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LINKE-Bundesvorsitzender Riexinger zu Gast bei Siemens Erfurt

Am Dienstag, den 8.Mai 2018, wird der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Bernd Riexinger, das Siemens-Werk in Erfurt besuchen. Ihn begleiten der stellvertretende Landesvorsitzende von DIE LINKE.Thüringen, Steffen Dittes, und die Bundestagsabgeordnete Martina Renner, die in Erfurt ihren Wahlkreis hat. Zu Beginn des Besuches um 16:00 Uhr wird es vor dem Werkstor (Werner-von-Siemens-Straße 1, 99086 Erfurt) einen Fototermin sowie die Möglichkeit für kurze Interviews geben.

Lutz Modrow, Betriebsrat im Siemenswerk, erklärte vorab: "Der Betriebsrat des Generatorenwerkes Erfurt ist über jede Unterstützung von politisch Verantwortlichen, die für den Erhalt des Standortes Erfurt mit einem nachhaltigen und zukunftsfähigen Konzept eintreten, sehr dankbar. Wir freuen uns auf den Besuch, um ihnen die Produktivität und Innovationskraft die am Standort Erfurt gebündelt ist, aufzuzeigen."

Bernd Riexinger erklärte zu dem Besuch: "Es war mir ein persönliches Anliegen, den Kolleginnen und Kollegen von Siemens in der für sie unsicheren Zeit den Rücken zu stärken. Dass es immer noch kein klares Bekenntnis für den Erhalt des Werks in Erfurt ist unerträglich. Auch den Beschäftigten an anderen Standorten fehlt bislang eine Zukunftsperspektive. Dass Siemens-Chef Joe Kaeser dem US-amerikanischen Präsidenten Donald Trump Investitionen in den USA in die Hand verspricht und gleichzeitig hierzulande Werke schließen will, ist eine Unverschämtheit. Die Bundesregierung steht in der Pflicht, den Druck auf die Siemensführung zu verstärken, auch aus strukturpolitischer Verantwortung. Sollte es zu staatlichen Investitionszuschüssen oder ähnlichen finanziellen Hilfen an Siemens für den Erhalt der Standorte kommen, müssen diese an zukünftige, verbindliche Mitspracherechte bei wichtigen Entscheidung für die betroffenen Standorte geknüpft werden."

Steffen Dittes, stellvertretender Landesvorsitzender der LINKEN.Thüringen, ergänzt: "Derzeit erleben wir einen Schlag nach dem anderen gegen die verbliebene industrielle Struktur Thüringens und gegen tarifliche Standards aus Profitgier von Unternehmensleitungen. Die Schließung von Coca Cola in Weimar ist leider schon vollzogen, bei Opel stellt PSA das Werk zur Disposition, um Zugeständnisse der Belegschaft zu erreichen, und die Siemens Belegschaft in Erfurt wird vom Konzern weiter in Unsicherheit belassen. Wir als Partei stehen gemeinsam mit der Landesregierung an der Seite der Belegschaften für den Erhalt der Werke und der tarifvertraglichen Standards."

Martina Renner, MdB DIE LINKE im Wahlkreis Erfurt ergänzt dazu: "Auch die traditionsreiche Kraftwerkssparte hat dazu beigetragen, dass Siemens mit einem Gewinn von mehr als 6 Milliarden Euro ein hochprofitables Unternehmen ist. Ich erwarte deshalb von Siemens, dass - wie mit der IG Metall vereinbart - alle betriebsbedingten Kündigungen und Werksschließungen unterbleiben statt das viel beschworene Unternehmerrisiko allein den Beschäftigten aufzubürden".


Susanne auf Twitter

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Ein zentraler Anspruch an uns selbst lautet, sich nicht abzufinden mit Zuständen, die viele Menschen von den großen Möglichkeiten ausschließen, die diese Gesellschaft längst hervorbringt. Die Welt ist reich genug für alle, das sehen wir jeden Tag und wir sehen auch, wer diesen Reichtum produziert. Wir wollen, dass die Gesellschaft der vielen auch wieder mehr davon hat, und sich nicht wenige einen großen Teil davon aneignen. Wir bestehen darauf, dass sich Dinge ändern, weil wir sehen und spüren, wo es den Menschen an gesellschaftlicher Anerkennung, an sozialem Respekt, an ermöglichter Würde fehlt. Damit ist in knapper Form das umrissen, was unsere Verantwortung ausmacht. Verantwortung? Damit wird üblicherweise die Übernahme einer Verpflichtung bezeichnet, und wir können das ganz wörtlich für unseren politischen Standpunkt nehmen: die Verantwortung, alles in Bewegung zu setzen, damit Menschen besser, selbstbestimmter, sicherer und geborgener leben können.