Beiträge von Susanne
Was wir den Menschen schuldig sind
Jeder Konzern hat hierzulande mehr Aussicht auf wirksame Hilfe als Hunderttausende Menschen, bei denen die Pandemie sich durch ein ohnehin schon leeres Portemonnaie frisst. Und die aufgrund ihrer sozialen Lage zu den gesundheitlich besonders Gefährdeten gehören. In der Pandemie haben Menschen ein höheres Sterberisiko, denen es an sozialer Absicherung, an ökonomischen Möglichkeiten fehlt. Und dass es ihnen daran fehlt, ist Ergebnis politischer Entscheidungen. Das muss sich dringend ändern. Weiterlesen
Die Menschen in unserem Land haben etwas Besseres verdient
Was wir dieser Tage an schwarzer Lobbykratie sehen, hat bei CDU und CSU System. Die Union pflegte unter Angela Merkel von sich ein Bild der Rechtschaffenheit, der Solidität und Verlässlichkeit. Jetzt aber offenbart sich ein Sumpf aus Korruption und Vorteilsnahme. Das gefährdet unsere Demokratie und richtet sich gegen das Interesse der Gesellschaft. Es hat Folgen, die wir, die die Mehrheit zu tragen hat. Und nicht zuletzt: CDU und CSU gefährden den Gesundheitsschutz von uns allen. Weiterlesen
Eine erschöpfte Volkspartei
Nach anderthalb Jahrzehnten CDU-Kanzlerschaft endet eine Ära der Visionslosigkeit, des Irgendwie-Durchkommens, der richtungslosen Politik. Angela Merkel war nicht deshalb geschätzt, weil sie eine große Idee von Zukunft glaubhaft vertrat. In den Umfragen zur Kanzlerin drückte sich etwas ganz anderes aus: die Sorge, mit jemandem anderen aus der Union werde es noch schlechter. Dieser Zeitpunkt steht nun bevor. Mehr als 30 Jahre nach der deutschen Einheit lassen sich viele in diesem Land, die Menschen mit ihren Hoffnungen, Wünschen, Nöten, nicht mehr von den politischen Dinosauriern der Vergangenheit beeindrucken. Sie suchen sich ihre Mehrheiten selbst – und das ist gut so. Weiterlesen
Erfolgreiche Fortsetzung des Thüringer Wegs
»Ich lege heute (1.3.) den Vorsitz der Thüringer LINKEN und mein Mandat im Landesvorstand nieder. Es waren acht erfolgreiche gemeinsame Jahre, die ohne die engagierte und solidarische Arbeit so vieler Genoss*innen nicht möglich gewesen wären. Dafür möchte ich mich bei allen herzlich bedanken - vor allem bei den Mitarbeiter*innen der Landesgeschäftsstelle, bei meinen Vorstandskolleg*innen und insbesondere bei meinen Stellvertreter*innen Heike Werner und Steffen Dittes. Wir haben gestaltet, gestritten und gelacht. Es war mir eine Ehre und eine große Freude, mit Euch Politik zu machen. Und es ist kein Abschied, sondern nur der Beginn einer neuen Etappe auf einem gemeinsamen Weg.« Weiterlesen
Stellt Euch vor
Wir bestehen darauf, dass sich Dinge ändern, weil wir sehen und spüren, wo es den Menschen an gesellschaftlicher Anerkennung, an sozialem Respekt, an ermöglichter Würde fehlt. Deshalb ist es unsere Verantwortung, alles in Bewegung zu setzen, damit Menschen besser, selbstbestimmter, sicherer und geborgener leben können. Weiterlesen
Verteidigen wir die Demokratie
Vor einem Jahr wurde ein FDP-Politiker mit Stimmen der AfD und der CDU zum Ministerpräsidenten von Thüringen gewählt. Der Tabubruch von Erfurt stürzte nicht nur den Freistaat in eine politische Krise. Es war vor allem die Zivilgesellschaft in Thüringen und der ganzen Bundesrepublik, die gegen den parlamentarischen Rechtsruck engagiert aufstanden und so den notwendigen gesellschaftlichen Druck machten, diese fatale Komplizenschaft zu korrigieren. Heute sind wir alle gewarnt. Heute wissen wir, es geht um Haltung. Weiterlesen
Finanzpolitische Weichen
Wir stehen jetzt vor der Aufgabe, den Einstieg in eine sozial-ökologische Wirtschaftspolitik zu organisieren. Daher sollten wir auch versuchen, die notwendigen finanzpolitischen Weichen dafür zu stellen. Die Aussetzung der Schuldenbremse wäre dazu ein wichtiger erster Schritt. Weiterlesen
Entscheidung ohne Zwang
Sollten Geimpfte ihre Freiheitsrechte, die durch den Lockdown beschränkt werden, schneller als andere wiedererlangen? Diese Frage hat Susanne Hennig-Wellsow in einem Gastbeitrag in der "Thüringer Allgemeinen" beantwortet - in einem Pro-und-Kontra mit SPD-Landeschef Georg Maier. Weiterlesen
Es zählt nicht nur wo, sondern auch wie!
