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Ein Programm der Freiheit

Die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Susanne Hennig-Wellsow und Janine Wissler, begrüßen die »Zukunftsagenda für die Vielen« von BUND und Paritätischem Gesamtverband: »Das Papier von BUND und Paritätischem ist ein starker Auftrag an alle progressiven Parteien, jetzt endlich Nägel mit Köpfen zu machen«, sagte Susanne Hennig-Wellsow. »Die ›Zukunftsagenda‹ stellt grundlegende Anforderungen an die Politik und weist faktenreich nach, dass der Markt alleine nicht ausreichen wird, um die vor uns liegende ökologische und soziale Transformation zu bewältigen. Wir brauchen neue Mehrheiten für echte politische Leitplanken, um den Ressourcenverbrauch der Reichen zu begrenzen und zukunftsfähige Formen der Mobilität und der Energieerzeugung zu fördern, die sich alle in der Gesellschaft leisten können. Ohne soziales Fundament werden die klimapolitisch notwendigen Maßnahmen zu noch mehr Spaltung, Unsicherheit und Demokratieverdrossenheit in der Gesellschaft führen.«

»Für mich ist das vom BUND und Paritätischem vorgeschlagene Umbauprogramm tatsächlich ein Programm der Freiheit«, so Hennig Wellsow weiter. »Wenn die Politik sich dieses Programm zu eigen macht, würde es uns mit einer Verkehrswende aus der alleinigen Abhängigkeit vom Auto befreien. Eine solche Agenda könnte uns aus der Abhängigkeit von Energiekonzernen und fossilen Energieproduzenten befreien. Es würde Mieterinnen und Mieter aus der Abhängigkeit von Immobilienkonzernen und Miethaien befreien. Es würde Millionen von Niedriglohnbeschäftigten und Familien in Abhängigkeit von Hartz-IV aus Not, schlechter Arbeit und unsicherer Zukunft befreien. Es ist die Sache der progressiven Parteien, aus dieser Zukunftsagenda eine handlungsfähige Politik zu machen. Dafür brauchen wir den Druck aus der Gesellschaft.«

Die Co-Vorsitzende Janine Wissler begrüßte die »Zukunftsagenda für die Vielen« ebenfalls: »Der Paritätische und der BUND fordern in ihrem gemeinsamen Papier grundlegende Veränderungen der Energieerzeugung, des Wirtschaftens und der Sozialpolitik. Wir als Linke sagen: Das ist absolut notwendig. Wenn wir nicht jetzt entschieden der Klimakatastrophe entgegenarbeiten, wenn wir dabei nicht alle mitnehmen und vor Armut schützen, werden die Folgen dramatisch sein. Die von BUND und Paritätischem geforderten Maßnahmen sind für unsere ganze Gesellschaft eine Überlebensfrage. Ich freue mich über die zahlreichen Überschneidungen mit unseren Vorschlägen, vom Mietendeckel und der solidarischen Gesundheitsversicherung über die Mobilitätswende und den Transformationsfonds, bis zum Kohleausstieg 2030.

Der ökologische Umbau könne nur erfolgreich sein, so Wissler weiter, »wenn er begleitet wird von einem konsequenten Umverteilungsprogramm, das die Finanzierung sicherstellt und alle vor Armut schützt. Denn hier gilt: Nicht alle leben ökologisch über unsere Verhältnisse. Diejenigen mit dem größten Wohlstand haben auch den größten ökologischen Fußabdruck. Der E-Sportwagen ist nicht ökologisch besser als der altersschwache VW-Golf. Die vorbildlich modernisierte Villa ist nicht energieeffizienter als die schlecht gedämmte Einzimmerwohnung. Unsere Zukunft wird klimatechnisch da verheizt, wo auch das Geld liegt, um die notwendigen Veränderungen zu finanzieren.«


Wahlspot Susanne Hennig-Wellsow zur Bundestagswahl

Bundestagswahl 2021

Liebe Wählerinnen und Wähler in Erfurt, Weimar und dem Grammetal,

DIE LINKE hat knapp den Einzug in den Bundestag geschafft, das stellt uns in den kommenden vier Jahren vor besondere Herausforderungen.
Ich werde Erfurt, Weimar und das Grammetal im Bundestag, für Sie und Euch, vertreten.
Für eine gerechte, lebensfrohe Zukunft für dieses Land und für Sie. Ich streite für diejenigen, die von der Politik bisher zurückgelassen wurden. Mit klarer Haltung gegen Rechts und für mehr Demokratie.

Susanne Hennig-Wellsow

Susanne auf Twitter

Unsere Politik

Ein zentraler Anspruch an uns selbst lautet, sich nicht abzufinden mit Zuständen, die viele Menschen von den großen Möglichkeiten ausschließen, die diese Gesellschaft längst hervorbringt. Die Welt ist reich genug für alle, das sehen wir jeden Tag und wir sehen auch, wer diesen Reichtum produziert. Wir wollen, dass die Gesellschaft der vielen auch wieder mehr davon hat, und sich nicht wenige einen großen Teil davon aneignen. Wir bestehen darauf, dass sich Dinge ändern, weil wir sehen und spüren, wo es den Menschen an gesellschaftlicher Anerkennung, an sozialem Respekt, an ermöglichter Würde fehlt. Damit ist in knapper Form das umrissen, was unsere Verantwortung ausmacht. Verantwortung? Damit wird üblicherweise die Übernahme einer Verpflichtung bezeichnet, und wir können das ganz wörtlich für unseren politischen Standpunkt nehmen: die Verantwortung, alles in Bewegung zu setzen, damit Menschen besser, selbstbestimmter, sicherer und geborgener leben können.