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Erklärung der Landesbasiskonferenz zu Rechtsrockkonzert in Themar

Am 28. Oktober 2017 hat im südthüringischen Themar das mittlerweile dritte Rechtsrockkonzert in diesem Jahr stattgefunden. Die TeilnehmerInnen der Basiskonferenz der Thüringer LINKEN in Sömmerda am gleichen Tag beschlossen folgende Erklärung dazu:

Unsere Solidarität und Unterstützung gilt den Menschen, die in Themar immer wieder auf die Straße gehen und auch heute mutig gegen Nazis und rassistische Hetze Gesicht zeigen.

Die Thüringer Landesregierung und die örtlich zuständigen Behörden fordern wir auf, künftig mit allen rechtsstaatlichen Mitteln gegen derartige Veranstaltungen vorzugehen. Das Versammlungsrecht darf nicht länger als Finanzquelle für rechtsextremistische und antidemokratische Strukturen missbraucht werden.

Von Polizei und Ordnungsbehörde erwarten wir, dass Straftaten wie Gewaltverherrlichung, das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen oder Volksverhetzung etc. konsequent verfolgt werden und bei Zuwiderhandeln gegen behördliche Auflagen die Veranstaltung aufgelöst wird.

Allen zivilgesellschaftlich gegen rassistische Hetze und Gewalt Engagierten gebührt unser größter Respekt und Dank.

Gerade jetzt ist das Gebot der Zeit:

Nazis und Rassisten gemeinsam die Stirn bieten!
Nazistrukturen den Geldhahn abdrehen!
Antifaschismus stärken.


Susanne Hennig-Wellsow

Matthias Eckert

"Liebe Erfurter*innen,
in den letzten Jahren haben wir mit der Ramelow-Regierung viel erreicht,
um das Leben in unserer Stadt und ganz Thüringen zu verbessern.
Ein neues Schulgesetz, ein neuer Feiertag und zwei beitragsfreie Kitajahre.
Aber DIE LINKE. und ich wollen mehr erreichen. Ich will unter anderem den Mietendeckel für Thüringen, eine sozial-ökologische Wende und ein Modellprojekt für ein Bedingungsloses Grundeinkommen.
Für ein lebens- und liebenswertes Erfurt, indem wir gemeinsam aufwachsen, zusammenleben und alt werden können.

Ihre Susanne Hennig-Wellsow"

Susanne Hennig-Wellsow ist Landesparteivorsitzende der LINKEN in Thüringen und Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag.