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Pressemitteilungen des Landesverbandes

DIE LINKE. Thüringen beteiligt sich an Wahlbeobachtung in der Türkei

Am 24. Juni 2018 werden in der Türkei sowohl die Präsidentschafts- als auch die Parlamentswahlen stattfinden. Um möglichen Wahlmanipulationen vorzubeugen, die aufgrund von Unregelmäßigkeiten bei vergangenen Abstimmungen möglich scheinen, werden sich die Landtagsabgeordnete Kati Engel und Landesvorstandsmitglied Arif Rüzgar für DIE LINKE. Thüringen an einer internationalen Wahlbeobachtergruppe beteiligen. Am 23.06.2018 reist die Wahlbeobachtergruppe nach Istanbul. Weiterlesen


LINKE-Bundesvorsitzender Riexinger zu Gast bei Siemens Erfurt

Am Dienstag, den 8.Mai 2018, wird der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Bernd Riexinger, das Siemens-Werk in Erfurt besuchen. Ihn begleiten der stellvertretende Landesvorsitzende von DIE LINKE.Thüringen, Steffen Dittes, und die Bundestagsabgeordnete Martina Renner, die in Erfurt ihren Wahlkreis hat. Zu Beginn des Besuches um 16:00 Uhr wird es vor dem Werkstor (Werner-von-Siemens-Straße 1, 99086 Erfurt) einen Fototermin sowie die Möglichkeit für kurze Interviews geben. Lutz Modrow, Betriebsrat im Siemenswerk, erklärte vorab: "Der Betriebsrat des Generatorenwerkes Erfurt ist über jede Unterstützung von politisch Verantwortlichen, die für den Erhalt des Standortes Erfurt mit einem nachhaltigen und zukunftsfähigen Konzept eintreten, sehr dankbar. Wir freuen uns auf den Besuch, um ihnen die Produktivität und Innovationskraft die am Standort Erfurt gebündelt ist, aufzuzeigen." Bernd Riexinger erklärte zu dem Besuch: "Es war mir ein persönliches Anliegen, den Kolleginnen und Kollegen von Siemens in der für sie unsicheren Zeit den Rücken zu stärken. Dass es immer noch kein klares Bekenntnis für den Erhalt des Werks in Erfurt ist unerträglich. Auch den Beschäftigten an anderen Standorten fehlt bislang eine Zukunftsperspektive. Dass Siemens-Chef Joe Kaeser dem US-amerikanischen Präsidenten Donald Trump Investitionen in den USA in die Hand verspricht und gleichzeitig hierzulande Werke schließen will, ist eine Unverschämtheit. Die Bundesregierung steht in der Pflicht, den Druck auf die Siemensführung zu verstärken, auch aus strukturpolitischer Verantwortung. Sollte es zu staatlichen Investitionszuschüssen oder ähnlichen finanziellen Hilfen an Siemens für den Erhalt der Standorte kommen, müssen diese an zukünftige, verbindliche Mitspracherechte bei wichtigen Entscheidung für die betroffenen Standorte geknüpft werden." Steffen Dittes, stellvertretender Landesvorsitzender der LINKEN.Thüringen, ergänzt: "Derzeit erleben wir einen Schlag nach dem anderen gegen die verbliebene industrielle Struktur Thüringens und gegen tarifliche Standards aus Profitgier von Unternehmensleitungen. Die Schließung von Coca Cola in Weimar ist leider schon vollzogen, bei Opel stellt PSA das Werk zur Disposition, um Zugeständnisse der Belegschaft zu erreichen, und die Siemens Belegschaft in Erfurt wird vom Konzern weiter in Unsicherheit belassen. Wir als Partei stehen gemeinsam mit der Landesregierung an der Seite der Belegschaften für den Erhalt der Werke und der tarifvertraglichen Standards." Martina Renner, MdB DIE LINKE im Wahlkreis Erfurt ergänzt dazu: "Auch die traditionsreiche Kraftwerkssparte hat dazu beigetragen, dass Siemens mit einem Gewinn von mehr als 6 Milliarden Euro ein hochprofitables Unternehmen ist. Ich erwarte deshalb von Siemens, dass - wie mit der IG Metall vereinbart - alle betriebsbedingten Kündigungen und Werksschließungen unterbleiben statt das viel beschworene Unternehmerrisiko allein den Beschäftigten aufzubürden". Weiterlesen


Marx ist nicht tot!

