Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

In den Medien

Für Preisaufsicht und Transformationsfonds

Die Vorsitzenden der LINKEN haben sich für ein stärkeres Eingreifen des Staates gegen die rasante Teuerung ausgesprochen. Parteichefin Susanne Hennig-Wellsow wird von der Deutschen Presse-Agentur mit den Worten zitiert, nötig sei »eine staatliche Preisaufsicht, die dafür sorgt, dass lebenswichtige Dinge wie Energie oder Grundnahrungsmittel für alle bezahlbar bleiben«. Die Bundesregierung dürfe »nicht weiter untätig zuschauen, wie die Energiekonzerne die Bürgerinnen und Bürger ausplündern. Während sie fette Profite einstreichen, wissen immer mehr Menschen nicht mehr, wie lange sie noch ihre Wohnung heizen oder ihr Auto auftanken können.«

Zuvor hatte das Statistische Bundesamt gemeldet, dass die Verbraucherpreise im März um 7,3 Prozent höher lagen als ein Jahr zuvor. »Solche Preissteigerungen können sich viele Menschen nicht mehr leisten«, so Hennig-Wellsow. Die LINKE fordere daher eine deutliche Nachbesserung ihres jüngsten Entlastungspaketes, unter anderem für Rentnerinnen und Rentner und Menschen mit geringen Einkommen.

Auch die Co-Vorsitzende Janine Wissler drängte gegenüber dem RND auf verbesserte soziale Hilfen und strukturelle Veränderungen. Mit Blick auf die Ausrufung einer Frühwarnstufe im Zusammenhang mit einer möglichen Verschlechterung der Gasversorgung wegen des Konflikts mit Russland sagte sie, ein Notfallplan könne ebenso sinnvoll sein, wie Anstrengungen, mit Energiesparmaßnahmen die Abhängigkeit der Bundesrepublik vom Gas zu reduzieren. Dies müsse aber besser sozial gerecht abgefedert werden.

Außerdem plädierte Wissler für einen schnelleren Umbau in der Industrie. Mit einem Transformationsfonds könnten Modernisierung und Energiesparen gefördert und zugleich Arbeitsplätze und Einkommen garantiert werden. Es zeige sich einmal mehr, »dass es einen stärkeren Ausbau der erneuerbaren Energien braucht, um auch langfristig unabhängig und gleichzeitig ökologisch aufgestellt zu sein«. (Redaktion)


Mir geht es darum, alles in Bewegung zu setzen, damit Menschen besser, selbstbestimmter, sicherer und geborgener leben können. Oder um es mit Karl Marx zu sagen: Ich engagiere mich mit vielen anderen in einer sozialistischen Partei für Verhältnisse, in denen »die freie Entwicklung eines jeden die Bedingung für die freie Entwicklung aller ist«. Weil wir nicht länger Zustände dulden wollen, »in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist«. Wir lassen niemanden zurück und wir drängen nach vorn, in eine Zukunft in Freiheit, Gleichheit und demokratischer Kooperation. Auf dieser Website erfahrt ihr mehr über meine politische Arbeit für sozialen ökologischen Umbau, für Frieden und internationale Solidarität.

Susanne Hennig-Wellsow

Susanne auf Twitter