Am 19. Januar 2021 wies das Oberlandesgericht Frankfurt die Revision von Kristina Hänel gegen das Urteil zur vermeintlichen Werbung für Schwangerschaftsabbrüche nach §219a StGB ab. Die Ärztin kündigte an, nun Verfassungsbeschwerde einzulegen. Dies begrüßt die Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag ausdrücklich und spricht Kristina Hänel großen Dank aus für ihren jahrelangen und zähen Einsatz für das Recht auf Information und das Recht auf körperliche Selbstbestimmung. Denn es zählt nicht nur, dass ungewollt Schwangere sich informieren können wo sie einen Schwangerschaftsabbruch vornehmen lassen können, es zählt auch das Recht auf Information, wie ein solcher Eingriff abläuft. Und diese Informationen müssen ihnen Ärzt:innen zur Verfügung stellen dürfen. Auch ich habe mich deshalb entschlossen, als solidarische Geste diese Informationen für alle Interessierten zu veröffentlichen. Weiterlesen
Mut zum Machen
Der Bedarf an Veränderungen ist enorm. Und deshalb wird es im kommenden Herbst um die Frage gehen: Wechseln wir auf einen Kurs sozialer und ökologischer Politik oder bleibt vieles beim schlechten Alten? Wir werden diese Weichenstellungen erfolgreich meistern, wenn wir die Menschen für Veränderungen begeistern können. Wandel braucht Hoffnung, das er gelingen kann. Und er braucht Mut zum Machen. Weiterlesen
Janine Wissler und Susanne Hennig-Wellsow stellen den Leitantrag zum Wahlprogrammparteitag vor. Mit @SusanneHennig… twitter.com/i/web/status/1…
Mehr auf Twitter„Ich sehe die Erde! Sie ist wunderschön!“ Vor 60 Jahren startete Juri #Gagarin zum ersten bemannten Weltraumflug. E… twitter.com/i/web/status/1…
Mehr auf TwitterDas sagt das Thüringer Bildungsministerium zur Entscheidung des Amtsgerichts Weimar, die Maskenpflicht für mehrere… twitter.com/i/web/status/1…
Mehr auf TwitterUnsere Politik
Ein zentraler Anspruch an uns selbst lautet, sich nicht abzufinden mit Zuständen, die viele Menschen von den großen Möglichkeiten ausschließen, die diese Gesellschaft längst hervorbringt. Die Welt ist reich genug für alle, das sehen wir jeden Tag und wir sehen auch, wer diesen Reichtum produziert. Wir wollen, dass die Gesellschaft der vielen auch wieder mehr davon hat, und sich nicht wenige einen großen Teil davon aneignen. Wir bestehen darauf, dass sich Dinge ändern, weil wir sehen und spüren, wo es den Menschen an gesellschaftlicher Anerkennung, an sozialem Respekt, an ermöglichter Würde fehlt. Damit ist in knapper Form das umrissen, was unsere Verantwortung ausmacht. Verantwortung? Damit wird üblicherweise die Übernahme einer Verpflichtung bezeichnet, und wir können das ganz wörtlich für unseren politischen Standpunkt nehmen: die Verantwortung, alles in Bewegung zu setzen, damit Menschen besser, selbstbestimmter, sicherer und geborgener leben können.