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DIE LINKE. Thüringen beteiligt sich an Wahlbeobachtung in der Türkei

Wahlkundgebung mit Selahattin Demirtaş im Jahr 2015. Der Präsidentschaftskandidat der HDP ist derzeit inhaftiert. Foto: Hilmi Hacaloğlu
Wahlkundgebung mit Selahattin Demirtaş im Jahr 2015. Der Präsidentschaftskandidat der HDP ist derzeit inhaftiert.

Am 24. Juni 2018 werden in der Türkei sowohl die Präsidentschafts- als auch die Parlamentswahlen stattfinden. Um möglichen Wahlmanipulationen vorzubeugen, die aufgrund von Unregelmäßigkeiten bei vergangenen Abstimmungen möglich scheinen, werden sich die Landtagsabgeordnete Kati Engel und Landesvorstandsmitglied Arif Rüzgar für DIE LINKE. Thüringen an einer internationalen Wahlbeobachtergruppe beteiligen. Am 23.06.2018 reist die Wahlbeobachtergruppe nach Istanbul.

„Der Wahlausgang wird aufgrund der hohen Anzahl an kurdischen und türkischen Immigrantinnen auch seine Auswirkungen auf die Bundesrepublik haben. In der Bundesrepublik sind 1,4 Mio. Wahlberechtigte zur Wahl aufgerufen. Der Ausgang wird nicht nur festlegen, wer die Türkei in den nächsten fünf Jahren regiert, sondern kann zu einer nachhaltigen Zerstörung der politischen wie auch wirtschaftlichen Zukunft der Türkei führen.“, begründete Rüzgar seine Teilnahme.

Die Stimmung in der Türkei ist seit den vergangen Jahren geprägt von Repression und Angst. Immer wieder kam es im Zuge des Ausnahmezustandes zur Inhaftierung von prokurdischen und linken Politiker_innen. Die Repressionswelle im Rahmen des Ausnahmezustandes traf vor allem die Demokratische Partei der Völker (HDP). So tritt die HDP in den Parlamentswahlen mit tausenden inhaftierten kurdischen Bürgermeister_innen, Akademiker_innen, Studierenden und weiterer Aktivist_innen und in die Präsidentschaftswahlen mit einem inhaftierten Präsidentschaftskandidaten, Selahattin Demirtaş, an.


Susanne Hennig-Wellsow

Matthias Eckert

Susanne Hennig-Wellsow ist Landesparteivorsitzende der LINKEN in Thüringen und Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag.