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Susanne Hennig-Wellsow

Spekulationsgefahr abwehren – Ländlichen Raum schützen

Angesichts zunehmender Aufkäufe nicht nur von einzelnen landwirtschaftlicher Flächen, sondern ganzer Agrarbetriebe mitsamt ihren Äckern und Feldern durch Finanzinvestoren erklärt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Linksfraktion im Landtag: „Es ist sehr besorgniserregend, dass nun auch in Thüringen Finanzinvestoren als Grundstücksspekulanten im landwirtschaftlichen Bereich aktiv werden, um Spekulationsgewinne zu erzielen. Damit wird die ländliche Struktur Thüringens nachhaltig gefährdet, Betriebe und Arbeitsplätze stehen auf dem Spiel. Die positive Entwicklung der ländlichen Gegenden in Thüringen droht erheblich beeinträchtigt zu werden. Dieser gefährlichen Entwicklung wollen wir einen gesetzlichen Riegel vorschieben.“

Die Linksfraktion erarbeitet im Moment eine „Große Anfrage“ zu Landverkäufen und Entwicklungspotentialen des ländlichen Raums, um eine Situationsanalyse und Datenbasis für ein Gesetz zur Entwicklung des ländlichen Raums zu gewinnen. Anfang des Jahres soll sie im Landtag eingereicht sein, deshalb wird jetzt auf die Koalitionspartner zugegangen. Dazu soll es eine parlamentarische Anhörung unter Beteiligung von außerparlamentarischen Sach- und Fachverstand geben.

„Die Eigentumsfrage im ländlichen Raum ist entscheidend für dessen Entwicklung. Deshalb muss das Problem der Landspekulationen in Thüringen gelöst werden. Dies bedeutet auch, dass wir weitere Fragen, wie Gesundheitsversorgung, Dorfläden oder ÖPNV-Infrastruktur, in einem entsprechenden Gesetz ansprechen werden“, so Hennig-Wellsow.

Die Fraktionsvorsitzende unterstreicht: „Es geht uns darum, den ländlichen Raum als attraktiven Lebensort der Menschen zu sichern und weiterzuentwickeln. Wir lassen nicht zu, dass Thüringen zu einer Spekulationsoase für Finanzinvestoren wird!“


Susanne Hennig-Wellsow

Matthias Eckert

Susanne Hennig-Wellsow ist Landesparteivorsitzende der LINKEN in Thüringen und Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag.