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Susanne Hennig-Wellsow

Mut zum Machen

 

Es gibt das schöne Bonmot, laut dem Prognosen schwierig sind, besonders wenn sie die Zukunft betreffen. Die Expert*innen sind sich nicht ganz einig, von wem dieser auf das Jahr 2020 so sehr passende Satz stammt – Mark Twain, Niels Bohr, Karl Valentin oder doch von einem dänischen Politiker? Daran, dass er die zwölf zurückliegenden Monate trefflich beschreibt, in denen vieles ganz anders kam, als man es sich zu Jahresbeginn hatte vorstellen könnten, ändert die Urheberschaft nicht viel.

Als wir im Januar die Koalitionsverhandlungen mit SPD und Grünen erfolgreich abschlossen, war weder zu ahnen, dass CDU, FDP und die rechtsradikale AfD schon bald eine demokratische Krise in Thüringen auslösen sollten, noch dass kurz darauf eine Pandemie unser aller Leben in ihren kompromisslosen Griff nehmen würde, für die es hierzulande keine vorherige Erfahrung gab. Zwei Krisen, die Thüringen und die Landespolitik geprägt haben. Haben wir sie gemeistert?

Angesichts der gravierenden sozialen und ökonomischen Folgen, auch der Sorgen um die Gesundheit unserer Nächsten, ist ungetrübtes Schulterklopfen sicher nicht angebracht. Was man aber sagen kann ist, dass unser Weg der Stabilität und sozialen Verantwortung richtig für Thüringen war, auch wenn er uns viel abverlangt hat. Es ist ein Weg, den wir im Interesse der Menschen im Freistaat gehen. Und wir haben dabei viel gelernt. Auch das ist wichtig.

Als erste linksgeführte Minderheitsregierung, die mit einer CDU übereinkommen muss, sind wir uns selbst stets treu geblieben. Ja, Politik ist in einer Demokratie auch die Kunst des Kompromisses und des Herstellens von Konsens. Aber wir Linke haben einen Kompass, der uns auch in in diesem Jahr der Krisen die Richtung wies: Strukturwandel und Transformation, Fortsetzung der bildungspolitischen Reformen, ökologischer Umbau und soziale Verbesserungen, Einsatz für Demokratie und eine offene, solidarische Gesellschaft – darum ist es uns an jedem Tag dieses zu Ende gehenden Jahres gegangen. All denen, die dabei engagiert geholfen haben, unseren Weg für ein besseres Thüringen zu gehen, gebührt herzlicher Dank. Das gleiche gilt für jene, die uns mit ihrer kon­struktiven Kritik dabei geholfen, erfolgreich zu bleiben.

Prognosen sind wie gesagt schwierig, was aber kann man schon jetzt über 2021 sagen? Die politischen Entscheidungen des nächsten Jahres, in dem unter anderem Wahlen in Thüringen und auf Bundesebene angesetzt sind, werden Richtungsentscheidungen sein. Unser erstes Ziel: Schaffen wir im Freistaat wieder klare Verhältnisse, um den seit 2014 verfolgten Kurs sozialer, ökologischer und demokratischer Erneuerung wieder kraftvoller und schneller verfolgen zu können.

Die Verteidigung des ersten linken Ministerpräsidenten und ein starkes Ergebnis für den Landesverband der LINKEN, der auf dem „Thüringer Weg“ zur führenden politischen Kraft in Thüringen geworden ist, sind nicht zuletzt wichtige Meilensteine vor der Bundestagswahl im Herbst. Die Corona-Krise zeigt uns wie in einem Brennglas noch einmal die großen gesellschaftlichen Herausforderungen. Vom Gesundheitswesen über den Klimaschutz bis zu guter Arbeit und gerechten Löhnen – wir brauchen mehr solidarische Lösungen als noch mehr Markt und noch mehr Konkurrenz.

Der Bedarf an Veränderungen ist enorm. Und deshalb wird es im kommenden Herbst um die Frage gehen: Wechseln wir auf einen Kurs sozialer und ökologischer Politik oder bleibt vieles beim schlechten Alten? Wir werden diese Weichenstellungen erfolgreich meistern, wenn wir die Menschen für Veränderungen begeistern können. Wandel braucht Hoffnung, das er gelingen kann. Und er braucht Mut zum Machen.

Ich habe vor einigen Wochen mit Interesse die Ergebnisse einer groß angelegten Umfrage darüber gelesen, wie zufrieden die Menschen mit ganz grundlegenden politischen Fragen sind. Nur knapp ein Viertel sagte, der Umgang mit der Umwelt in unserer Gesellschaft sei gut. Zwei Drittel zeigten sich kritisch, was das soziale Miteinander angeht. 65 Prozent äußerten Unmut darüber, wie der Wohlstand in der Bundesrepublik verteilt ist. 39 Prozent waren mit dem aktuellen Stand der Mobilität und der Art unseres Konsums unzufrieden. Über 40 Prozent sagten, an der Weise wie wir uns ernähren, müsse sich etwas ändern.

Für linke Politik ist das ein Auftrag. Ein Auftrag, es besser zu machen und konkrete Alternativen vorzuschlagen. Ein Auftrag, Neugier und Lust auf Veränderung zu wecken bei denen, deren Leben durch linke Politik besser wird. Ein Auftrag, über die Kritik am Falschen hinauszugehen, also nicht nur das Richtige zu sagen, sondern auch zu zeigen und auszustrahlen, dass und wie man es umsetzen kann. Wir haben in Thüringen damit Erfahrungen gemacht, wir haben gelernt – und das nicht zuletzt in diesem Jahr. Vertrauen wir uns, damit andere uns vertrauen. Und vergessen wir nicht: Solidarität ist die Grundlage unserer Zukunft.

 


Video: Blu­men­strauß-Wurf

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Unsere Politik

Wir wollen ein Thüringen, in dem der soziale Zusammenhalt stark ist, in dem es gerecht zugeht, in dem die Menschen sich sicher fühlen. Eine solidarische und weltoffene Gesellschaft ist unser Ziel, ein Land, in dem wir gerne gemeinsam leben. Ökologische Erneuerung, Ausweitung der Demokratie, nachhaltiges Wirtschaften und Zukunftschancen für alle gehören zu unserem politischen Kompass. Gute Lebensbedingungen für alle zu schaffen, ist für uns eine Frage sozialer Gerechtigkeit und ermöglichter Freiheit. Wir kümmern uns vor Ort, gestalten im Hier und Heute. Antifaschismus und das engagierte Eintreten gegen jede Form von Hass und Diskriminierung sind für uns selbstverständlich. Wir stellen seit 2014 den Ministerpräsidenten und regieren in einer rot-rot-grünen Koalition. Im Parlament haben wir viel erreicht: Große erste Schritte für ein besseres Thüringen sind gemacht.

#wirmachensgerecht