Am 5.Mai 2018 jährt sich der 200.Geburtstag von Karl Marx. Die Landes- und Fraktionsvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow würdigt angesichts dieses Jubiläums den Inspirator vieler linker Ideen:"Zum 200. Geburtstag ist Marx keineswegs tot. Dies ist nicht nur seiner Präsenz in der Öffentlichkeit geschuldet. Marx ist aktuell, da seine Methode uns weiterhin voranbringt. Er analysierte die ökonomischen Verhältnisse messerscharf und systematisch." Weiterlesen


Aufruf zur Teilnahme an den 1. Mai-Veranstaltungen

Unter dem Motto des DGB „Solidarität - Vielfalt - Gerechtigkeit“ finden in Thüringen zahlreiche Veranstaltungen zum 1. Mai statt. „Wir rufen dazu auf, sich Kundgebungen und Demonstrationen anzuschließen und ein starkes Zeichen zu setzen, wie wichtig ein faires Miteinander zwischen den arbeitenden Menschen, den Generationen, Schwachen und Starken ist“, so Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Partei DIE LINKE und der Linksfraktion in Thüringen. Weiterlesen


Opel Eisenach: #R2G – Solidarisch an der Seite der Beschäftigten

Anlässlich der morgen, Dienstag 24.April, bei Opel stattfindenden Betriebsversammlung und der anschließenden Demonstration erklärt die Landes- und Fraktionsvorsitzende der Partei DIE LINKE in Thüringen Susanne Hennig-Wellsow ihre Solidarität: „Wir stehen als LINKE immer an der Seite der Beschäftigten, ihrer Gewerkschaften und ihrer Familien. Die Landesregierung, unsere Oberbürgermeisterin Katja Wolf und die Koalitionsfraktionen werden alles dafür tun in Eisenach Beschäftigung zu sichern und der Belegschaft in ihrem Kampf gegen die Schließung des Opel-Werkes politisch Rückendeckung zu geben. Eisenach muss ein moderner Industriestandort bleiben und die Marke Opel ist damit fest verbunden. Mit der Teilnahme an der morgigen Demonstration und mit der aktuellen Stunde in der Landtagssitzung am Mittwoch wird die rot-rot-grüne Koalition ein klares Signal der Solidarität setzen. Denn nur solidarisch können wir den Druck auf das PSA Management erhöhen und tariflich entlohnte Beschäftigung sichern.“ Weiterlesen


Opel Eisenach: PSA muss Zusagen einhalten!

Nach der heutigen dpa-Meldung, dass der Opel-Eigner PSA den Abbau von 800 Arbeitsplätzen im Eisenacher Werk plane, kritsiert die Landes- und Fraktionsvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow: "PSA hat im Rahmen der Opel-Übernahme klare Zusagen getroffen. Die Stellen sollten im Eisenacher Werk langfristig gesichert sein und ein neues Modell zusätzlich ab 1.Januar 2019 gebaut werden. Die Tarifsteigerungen in der Metall- und Elektroindustrie scheint PSA jetzt als Vorwand nutzen zu wollen, um die Zusagen zu brechen. Das wäre Erpressung! DIE LINKE wird wie bei Coca Cola in Weimar, Siemens in Erfurt und bei anderen Unternehmen an der Seite der Beschäftigten stehen." Weiterlesen


Gemeinsamkeiten nach vorn stellen – gegenseitige Unterstützung von #r2g bei Stichwahlen

Wir sind heute als Landesvorsitzende von SPD, B90/Die Grünen und der Partei DIE LINKE übereingekommen, dass wir uns bei den Stichwahlen der Oberbürgermeister_innen, Landrät_innen und Bürgermeister_innen am 29. April gemeinsames Handeln unserer Parteien wünschen. Wir haben gemeinsam die politische Chance, Kandidatinnen und Kandidaten aus dem sozialen, demokratischen Lager zum Erfolg zu verhelfen. Wohlwissend, dass die Entscheidung vor Ort zu treffen ist, rufen wir daher unsere Kreis-, Stadt- und Ortsverbände auf, rot-rot-grüne Kandidaturen zu unterstützen. Weiterlesen


DIE LINKE. Thüringen berät über Stichwahlen

Der Landesvorstand der Partei DIE LINKE in Thüringen beriet in seiner Sitzung am Montagabend über die Stichwahlen am 29. April. Den Kandidatinnen und Kandidaten, die sich für DIE LINKE im Altenburger Land, im Landkreis Sonneberg, in Eisenach, in Kahla, in Bad Blankenburg und in Neuhaus/Rw der Stichwahl stellen, wurde die Unterstützung des Landesverbandes zugesagt. Bereits am Wahlabend hatte es Unterstützungsangebote aus benachbarten Kreisverbänden der Partei gegeben. Auf diese Solidarität setzt der Landesvorstand. Mit Blick auf Rot-Rot-Grün heißt es im Beschluss: „Dort, wo Kandidat_innen für kommunale Wahlämter aus dem rot-rot-grünem Parteienspektrum in der Stichwahl antreten, bitten wir die Kreisverbände, diese Kandidaturen zu unterstützen.“ Landesvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow erklärte zudem: „Der Wunsch der Thüringer CDU, diese Wahl zum Auftakt für die Abwahl von Rot-Rot-Grün in Thüringen zu erklären, ist gescheitert. Petra Enders gewann - unterstützt von B90/Die Grünen und SPD - im Ilmkreis im ersten Wahlgang. Auch Peggy Greiser, die als gemeinsame Kandidatin von LINKE und SPD angetreten ist, konnte gleich im ersten Wahlgang die Wahl als Landrätin in Schmalkalden-Meinigen für sich entscheiden. Im Landkreis Sonneberg geht der gemeinsame Kandidat von LINKE und SPD, Hans-Peter Schmitz, als Wahlsieger zuversichtlich in die Stichwahl. Hier droht der CDU ebenso wie im Landkreis Gotha der Verlust eines Landrates an das Rot-Rot-Lager. Die SPD-Landräte im Unstrut-Hainich-Kreis und im Kyffhäuserkreis, die auf die Unterstützung der LINKEN setzen konnten, wurden gleich im ersten Wahlgang bestätigt.“ Weiterlesen


Zum Wahlausgang am 15.4.

Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Partei DIE LINKE in Thüringen, erklärt zu den Wahlen der Landrätinnen und Landräte, Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister der kreisfreien Städte sowie Bürgermeisterinnen und Bürgermeister: "Diese Wahlen halten die gesamte Palette an Emotionen bereit. Dort wo unsere Amtsinhaberinnen und Amtsinhaber angetreten sind, haben wir viele herausragende Ergebnisse erzielt. Im Ilmkreis und Sömmerda konnten Petra Enders und Ralf Hauboldt die absolute Mehrheit erzielen. Andernorts - wie etwa Katja Wolf in Eisenach und Michaele Sojka im Altenburger Land - sind unsere Kandidatinnen und Kandidaten in der Stichwahl. Dort wo wir uns entschlossen haben rot-rot-grüne Kandidatinnen und Kandidaten zu unterstützen wie im Unstrut-Hainich-Kreis, Kyffhäuserkreis oder Schmalkalden-Meiningen gibt es ebenfalls achtbare Erfolge. Besorgniserregend ist jedoch die lokale Stärke von Rechtspopulistinnen und Rechtspopulisten oder der extremen Rechten etwa im Altenburger Land, Gera und Hildburghausen." Weiterlesen


Landesarbeitsgemeinschaft Bildung und Schule DIE LINKE. Thüringen: Schulentwicklung statt Klage

Mit Unverständnis reagierte Doreen Amberg, Sprecherin der Landesarbeitsgemeinschaft Bildung und Schule der Partei DIE LINKE. Thüringen und zugleich Mitglied des Landesvorstandes der Partei auf die Absicht des Landkreises Weimarer Land, gegen den Bescheid des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport zu klagen. „Eine Klage ist freilich ein legitimes und einfaches Mittel. Jedoch wird der Landkreis nicht umhin kommen, sich über Kooperationen und Sprengelmodelle Gedanken zu machen. Das System der kleinen Schulen hat viele Nachteile. Der Kreis sollte eindringlich den Bericht der parteiunabhängigen Kommission Zukunft Schule lesen. Ein Weiter so kann es nicht geben“, so Amberg. Weiterlesen


Susanne Hennig-Wellsow

Matthias Eckert

Susanne Hennig-Wellsow ist Landesparteivorsitzende der LINKEN in Thüringen und Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag.