Nachrichten

Gegen Energiepreiskrise und für ökologischen Umbau: Linke aus den Landesregierungen melden sich mit Lösungsvorschlägen zu Wort - und zeigen, welche Wege man in Thüringen, Berlin, Bremen und Mecklenburg-Vorpommern schon geht.
weiterlesen "»Mut und Vernunft«. Und Machen."
Die Dringlichkeit, mit der Energiewende und Umbau der Industrie vorangetrieben werden müssten, ist eines der Themen des Klimastreiks an diesem Freitag. Dabei gilt, was Luisa Neubauer von Fridays for Future und Ulrich Schneider vom Paritätischen Wohlfahrtsverband jetzt noch einmal unterstrichen haben: »Das Ökologische geht nur mit dem Sozialen, und das Soziale geht nur mit dem Ökologischen.« Was das konkret zum Beispiel für den Umbau der Industrie heißt, dazu gibt es neue Veröffentlichungen der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung und der Rosa-Luxemburg-Stiftung. 
weiterlesen "»An Lösungen mitwirken«"

Aus dem Parlament

Eine Übergewinnsteuer nach dem Vorbild Italiens, ein Verbot von Strom- und Gassperren, die Einführung eines Gaspreisdeckels sowie die Absenkung der Mehrwertsteuer auf Arzneimittel - unter anderem mit diesen Vorschlägen der LINKEN befasst sich der Bundestag in dieser Woche.
weiterlesen "Aus dem Parlament"
In Thüringen ist der Weltkindertag Feiertag, für viele ist am 20. September deshalb arbeitsfrei. Gemacht hat’s 2019 die rot-rot-grüne Mehrheit im Landtag - und DIE LINKE hat’s erfunden. Gemeinsam haben wir’s geschafft. Der weltweite Kindertag ist ein Tag für Familien, Eltern, Kinder, Freunde und soll allen etwas mehr Zeit miteinander geben.
weiterlesen "Bei Kinderfesten im Wahlkreis"
Der Weltkindertag soll dazu beitragen, die besonderen Rechte von Kindern auf der ganzen Welt zu stärken. Seit 2019 ist der 20. September in Thüringen Dank Rot-Rot-Grün ein gesetzlicher Feiertag. Ein Tag der Anerkennung, des Feierns, aber auch der Mahnung, nicht nachzulassen im Engagement zum Beispiel gegen Kinderarmut und für mehr Mitbestimmung der nächsten Generationen.
weiterlesen "Ein Tag zum Feiern und Weiterkämpfen"
In Hannover und Bremen gibt es sie bereits, in mehreren Bundesländern, darunter Berlin und Thüringen werden sie kommen: Energie-Härtefallfonds, die helfen sollen, dass Menschen nicht wegen Zahlungsverzug das Strom und das Gas abgestellt wird. Vielerorts setzt sich die LINKE auch für lokale Härtefallfonds ein. Ein Überblick.
weiterlesen "Stichwort: Härtefallfonds gegen Energiearmut"
Ein Thema braucht mehr Aufmerksamkeit: die möglichen Auswirkungen der hohen Energiepreise auf die soziale Infrastruktur. Soziale Einrichtungen und Dienste seien in einem noch nicht gekannten Ausmaß in ihrer Existenzgrundlage bedroht, warnt der Paritätische Gesamtverband - und fordert die Einrichtung eines Schutzfonds zur Aufrechterhaltung der sozialen Infrastruktur.
weiterlesen "Soziale Infrastruktur in großer Sorge"
Die Ampel-Regierung hat ein »Maßnahmenpaket des Bundes zur Sicherung einer bezahlbaren Energieversorgung und zur Stärkung der Einkommen« vorgestellt. Wie beurteilen Sozialverbände, Ökonomen und kommunale Unternehmen die am Sonntag vorgestellten Ankündigungen? Ein erster Überblick.
weiterlesen "»Nicht ausreichend entlastet«"
Rund um den Antikriegstag haben in Erfurt und Weimar zahlreiche Menschen anlässlich des Jahrestags des Überfalls des faschistischen Deutschlands auf Polen 1939 an die entsetzlichen Folgen von Krieg, Gewalt und Faschismus erinnert und sich für Frieden und internationale Solidarität ausgesprochen.
weiterlesen "Antikriegstag und Friedensfest"
Die hohen Energiepreise setzen auch sozialen Dienste, Beratungsstellen und Einrichtungen im Pflegebereich stark unter Druck. Vor allem für die kommunal finanzierten sozialen Einrichtungen sei das Risiko von Schließungen sehr hoch. Auch vor einem eklatanten Anstieg der Eigenanteile für Pflegebedürftige und letztlich Unterversorgung wird gewarnt. Verbände fordern nun von der Bundesregierung, einen Schutzschirm über soziale Dienstleister zu spannen.
weiterlesen "Gipfel zum Schutz sozialer Infrastruktur gefordert"