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Susanne Hennig-Wellsow

Wirtschaft in Thüringen: Corona-Krise, Strukturwandel, sozial-ökologisches Umsteuern

Weltökonomie und hiesige Wirtschaft erleben derzeit einen historischen Einbruch. Wie lange dieser an hält und mit welchen regionalen Folgen, ist nur schwer abzusehen. Die Negativprognosen der Forschungseinrichtungen und wirtschaftspolitischen Institutionen lassen aber erwarten, dass der Fokus des politischen Krisenmanagements eher bald als später von den gegenwärtigen Ad-hoc-Hilfen für Unternehmen und Selbstständige vor allem auf die Frage eines ökonomischen »Wiederaufbaus« gerichtet sein wird. Weiterlesen


Susanne Hennig-Wellsow

Drei linke Horizonte - Helfen, umsteuern, lernen: Wie wir politisch in der Corona-Krise agieren

Die Corona-Krise ist ein Einschnitt in unser aller Alltag, und niemand kann jetzt schon sagen, wie tief er geht und welche Folgen das alles hat. Auch für Linke sind es herausfordernde Zeiten. Weiterlesen


Es geht nicht (nur) um den Ausstieg aus dem Krisenmodus. Es geht um den Einstieg in eine neue Normalität.

Der Ausstieg aus dem »Lockdown« wird kommen. So viel ist sicher. Weitgehendes Einvernehmen besteht bei Gesundheitsexpert*innen und in der Politik auch über den Zeitpunkt: Wir werden die jetzt bestehenden Einschränkungen dann und in dem Maße zurückfahren, sofern die Ansteckungsrate unter einem bestimmten Niveau bleibt. Damit stellen wir sicher, dass wir die Behandlungskapazitäten unsere Krankenhäuser nicht überfordern. Weiterlesen


Corona-Krise: Solidarität, Vertrauen, Handeln

Die Corona-Krise ist eine schwierige Phase, die uns alle beansprucht. Das Ringen um eine Eindämmung des Virus und der Umgang mit den sozialen sowie ökonomischen Folgen bestimmt im Moment das Denken und Handeln sehr vieler Menschen nicht nur in unserem Land. Unser aller Alltag ist in einem beispiellosen Ausmaße eingeschränkt. Viele machen sich Sorgen, um ihre Nächsten, um ihre Arbeitsstelle, um die Versorgung. In dieser schwierigen Situation schlägt die Stunde der Solidarität erst recht. Gemeinsam lassen wir niemanden zurück, in der Nachbarschaft, in der Familie, in Thüringen. Wir halten zusammen. Wir helfen einander so weit es der Corona-Virus zulässt. Und wir halten an unserem linken Wertekompass gerade in solchen Krisenzeiten fest: Weltoffenheit, Gerechtigkeit, Menschlichkeit. Weiterlesen


Die Stunde der Solidarität

Corona hat die Welt im Griff. Eine Übertreibung? Wohl kaum. Immer neue Zahlen der Infizierten und der Opfer, immer neue Nachrichten über die nächsten Einschränkungen, immer neue Warnungen vor ökonomischen Auswirkungen. Wo noch vor wenigen Tagen Witze über eine »Corona-Hysterie« kursierten, muss einem längst das Lachen vergangen sein. Viele Menschen machen sich Sorgen: um ihre Nächsten, um ihren Job, um ihre Versorgung. Welches Ausmaß die Pandemie haben wird, welche Konsequenzen daraus gezogen werden, was das für uns als LINKE praktisch bedeuten könnte, lässt sich zu diesem Zeitpunkt, zu dem ich diesen Text aufschreibe, nur schwer vorhersagen. Was sich aber sagen lässt ist, erstens: welchen Spiegel uns und der gegenwärtigen Welt das Corona-Geschehen vorhält, zweitens: mit welchem politischen Kompass wir in Zeiten der Pandemie und ihrer Folgen reagieren sollten, und drittens: was wir jetzt praktisch und gemeinsam tun können. Weiterlesen


Danke für das Vertrauen!

Matthias Eckert

Liebe Erfurterinnen und Erfurter im Wahlkreis 25 - Danke für Ihr und Euer Vertrauen. Ich bin wieder gewählt um Ihre und Eure Interessen im Sinne LINKER Politik im Thüringer Landtag zu vertreten. Außerdem wählte mich die neu-konstituierte Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag erneut zur Vorsitzenden der Fraktion. Wir haben viel vor. #wir machen's gerecht Weiterlesen


Mein Zuhause bleibt! Mietenpoltik in Berlin und Thüringen - Diskussion

Die Städte verändern sich: Die attraktiven Innenstädte sind mehr und mehr den Reichen vorbehalten. Arme, Studierende, Menschen mit geringem Einkommen, Rentnerinnen und Rentner werden verdrängt. Auch für Menschen mit mittleren Einkommen wird es eng! Die Angst sich keine Wohnung mehr leisten zu können, verunsichert Menschen. Gleichzeitig ist die Spaltung der Gesellschaft, die Segregation, ein großes Problem. Prof. Dr. Marcel Helbig (Universität Erfurt) hat dazu geforscht und wird im Gespräch mit mir und Katina Schubert (Vorsitzende DIE LINKE.Berlin) über Lücken in der Politik, aber auch über Chancen diskutieren. Wir als Politikerinnen stellen ungewöhnliche, aber konsequente Maßnahmen für gutes Wohnen vor. 24.10 // 18.30 Uhr // RedRoXX (Pilse 29, 99084 Erfurt) Weiterlesen


