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Mein Zuhause bleibt! Mietenpoltik in Berlin und Thüringen - Diskussion

Die Städte verändern sich: Die attraktiven Innenstädte sind mehr und mehr den Reichen vorbehalten. Arme, Studierende, Menschen mit geringem Einkommen, Rentnerinnen und Rentner werden verdrängt. Auch für Menschen mit mittleren Einkommen wird es eng! Die Angst sich keine Wohnung mehr leisten zu können, verunsichert Menschen. Gleichzeitig ist die Spaltung der Gesellschaft, die Segregation, ein großes Problem. Prof. Dr. Marcel Helbig (Universität Erfurt) hat dazu geforscht und wird im Gespräch mit mir und Katina Schubert (Vorsitzende DIE LINKE.Berlin) über Lücken in der Politik, aber auch über Chancen diskutieren. Wir als Politikerinnen stellen ungewöhnliche, aber konsequente Maßnahmen für gutes Wohnen vor. 24.10 // 18.30 Uhr // RedRoXX (Pilse 29, 99084 Erfurt) Weiterlesen


Sondersitzung im Thüringer Landtag

Der Thüringer Landtag hat sich in einer Sondersitzung zusammen gefunden, um den Bericht des 2. Untersuchungsausschusses zur „Aufarbeitung des ‚Nationalsozialistischen Untergrund‘, dem kooperierenden Netzwerk & der Verantwortung der Sicherheits- und Justizbehörden für das Untertauchen der Mitglieder des NSU“ zu beraten. Die Familien der Opfer sind heute bei uns. Es bleibt eine nicht wieder gut zu machende Schande, dass diese Verbrechensserie geschehen konnte, wieviel Schuld die Behörden auf sich geladen haben & wie die Familien auch noch schikaniert wurden. Dieser Tag & diese Sitzung ist insbesondere ein Gedenken an die Opfer des NSU & ihrer Familien. Die Täternamen kennen viele, die Namen der Ermordeten nur wenige: Enver Şimşek, Abdurrahim Özüdoğru, Süleyman Taşköprü, Habil Kılıç, Mehmet Turgut, İsmail Yaşar, Theodoros Boulgarides, Mehmet Kubaşık, Halit Yozgat, Michelle Kiesewetter Weiterlesen


rk

Neues Kindergartengesetz der Regierungsfraktionen bringt deutliche Qualitätsverbesserungen und 2. beitragsfreies Jahr

„Thüringen spricht endlich wieder Kindergarten!“ freuen sich Susanne Hennig-Wellsow und Karola Stange, Erfurter Landtagsabgeordnete der LINKEN, über das am Donnerstag im Landtag beschlossene neue Kindergarten-Gesetz. „ Nicht nur, dass das bisherige Thüringer Kita-Gesetz nun nach dem alten Thüringer Pädagogen Friedrich Fröbel „Kindergartengesetz“ heißt. Vor allem bringt es thüringenweit 650 zusätzliche Personalstellen und ein weiteres beitragsfreies Jahr – ein deutliches Zeichen, dass RotRotGrün unter Ministerpräsident Bodo Ramelow die frühkindliche Bildung besonders voranbringt.“ Weiterlesen


Immunitätsaufhebung nach Protest gegen AfD-Aufmarsch

Der Justizausschuss im Thüringer Landtag hat heute die Aufhebung der Immunität von Susanne Hennig-Wellsow, Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Landtag, und ihres Fraktionskollegen Christian Schaft beschlossen. Anlass ist der Antrag der Staatsanwaltschaft Erfurt im Zusammenhang mit Ermittlungen zu einer Sitzblockade der Abgeordneten als Protest gegen eine AfD-Demonstration am 1. Mai. „Nun ist der Weg für eine juristische Klärung frei, die ich von Anfang an begrüßt habe. Wir sind der festen Überzeugung, dass friedliche Sitzblockaden eine zulässige Form des passiven zivilen Ungehorsams sind“, unterstreicht Hennig-Wellsow. In diesem Zusammenhang verweisen die beiden Abgeordneten auf die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (Urteil vom 7.3.2011), dass Sitzblockaden eine strafrechtlich unbedenkliche Demonstrationsform sein können. „Angesichts dessen ist es wichtig, bezogen auf Thüringen grundsätzliche Klarheit zu schaffen“, so die LINKE-Abgeordnete weiter. „Bürgerschaftliches Engagement darf nicht kriminalisiert werden. Möglichst viele Menschen sollten bestärkt werden, sich menschenverachtenden und die Gesellschaft zerstörenden Aktivitäten zu widersetzen.“ Weiterlesen


Profit schafft keine Menschenwürde - Entlastung jetzt!

