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Aus dem Parlament

Ausbau des Sozialen Arbeitsmarkts, ein Verbot von Strom- und Gassperren in der Energiepreiskrise und die Verbesserung des Elternschutzes – unter anderem mit diesen Vorschlägen aus der Linksfraktion befasst sich der Bundestag in dieser Sitzungswoche.
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Von »abgehängten Dörfern« und mangelnder Infrastruktur im ländlichen Raum ist oft die Rede. Armut gilt vielen jedoch als vor allem städtisches Problem. Dabei gerät aus dem Blick, wie sich Armut im ländlichen Raum entwickelt, welche Besonderheiten sie hat, warum es wohl eine höhere Dunkelziffer gibt und ländliche Armut in ostdeutschen Regionen besonders gravierend ist. Auch die Forschung, sagen Expertinnen und Experten, hängt hinterher. Ein Überblick.
weiterlesen "Stichwort: Armut im ländlichen Raum"
Die kommunalen Spitzenverbände haben im Ausschuss für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen vor Folgen der Energiekrise für die Städte und Gemeinden gewarnt. Von der Bundesregierung verlangten sie schnelles Handeln und unter anderen einen Schutzschirm für kommunale Unternehmen sowie eine Preisbremse für Energie. Ein weiteres Problem verschärft sich durch die Energiekrise: der kommunale Personalmangel.
weiterlesen "Kommunen: Daseinsvorsorge unter großem Druck"
Gegen Energiepreiskrise und für ökologischen Umbau: Linke aus den Landesregierungen melden sich mit Lösungsvorschlägen zu Wort - und zeigen, welche Wege man in Thüringen, Berlin, Bremen und Mecklenburg-Vorpommern schon geht.
weiterlesen "»Mut und Vernunft«. Und Machen."
Die Dringlichkeit, mit der Energiewende und Umbau der Industrie vorangetrieben werden müssten, ist eines der Themen des Klimastreiks an diesem Freitag. Dabei gilt, was Luisa Neubauer von Fridays for Future und Ulrich Schneider vom Paritätischen Wohlfahrtsverband jetzt noch einmal unterstrichen haben: »Das Ökologische geht nur mit dem Sozialen, und das Soziale geht nur mit dem Ökologischen.« Was das konkret zum Beispiel für den Umbau der Industrie heißt, dazu gibt es neue Veröffentlichungen der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung und der Rosa-Luxemburg-Stiftung. 
weiterlesen "»An Lösungen mitwirken«"

Aus dem Parlament

Eine Übergewinnsteuer nach dem Vorbild Italiens, ein Verbot von Strom- und Gassperren, die Einführung eines Gaspreisdeckels sowie die Absenkung der Mehrwertsteuer auf Arzneimittel - unter anderem mit diesen Vorschlägen der LINKEN befasst sich der Bundestag in dieser Woche.
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In Thüringen ist der Weltkindertag Feiertag, für viele ist am 20. September deshalb arbeitsfrei. Gemacht hat’s 2019 die rot-rot-grüne Mehrheit im Landtag - und DIE LINKE hat’s erfunden. Gemeinsam haben wir’s geschafft. Der weltweite Kindertag ist ein Tag für Familien, Eltern, Kinder, Freunde und soll allen etwas mehr Zeit miteinander geben.
weiterlesen "Bei Kinderfesten im Wahlkreis"
Der Weltkindertag soll dazu beitragen, die besonderen Rechte von Kindern auf der ganzen Welt zu stärken. Seit 2019 ist der 20. September in Thüringen Dank Rot-Rot-Grün ein gesetzlicher Feiertag. Ein Tag der Anerkennung, des Feierns, aber auch der Mahnung, nicht nachzulassen im Engagement zum Beispiel gegen Kinderarmut und für mehr Mitbestimmung der nächsten Generationen.
weiterlesen "Ein Tag zum Feiern und Weiterkämpfen"
In Hannover und Bremen gibt es sie bereits, in mehreren Bundesländern, darunter Berlin und Thüringen werden sie kommen: Energie-Härtefallfonds, die helfen sollen, dass Menschen nicht wegen Zahlungsverzug das Strom und das Gas abgestellt wird. Vielerorts setzt sich die LINKE auch für lokale Härtefallfonds ein. Ein Überblick.
weiterlesen "Stichwort: Härtefallfonds gegen Energiearmut"
Ein Thema braucht mehr Aufmerksamkeit: die möglichen Auswirkungen der hohen Energiepreise auf die soziale Infrastruktur. Soziale Einrichtungen und Dienste seien in einem noch nicht gekannten Ausmaß in ihrer Existenzgrundlage bedroht, warnt der Paritätische Gesamtverband - und fordert die Einrichtung eines Schutzfonds zur Aufrechterhaltung der sozialen Infrastruktur.
weiterlesen "Soziale Infrastruktur in großer Sorge"