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Thüringen darf nicht länger Wohlfühloase für die extreme Rechte aus ganz Europa sein

Kein seltenes Bild in Thüringen: Neonazis feiern ihre Idole auf rechten Musikveranstaltungen
Kein seltenes Bild in Thüringen: Neonazis feiern ihre Idole auf rechten Musikveranstaltungen

Dass Thüringen einer der begehrtesten Veranstaltungsorte für Rechtsrock-Veranstaltungen über die Grenzen der Bundesrepublik hinaus ist, veranlasste den Landesvorstand der Thüringer LINKEN, in einer Debatte zu anstehenden Nazi-Events Forderungen an den Innenminister und die Zivilgesellschaft zu formulieren.

Mehr als 50 Musikveranstaltungen habe es in 2016 gegeben, „ein Zeichen dafür, dass sich die Schwierigkeiten für die Veranstalter offenbar in Grenzen halten.“, so Landesvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow.

Es könne nicht sein, dass antirassistisch Engagierte geflüchtete Menschen aus Sicherheitsgründen aus der Stadt bringen müssen, wie letztes Jahr in Hildburghausen. Oder dass geduldet werde, wenn Journalist_innen in ihrer Arbeit behindert und bedroht werden, wie wiederholt in Leinefelde.

„Es braucht“, so Hennig-Wellsow, „bessere Unterstützung und Beratung seitens des Innenministeriums für die örtlichen Versammlungsbehörden. Es braucht Schutz für Menschen, die die Eroberung des öffentlichen Raumes durch die extreme Rechte nicht hinnehmen wollen. Es braucht die Begleitung der Zivilgesellschaft durch Versammlungs- und Sicherheitsbehörden, die Straftaten und Ordnungswidrigkeiten konsequent ahnden und zivilgesellschaftliche Akteur_innen als Partner_innen für eine demokratische Gesellschaft begreifen.“

<media 35769 _blank - "TEXT, Beschluss 49 Rechtsrock, Beschluss_49_Rechtsrock.pdf, 233 KB">Beschluss des Landesvorstandes als PDF-Dokument</media>


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Susanne Hennig-Wellsow

Matthias Eckert

"Liebe Erfurter*innen,
in den letzten Jahren haben wir mit der Ramelow-Regierung viel erreicht,
um das Leben in unserer Stadt und ganz Thüringen zu verbessern.
Ein neues Schulgesetz, ein neuer Feiertag und zwei beitragsfreie Kitajahre.
Aber DIE LINKE. und ich wollen mehr erreichen. Ich will unter anderem den Mietendeckel für Thüringen, eine sozial-ökologische Wende und ein Modellprojekt für ein Bedingungsloses Grundeinkommen.
Für ein lebens- und liebenswertes Erfurt, indem wir gemeinsam aufwachsen, zusammenleben und alt werden können.

Ihre Susanne Hennig-Wellsow"

Susanne Hennig-Wellsow ist Landesparteivorsitzende der LINKEN in Thüringen und Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag.

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