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Susanne Hennig-Wellsow

Perspektive auf Einbürgerung statt Abschiebung

In Deutschland leben heute rund 280.000 sogenannte ausreisepflichtige Ausländer. Die Landes- und Fraktionsvorsitzende von DIE LINKE. Thüringen fordert, diesen Menschen ein Leben dort zu ermöglichen, wo diese bereits ihren Mittelpunkt haben und leben möchten.

"Anstatt den zu uns geflüchteten Menschen jahrelang eine Perspektive zu verwehren und einen unmenschlichen Abschiebeapparat aufrechtzuerhalten, sollte Deutschland diesen Menschen echte Chancen bieten: auf Ankommen, auf Arbeit, auf Leben. Das geht nur über Einbürgerungen und ein Bleiberecht, dass diesen Namen auch verdient."

Joe Biden zeigt, wie es anders gehen kann. Er hat eine Verfügung unterzeichnet, um rund 700.000 minderjährige Migrant*innen vor der Abschiebung zu bewahren und ein Gesetz auf den Weg gebracht, das vorsieht, dass rund elf Millionen Menschen, die ohne Papiere in den USA leben, eine Arbeitserlaubnis und eine Perspektive auf Einbürgerung erhalten.

"Massenabschiebungen betrachtet der US-Präsident als Zeichen „moralischem Versagens“. Der Bundesregierung gelten diese wiederum als Ausweis von Recht und Gesetz. Das ist zum Fremdschämen", so Susanne Hennig-Wellsow abschließend.


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