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Pressemitteilung

Verkehrswende statt Krisenprofite

Bei den international ansteigenden Rohölpreisen ist die Ölwirtschaft mit ihren Gewinnmargen der große Krisengewinner. Hierzu erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Susanne Hennig-Wellsow:

»Ölkonzerne verdienen am Spritpreisanstieg mehr als 100 Millionen Euro pro Tag. Die geplanten Steuersenkungen um den Literpreis von Diesel und Benzin an der Tankstelle zu senken sind daher nur kurz gedacht und spülen der Mineralölwirtschaft und deren Export-Ländern lediglich weiterhin viel Geld in die Taschen und machen sie damit zu den großen Krisen- und Kriegsprofiteuren.

Eine aktuelle Greenpeace-Analyse zeigt nochmal deutlich, dass die Spritpreise an Deutschlands Tankstellen nicht zwangsläufig so hoch sein müssten. Eine entscheidende Ursache ist die vermehrte Gewinnlust der Mineralölwirtschaft, die sich mehr Margen einfährt als je zuvor. Seit Kriegsbeginn wurden mindestens drei Milliarden Euro zusätzlich an den höheren Preisen für Sprit verdient. 

Nur eine Drosselung von fossilen Brennstoffen durch eine klimagerechte Verkehrswende könnte diese Preisspirale stoppen. Wir brauchen jetzt mehr Anreize und Großinvestitionen für den Schienenverkehr, klimagerechte Mobilität und erneuerbare Energien. Eine Steuersenkung, wie sie die Bundesregierung plant, wirkt da eher hilflos und fördert eher noch den höheren Verbrauch. 

Um Endverbraucher, gerade mit geringem Einkommen, zu unterstützen wäre die Bundesregierung gut beraten sich die absurd hohen Gewinne der Konzerne durch eine ›Von oben nach unten‹-Finanzierungsumlage anzueignen, statt durch staatlich finanzierte Tankvergünstigungen, den Ölkonzernen weiter das Geld in die eh schon vollen Taschen zu spülen.«


Mir geht es darum, alles in Bewegung zu setzen, damit Menschen besser, selbstbestimmter, sicherer und geborgener leben können. Oder um es mit Karl Marx zu sagen: Ich engagiere mich mit vielen anderen in einer sozialistischen Partei für Verhältnisse, in denen »die freie Entwicklung eines jeden die Bedingung für die freie Entwicklung aller ist«. Weil wir nicht länger Zustände dulden wollen, »in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist«. Wir lassen niemanden zurück und wir drängen nach vorn, in eine Zukunft in Freiheit, Gleichheit und demokratischer Kooperation. Auf dieser Website erfahrt ihr mehr über meine politische Arbeit für sozialen ökologischen Umbau, für Frieden und internationale Solidarität.

Susanne Hennig-Wellsow

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