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Aus dem Bundestag: Solidarisch gegen Corona

Am Donnerstag stand die Beratung über die von der Ampel vorgelegte Änderung des Infektionsschutzgesetzes im Zentrum des Plenartages. Die Abgeordneten der Linksfraktion haben sich bei der Abstimmung enthalten. In einem eigenen Entschließungsantrag unserer Fraktion heißt es, »die vierte Corona-Welle hat in ihrer Wucht viele Menschen in der Bevölkerung und in der Politik überrascht, wurde aber von wissenschaftlichen Expert*innen seit Monaten prognostiziert. Wieder wurde die Phase relativer Ruhe nicht dazu genutzt, eine stimmige Gesamtstrategie zu erarbeiten, Schutzmaßnahmen für Risikogruppen und das Gesundheitssystem vorzubereiten und flächendeckend einen sicheren Betrieb von Bildungseinrichtungen zu ermöglichen«. Der Entschließungsantrag ist abgelehnt worden. Die Rede von Linksfraktionschef Dietmar Bartsch zum Infektionsschutzgesetz kann man sich hier noch einmal ansehen.

Der Schutz durch Impfungen trägt entscheidend dazu bei, heißt es in unserem Entschließungsantrag weiter, »Risikogruppen zu schützen, Folgeschäden durch Long-Covid zu reduzieren, das Gesundheitssystem handlungsfähig zu halten und nicht zuletzt drastischere Gegenmaßnahmen zu verhindern«. Daher müsse die Impfkampagne beschleunigt werden, etwa durch niedrigschwellige Impfangebote, aufsuchende, kultur- und sprachsensible, peergruppengestützte Impfangebote. Außerdem schlägt die Linksfraktion darin eine steuer- und anrechnungsfreie Impfprämie für alle vor, die sich bis Jahresende impfen lassen - einschließlich derer, die schon geimpft sind. Unser Entschließungsantrag findet sich hier.

Außerdem hat die Linksfraktion in einem weiteren Antrag die Bundesregierung aufgefordert, Kita- und Schulschließungen zu verhindern und mehr Tempo bei Schutzmaßnahmen für Kinder und Jugendliche zu machen. Die Auswirkungen der bisherigen Schulschließungen auf Kinder und Jugendliche waren in vielerlei Hinsicht verheerend. Bund und Länder hatten genügend Zeit, die Bildungs- und Betreuungseinrichtungen pandemiegerecht auszustatten. Das wurde weitestgehend versäumt. Um erneute Schulschließungen zu vermeiden, müssen Bund und Länder unverzüglich handeln. Kinder und Jugendliche dürfen nicht erneut Opfer von unzureichenden Maßnahmen werden. Der Antrag der LINKEN ist hier nachzulesen, er wurde in den Hauptausschuss zur weiteren Beratung überwiesen. Die Rede unserer Abgeordneten Nicole Gohlke zu diesem Antrag kann man sich hier noch einmal ansehen. (Redaktion)


Wahlspot Susanne Hennig-Wellsow zur Bundestagswahl

Bundestagswahl 2021

Liebe Wählerinnen und Wähler in Erfurt, Weimar und dem Grammetal,

DIE LINKE hat knapp den Einzug in den Bundestag geschafft, das stellt uns in den kommenden vier Jahren vor besondere Herausforderungen.
Ich werde Erfurt, Weimar und das Grammetal im Bundestag, für Sie und Euch, vertreten.
Für eine gerechte, lebensfrohe Zukunft für dieses Land und für Sie. Ich streite für diejenigen, die von der Politik bisher zurückgelassen wurden. Mit klarer Haltung gegen Rechts und für mehr Demokratie.

Susanne Hennig-Wellsow

Susanne auf Twitter

Unsere Politik

Ein zentraler Anspruch an uns selbst lautet, sich nicht abzufinden mit Zuständen, die viele Menschen von den großen Möglichkeiten ausschließen, die diese Gesellschaft längst hervorbringt. Die Welt ist reich genug für alle, das sehen wir jeden Tag und wir sehen auch, wer diesen Reichtum produziert. Wir wollen, dass die Gesellschaft der vielen auch wieder mehr davon hat, und sich nicht wenige einen großen Teil davon aneignen. Wir bestehen darauf, dass sich Dinge ändern, weil wir sehen und spüren, wo es den Menschen an gesellschaftlicher Anerkennung, an sozialem Respekt, an ermöglichter Würde fehlt. Damit ist in knapper Form das umrissen, was unsere Verantwortung ausmacht. Verantwortung? Damit wird üblicherweise die Übernahme einer Verpflichtung bezeichnet, und wir können das ganz wörtlich für unseren politischen Standpunkt nehmen: die Verantwortung, alles in Bewegung zu setzen, damit Menschen besser, selbstbestimmter, sicherer und geborgener leben können.