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In den Medien

Kein Rückwärtsgang zu Atom und Kohle

Die Vorsitzende der LINKEN, Susanne Hennig-Wellsow, warnt vor einer längeren Nutzung von Kohle und Atomkraft in der Bundesrepublik. Darüber wird vor dem Hintergrund des Angriffskrieges der russischen Regierung auf die Ukraine diskutiert, um die Abhängigkeit von Energie aus Russland zu vermindern. Der Deutschen Presse-Agentur sagte Hennig-Wellsow, es sei zwar gut, wenn Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck von den Grünen jetzt nach pragmatischen Lösungen suche. »Aber Pragmatismus darf nicht bedeuten, den energiepolitischen Rückwärtsgang einzulegen und weiter auf Kohle- und Atomkraft zu setzen.« Vielmehr müssten erneuerbare Energien viel schneller ausgebaut werden, sagte die LINKEN-Politikerin. Die für die Bundeswehr vorgesehenen 100 Milliarden Euro wären dafür besser angelegt. Versorgungssicherheit und Klimaschutz dürften nicht gegeneinander ausgespielt werden, so die Deutschen Presse-Agentur. Habeck hatte zuvor nicht ausgeschlossen, dass Kohlekraftwerke in der Bundesrepublik länger laufen müssen, um das Land energiepolitisch unabhängiger von Russland zu machen. Aus anderen Richtungen war eine Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken ins Spiel gebracht worden.

Derweil forderte die LINKEN-Vorsitzende Janine Wissler die Bundesregierung dazu auf, die Gemeinden bei der Versorgung von Flüchtlingen aus der Ukraine finanziell zu unterstützen. Die Kommunen bei der Aufnahme von Geflüchteten auf finanzielle Hilfe des Bundes angewiesen, sagte sie gegenüber der Nachrichtenagentur AFP. »Hierfür braucht es ein sofortiges Investitionspaket, was schnell auf den Weg gebracht werden muss«, sagte Wissler. Die von der Bundesregierung angekündigte unbürokratische Aufnahme von Menschen, die vor dem Krieg aus der Ukraine fliehen müssten, sei ein richtiges Zeichen. Nun müsse aber die entsprechende Infrastruktur schnell und unbürokratisch geschaffen werden.

Die Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Amira Mohamed Ali, warnte unterdessen in einem Radiointerview vor einer Aufrüstungsspirale. Im Inforadio des RBB sagte sie, »die Geschichte lehrt uns in großer Deutlichkeit, dass Aufrüsten, eine Aufrüstungsspirale nicht zum Frieden führt«. Schon heute seien Nato-Staaten um ein Vielfaches stärker militärisch ausgerüstet als Russland. Dies habe aber offenbar »keine Abschreckung gebracht«, so die LINKEN-Politikerin. Die LINKE habe nach dem russischen Angriff auf die Ukraine sowohl ihre Haltung zu Sanktionen als auch zum Verhältnis zu Russland klar geändert, fügte sie laut Agenturberichten hinzu. (Redaktion)


Mir geht es darum, alles in Bewegung zu setzen, damit Menschen besser, selbstbestimmter, sicherer und geborgener leben können. Oder um es mit Karl Marx zu sagen: Ich engagiere mich mit vielen anderen in einer sozialistischen Partei für Verhältnisse, in denen »die freie Entwicklung eines jeden die Bedingung für die freie Entwicklung aller ist«. Weil wir nicht länger Zustände dulden wollen, »in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist«. Wir lassen niemanden zurück und wir drängen nach vorn, in eine Zukunft in Freiheit, Gleichheit und demokratischer Kooperation. Auf dieser Website erfahrt ihr mehr über meine politische Arbeit für sozialen ökologischen Umbau, für Frieden und internationale Solidarität.

Susanne Hennig-Wellsow

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