Kommunalpolitik

Die Kommunen sind der Ort, an dem wir leben und arbeiten, und deshalb der Ort, an dem wir die Bedingungen für unser Leben und unsere Arbeit mitgestalten wollen. Wie werden wir wohnen, wie die Arbeitswelt gestalten, wie unsere Freizeit ermöglichen? Fragen wie diese und noch viele andere, etwa die zukünftige Mobilität, die Versorgung mit Kliniken, den Schutz der uns umgebenden Umwelt betreffen, werden in Städten und Dörfern diskutiert, entschieden und gelebt. Deshalb sind starke Kommunen mit vielfältigen Möglichkeiten der Mitbestimmung ein Kern linker Politik: Es geht um öffentliche Daseinsvorsorge und soziale Sicherheit, um Chancen und unseren Alltag.

Kommunalpolitik wirkt sich direkt auf unser Lebensumfeld aus, in den Städten und Gemeinden haben kommunalpolitische Akteure bedeutenden Einfluss auf das gesellschaftliche Miteinander und die Entwicklung vor Ort. Kommunalpolitik heißt auch, die großen Themen und Veränderungen unserer Zeit in unseren Gemeinden lokal und konkret »zu übersetzen«: Wie läuft die Energiewende hier bei uns, wie gestaltet sich eine ökologische Verkehrswende, wie schaffen wir es, Chancen für alle gleichermaßen zu stellen. Unsere großen linken Ziele – Gleichheit, Freiheit, Kooperation – werden in den Kommunen konkret.

Die Bedeutung der Kommunalpolitik wird in der LINKEN zu Recht oft hochgehalten, thematisiert werden aber auch immer wieder Probleme und Herausforderungen. Ich habe selbst kommunalpolitische Erfahrungen. Die vielen tausend ehren- und hauptamtlichen kommunalen Mandatsträgerinnen und -träger der LINKEN in Ost und West stehen täglich vor Herausforderungen. Sie sind das Gesicht unserer Partei vor Ort. Ihre Politik und ihre Präsenz auf Marktplätzen und in Bürgersprechstunden sind mitentscheidend für das, was wir oft Verankerung der Partei nennen.

In der Präambel der kommunalpolitischen Leitlinien der LINKEN, die auf dem Bielefelder Parteitag 2015 beschlossen wurden, heißt es: »Kommunalpolitik ist konkret und vielfältig. Sie ist unmittelbare, direkte Politik, hier findet ein spürbarer Kontakt zwischen den Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträgern und den Einwohnerinnen und Einwohnern statt. Je besser und effektiver dieser Kontakt ist, desto erfolgreicher ist Kommunalpolitik.« Zu den Aufgaben linker Kommunalpolitik gehört die Stärkung der gesellschaftlichen Emanzipation und die Schaffung von Grundvoraussetzungen für kommunale Selbstverwaltung.

Links für Kommunalos

Kommunalpolitik auf der Website der LINKEN – hier

Bundesarbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik – hier

Der LINKE Kommunal-Newsletter – hier

Aktuelles aus der linken Kommunalpolitik – hier

Die LINKE Kommunaldatenbank – hier

Kommunalpolitische Leitlinien der LINKEN – hier