Sondersitzung im Thüringer Landtag

Der Thüringer Landtag hat sich in einer Sondersitzung zusammen gefunden, um den Bericht des 2. Untersuchungsausschusses zur „Aufarbeitung des ‚Nationalsozialistischen Untergrund‘, dem kooperierenden Netzwerk & der Verantwortung der Sicherheits- und Justizbehörden für das Untertauchen der Mitglieder des NSU“ zu beraten. Die Familien der Opfer sind heute bei uns. Es bleibt eine nicht wieder gut zu machende Schande, dass diese Verbrechensserie geschehen konnte, wieviel Schuld die Behörden auf sich geladen haben & wie die Familien auch noch schikaniert wurden. Dieser Tag & diese Sitzung ist insbesondere ein Gedenken an die Opfer des NSU & ihrer Familien. Die Täternamen kennen viele, die Namen der Ermordeten nur wenige: Enver Şimşek, Abdurrahim Özüdoğru, Süleyman Taşköprü, Habil Kılıç, Mehmet Turgut, İsmail Yaşar, Theodoros Boulgarides, Mehmet Kubaşık, Halit Yozgat, Michelle Kiesewetter Weiterlesen


rk

Neues Kindergartengesetz der Regierungsfraktionen bringt deutliche Qualitätsverbesserungen und 2. beitragsfreies Jahr

„Thüringen spricht endlich wieder Kindergarten!“ freuen sich Susanne Hennig-Wellsow und Karola Stange, Erfurter Landtagsabgeordnete der LINKEN, über das am Donnerstag im Landtag beschlossene neue Kindergarten-Gesetz. „ Nicht nur, dass das bisherige Thüringer Kita-Gesetz nun nach dem alten Thüringer Pädagogen Friedrich Fröbel „Kindergartengesetz“ heißt. Vor allem bringt es thüringenweit 650 zusätzliche Personalstellen und ein weiteres beitragsfreies Jahr – ein deutliches Zeichen, dass RotRotGrün unter Ministerpräsident Bodo Ramelow die frühkindliche Bildung besonders voranbringt.“ Weiterlesen


Immunitätsaufhebung nach Protest gegen AfD-Aufmarsch

Der Justizausschuss im Thüringer Landtag hat heute die Aufhebung der Immunität von Susanne Hennig-Wellsow, Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Landtag, und ihres Fraktionskollegen Christian Schaft beschlossen. Anlass ist der Antrag der Staatsanwaltschaft Erfurt im Zusammenhang mit Ermittlungen zu einer Sitzblockade der Abgeordneten als Protest gegen eine AfD-Demonstration am 1. Mai. „Nun ist der Weg für eine juristische Klärung frei, die ich von Anfang an begrüßt habe. Wir sind der festen Überzeugung, dass friedliche Sitzblockaden eine zulässige Form des passiven zivilen Ungehorsams sind“, unterstreicht Hennig-Wellsow. In diesem Zusammenhang verweisen die beiden Abgeordneten auf die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (Urteil vom 7.3.2011), dass Sitzblockaden eine strafrechtlich unbedenkliche Demonstrationsform sein können. „Angesichts dessen ist es wichtig, bezogen auf Thüringen grundsätzliche Klarheit zu schaffen“, so die LINKE-Abgeordnete weiter. „Bürgerschaftliches Engagement darf nicht kriminalisiert werden. Möglichst viele Menschen sollten bestärkt werden, sich menschenverachtenden und die Gesellschaft zerstörenden Aktivitäten zu widersetzen.“ Weiterlesen


Video: Blu­men­strauß-Wurf

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Unsere Politik

Wir wollen ein Thüringen, in dem der soziale Zusammenhalt stark ist, in dem es gerecht zugeht, in dem die Menschen sich sicher fühlen. Eine solidarische und weltoffene Gesellschaft ist unser Ziel, ein Land, in dem wir gerne gemeinsam leben. Ökologische Erneuerung, Ausweitung der Demokratie, nachhaltiges Wirtschaften und Zukunftschancen für alle gehören zu unserem politischen Kompass. Gute Lebensbedingungen für alle zu schaffen, ist für uns eine Frage sozialer Gerechtigkeit und ermöglichter Freiheit. Wir kümmern uns vor Ort, gestalten im Hier und Heute. Antifaschismus und das engagierte Eintreten gegen jede Form von Hass und Diskriminierung sind für uns selbstverständlich. Wir stellen seit 2014 den Ministerpräsidenten und regieren in einer rot-rot-grünen Koalition. Im Parlament haben wir viel erreicht: Große erste Schritte für ein besseres Thüringen sind gemacht.

#wirmachensgerecht