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Neues Kindergartengesetz der Regierungsfraktionen bringt deutliche Qualitätsverbesserungen und 2. beitragsfreies Jahr

Qualitätsverbesserungen

Susanne Hennig betont: „Mehrfach, beginnend Anfang 2018, wurden über Veränderungen im Kita-Gesetz des Landes Verbesserungen im Betreuungsschlüssel umgesetzt, zudem die Ausstattung größerer Kitas mit Leitungspersonal verbessert. Zu Beginn des Jahres 2020 kommen nun verbesserte Ausfallregelungen für ErzieherInnen für Urlaub, Krankheit und Fortbildung sowie ein verbesserter Personalschlüssel für die 4-5 Jährigen Kinder von 1:16 auf 1:14. hinzu. Diese Verbesserungen bringen in Erfurt 28,8 neue Personalstellen (11,8 über den Betreuungsschlüssel, 17 über die verbesserten Ausfall-Regelungen) an die Kindergärten. Mit diesen zusätzlichen Kräften steht nun mehr Zeit für die Arbeit mit den Kindern zur Verfügung, kann die Qualität der Arbeit gestärkt werden.“ 

Entlastung der Familien

Karola Stange ergänzt: „Gleichzeitig mit den Maßnahmen zur Stärkung der Qualität hat die RotRotGrüne Koalition in den Ausstieg aus den Elterngebühren investiert, indem sie am 01.01.2018 das erste und ab 01.08.2020 das zweite beitragsfreie Jahr einführte und durch Überweisungen des Landes an die Kommunen im Landeshaushalt absicherte. Allein für die Umsetzung des ersten beitragsfreien Kita-Jahres erhält die Stadt Erfurt als Ersatz für die ausfallenden Elternbeiträge 2019 und in allen folgenden Jahren knapp 3,1 Millionen Euro vom Land.* Die Entlastung für die betreffenden Familien durch den Wegfall des Elternbeitrages liegt landesweit (die Gebührenordnungen unterscheiden sich zum Teil stark) durchschnittlich bei ca. 1.500 Euro im Jahr, für beide beitragsfreie Jahre bei ca. 3.000 Euro. Der Entlastungsbetrag für eine Familie in Erfurt liegt bei durchschnittlich 2.987 Euro pro Familie, die im letzten und vorletzten Jahr gebührenpflichtig ist. Das fällt schon ins Gewicht.* 

Susanne Hennig-Wellsow blickt voraus: „Bereits heute sind für die nächsten Jahre weitere Verbesserungen im Personalschlüssel geplant. Wir als LINKE wollen zudem, dass die Finanzierung so geändert wird, dass die Träger von Einrichtungen selbst ausbilden und dabei auch ein ordentliches Ausbildungsentgelt zahlen. Dies wird eines unserer ersten Vorhaben sein, welches wir realisieren, wenn RotRotGrün seine Arbeit fortsetzen kann. Auch die Entlastung der Familien soll weitergehen, denn am Ende, soll die vollkommene Beitragsfreiheit für die Kita-Eltern erreicht werden.“

*Für die Zahlenangaben: Antwort auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Wolf (DIE LINKE) vom 02.08.2019, Drucksache Nr. 7541.


Video: Blu­men­strauß-Wurf

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