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Susanne Hennig-Wellsow

Für eine soziale Zukunft

Die Corona-Zahlen sinken, Einzelhandel und Gastronomie öffnen wieder, die Wirtschaftsinstitute rechnen mit einem deutlichen Aufschwung in der zweiten Jahreshälfte 2021. Den Unternehmen, die noch eine ganze Zeit lang unter den Spätfolgen der Krise leiden werden, stellt die Bundesregierung die Verlängerung der staatlichen Corona-Hilfen in Aussicht.

Sind wir also auf einem guten Weg? DIW-Chef Fratzscher warnt, die wirtschaftliche Erholung könnte sich als Strohfeuer erweisen und die Wirtschaft im kommenden Jahr in ein tiefes Loch fallen.

Tatsächlich hat sich die Bundesregierung seit Beginn der Pandemie hauptsächlich der kurzfristigen Stabilisierung der Wirtschaft gewidmet. Darüber geriet das in Vergessenheit, was schon vor der Krise im Argen lag.

Marode Schulen und Brücken, der Rückstand beim Ausbau des schnellen Internets, der lahmende Umstieg auf erneuerbare Energien, kurz: der enorme Rückstand bei öffentlichen Investitionen. Vor dem Ausbruch der Pandemie, auf dem Höhepunkt der Klimabewegung war uns allen auch klar, dass wir dem Umbau der Wirtschaft zukünftig einen ganz anderen Stellenwert einräumen müssen, wollen wir den Klimakollaps tatsächlich noch abwenden.

Das alles scheint im Bewusstsein der Bundesregierung sehr weit nach hinten gerutscht zu sein. Die Verantwortlichen wärmen sich an schönen Prognosen, nach denen der Aufschwung noch in diesem Jahr kommen soll.

Marcel Fratzschers Zwischenruf trübt die optimistischen Aussichten. Aber er kommt zur richtigen Zeit. Wann, wenn nicht zum Abklingen der Pandemie ist der richtige Zeitpunkt, vom Fahren auf Sicht auf Zukunftsgestaltung umzuschalten? Hier steht die Bundesregierung in der Verantwortung. Wir brauchen jetzt - und nicht erst in sechs oder zwölf Monaten - ein umfangreiches Investitionsprogramm.

Die Sanierung von Schulen und Brücken, der Neubau preiswerter Wohnungen, der ökologische Umbau der Industrie von grünem Stahl bis hin zu Elektromobilität, der Ausbau der erneuerbaren Energien, eine leistungsfähige digitale Infrastruktur, ein lückenloser öffentlicher Verkehr, die Verlagerung von Frachttransport auf die Schiene - die to do-Liste ist lang.

Hier massiv mit öffentlichen Geldern zu investieren, wäre gut für die Konjunktur, den Klimaschutz und auch für den sozialen Wohlstand. Denn öffentliche Investitionen in Zukunftsfelder sichern Arbeitsplätze und Einkommen und eröffnen damit Lebenschancen für breite Teile der Bevölkerung.


Wahlspot Susanne Hennig-Wellsow zur Bundestagswahl

Bundestagswahl 2021

Liebe Wählerinnen und Wähler in Erfurt, Weimar und dem Grammetal,

DIE LINKE hat knapp den Einzug in den Bundestag geschafft, das stellt uns in den kommenden vier Jahren vor besondere Herausforderungen.
Ich werde Erfurt, Weimar und das Grammetal im Bundestag, für Sie und Euch, vertreten.
Für eine gerechte, lebensfrohe Zukunft für dieses Land und für Sie. Ich streite für diejenigen, die von der Politik bisher zurückgelassen wurden. Mit klarer Haltung gegen Rechts und für mehr Demokratie.

Susanne Hennig-Wellsow

Susanne auf Twitter

Unsere Politik

Ein zentraler Anspruch an uns selbst lautet, sich nicht abzufinden mit Zuständen, die viele Menschen von den großen Möglichkeiten ausschließen, die diese Gesellschaft längst hervorbringt. Die Welt ist reich genug für alle, das sehen wir jeden Tag und wir sehen auch, wer diesen Reichtum produziert. Wir wollen, dass die Gesellschaft der vielen auch wieder mehr davon hat, und sich nicht wenige einen großen Teil davon aneignen. Wir bestehen darauf, dass sich Dinge ändern, weil wir sehen und spüren, wo es den Menschen an gesellschaftlicher Anerkennung, an sozialem Respekt, an ermöglichter Würde fehlt. Damit ist in knapper Form das umrissen, was unsere Verantwortung ausmacht. Verantwortung? Damit wird üblicherweise die Übernahme einer Verpflichtung bezeichnet, und wir können das ganz wörtlich für unseren politischen Standpunkt nehmen: die Verantwortung, alles in Bewegung zu setzen, damit Menschen besser, selbstbestimmter, sicherer und geborgener leben können.