aber allein mit symbolischen Schritten und zusätzlichen Fördermittel von gerade einmal 1,5 Mrd. Euro für regionale Strukturpolitik in ganz Deutschland samt Strukturwandel in den Kohle-Revieren Ostdeutschlands sowie Nordrhein-Westfalens kann dies keine nachhaltigen Ergebnisse zeitigen. → Es ist richtig, bei der Rente die erbrachte Lebensleistung umfassend zu würdigen – allein mit einem Rentenniveau von 48 Prozent,einer Grundrente von 10 Prozent über Grundsicherungsbedarf und weiter anhaltenden Benachteiligungen im Osten wie etwa für in der DDR geschiedene Frauen wird dies nicht gelingen. → Es ist richtig, den sozialen Wohnungsbau zu stärken – 2 Mrd. € mehr bundesweit und verteilt über vier Jahre allerdings bringen den ostdeutschen Ländern bestenfalls niedrige zweistellige Millionenbeträge und sind damit nicht mehr als ein Tropfen auf den heißen Stein. Ähnliches gilt für die Bereitstellung von weiteren 3,5 Mrd. Euro für Gebührenfreistellung und zudem Qualitätsverbesserung bei den Kitas. Einem Land etwa wie Brandenburg beschert das 25 Mio € pro Jahr – landesseitig werden aber zwischen 160 bis 200 Mio. € pro Jahr zur Umsetzung der Elternbeitragsfreiheit benötigt. In Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt, Thüringen oder anderswo sieht das nicht wesentlich anders aus. → Es ist auch richtig, bei der Gesetzlichen Krankenversicherung die paritätische Zahlung der Beiträge durch Arbeitnehmer und Arbeitgeber wieder herzustellen – es ist aber aus Gründen der Gerechtigkeit, mit Blick auf die anstehenden Investitionen sowie angesichts absehbarer künftiger Herausforderungen ein Fehler, auf die Einführung der Bürgerversicherung zu verzichten. → Es ist gewiss nicht richtig, angesichts solcher Herausforderungen auf eine höhere Besteuerung der Hochverdienenden zu verzichten und zugleich der FDP mit der weitestgehenden Abschaffung des Solidaritätszuschlags ein verspätetes Geschenk nachzuwerfen. So ist es leider folgerichtig, dass Union und SPD nicht nur erneut am wirklichen Leben scheitern, sondern die Spaltung der Gesellschaft weiter vertiefen werden. Thomas Lippmann Andreas Höppner Susanne Hennig-Wellsow Cristian Görke Ralf Christoffers Antje Feiks Rico Gebhardt Katina Schubert Carola Bluhm Udo Wolf Torsten Koplin Wenke Brüdgam Simone Oldenburg Weiterlesen


Susanne Hennig-Wellsow

Matthias Eckert

Susanne Hennig-Wellsow ist Landesparteivorsitzende der LINKEN in Thüringen und Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag.