Linke Debatte
Es gibt viele Fragen, denen sich Linke offen, zuhörend, analysierend stellen müssen, zum Beispiel diese: Wie wirken unsere Vorschläge, unsere Forderungen bei den Menschen im Land? Vermitteln wir das, was wir wollen, auch glaubwürdig genug – etwa die Verbindung von gestaltender Veränderung im Hier und Heute und unseren radikalen Veränderungsperspektiven? Wie kommen wir als LINKE im Alltag von Familien vor, von Menschen, die Abstiegsängste haben, wie in den immer vielfältigeren Lebenswirklichkeiten? Unsere linken Konzepte sind erst dann wirkungsvoll, wenn sie die Menschen erreichen, um die es uns geht. Die Frage nach der Funktion unserer Partei für die Menschen ist die Entscheidende. Und wir müssen ihnen deutlicher als bisher sagen, wie wir das umsetzen wollen.
Wir können bei der notwendigen Klärung unserer Gemeinsamkeiten nicht einfach zu politischen Antworten zurückkehren, die in der Zeit des Widerstands gegen die Wendepolitik des Wes- tens oder gegen die Agenda-2010-Politik der Nullerjahre richtig waren. Es reicht angesichts einer veränderten Gesellschaft nicht aus, als soziales Korrektiv zu SPD und Grünen zu agieren. Eine linke Partei muss mehr wollen. Und wir können auch mehr.
Als LINKE müssen wir uns fragen, warum unsere linken Konzepte für einen sozial-ökologischen Umbau noch zu wenige Menschen überzeugen. Es reicht nicht, programmatisch höhere Forderungen als die SPD aufzustellen oder klimapolitisch konsequenter zu sein als die Grünen. Es geht um ein erkennbares Profil in unserer Kommunikation und um Verankerung von Themen vor Ort. Es geht um Vertrauen in uns als gestaltende Partei, und es geht darum, dass wir auch ausstrahlen, nicht nur das Richtige zu sagen, sondern auch das Notwendige zu machen.
Es geht in einer veränderten Zeit nicht mehr allein um die gerechte Verteilung von Reichtum, es geht um eine andere Weise des Arbeitens und Wirtschaftens. Die politischen Antworten des 20. Jahrhunderts lösen nicht die Schlüsselfragen des 21. Jahrhunderts: soziale Spaltung, eskalierende Klimakrise, globale Konkurrenz um Ressourcen, autoritäre Bedrohung der Demokratie. Es kann nicht nur darum gehen, den „Strukturwandel“ in den bestehenden gesellschaftlichen Verhältnissen nur sozial abzufedern.
Größere Umbrüche stehen an – lasst sie uns nutzen, um Wirtschaft und Arbeit zu demokratisieren, um Stadt und Land, Mobilität, Industrie und Dienstleistungen neu, von den Bedürfnissen der Menschen, nicht des Marktes aus zu denken. Was will DIE LINKE heute sein und wie sieht die LINKE 2025, 2030, 2045 aus? Welche Antworten geben wir für die kommende Zeit?
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