Die linke Landtagsfraktion war heute auf Einladung von ver.di zur Fraktionssitzung in Jena. Viele Pflegekräfte des Uniklinikum waren dabei und schilderten ihre unhaltbaren Arbeitszustände. Es braucht Entlasstung durch mehr Pflegekräfte, die Aufnahme des UKJ in den Thüringer Krankenhausplan & aus meiner Sicht eine gesetzliche Quote für Pflegekräfte je nach Fachspezifik. Und das geht! Weiterlesen


Elternwille bei der Lernortentscheidung wird gestärkt

In den letzten Tagen erreichen uns Abgeordnete des Thüringer Landtages viele Zuschriften von Eltern, deren Kinder an einer Förderschule unterrichtet werden, und von an Förderschulen tätigen Lehrer_innen. Allen Schreiben eint die Sorge, ob auch in Zukunft jedem Kind die beste Schule angeboten werden kann. Die Fraktion DIE LINKE nimmt die vorgetragenen Bedenken gegen die Novellierung des Thüringer Schulgesetzes sehr ernst, denn auch unser Anspruch ist es, mit dem inklusiven Schulgesetz nicht nur die Schulstruktur nachhaltig zu sichern, sondern auch, „jedem Kind die beste Schule“ möglich machen zu können. Weiterlesen


17. Mai - Internationaler Tag gegen Homo-, Bi-, Inter*- und Trans*feindlichkeit

Der morgige 17. Mai ist der Internationale Tag gegen Homo-, Bi-, Inter*- und Trans*feindlichkeit. Ein wichtiger Tag, um auf bestehende Diskriminierungen und Gewalt aufmerksam zu machen und gemeinsam für deren Beendigung zu kämpfen. Die Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag strebt eine Gesellschaft an, die für geschlechtliche Vielfalt, für die selbstbestimmte Lebensweise aller Menschen, für Akzeptanz und Gleichberechtigung von Lesben, Schwulen, Bi-, Trans-, Intersexuelle und queeren Menschen (LSBTIQ*) steht. Unser Dank geht deswegen an die LSBTIQ*-community in Thüringen, die jeden Tag für Vielfalt, Sichtbarkeit und Akzeptanz streitet. Weiterlesen


Europa entdecken! Familienfest der Linken

Ich freu mich auf Samstag! Weiterlesen


shw

Für Oberhof einen tollen Weltcup - für das "Panorama" einen Tarifvertrag

Die Ahorn-Hotelgruppe hat das bekannte. „Panorama“-Hotel in Oberhof zum Jahresende 2018 übernommen & sofort den Tarifvertrag gekündigt. Wir sagen: Die Beschäftigen haben einen Tarifvertrag verdient. Guter Lohn für guten Service! Weiterlesen


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Susanne Hennig-Wellsow

Matthias Eckert

"Liebe Erfurter*innen,
in den letzten Jahren haben wir mit der Ramelow-Regierung viel erreicht,
um das Leben in unserer Stadt und ganz Thüringen zu verbessern.
Ein neues Schulgesetz, ein neuer Feiertag und zwei beitragsfreie Kitajahre.
Aber DIE LINKE. und ich wollen mehr erreichen. Ich will unter anderem den Mietendeckel für Thüringen, eine sozial-ökologische Wende und ein Modellprojekt für ein Bedingungsloses Grundeinkommen.
Für ein lebens- und liebenswertes Erfurt, indem wir gemeinsam aufwachsen, zusammenleben und alt werden können.

Ihre Susanne Hennig-Wellsow"

Susanne Hennig-Wellsow ist Landesparteivorsitzende der LINKEN in Thüringen und Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag.

#wirmachensgerecht