Nachrichten

Aus dem Plenum

Wir wollen die Schlechterstellung von Menschen in der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung beenden; die gesenkten Mehrwersteuersätze für Gas und Fernwärme sowie Speisen in der Gastronomie weiter beibehalten und den Kollaps der Patientenberatung verhindern – unter anderem mit diesen Themen der Linken beschäftigt sich in dieser Woche der Bundestag.
weiterlesen "Aus dem Plenum"
KI nachhaltig und sozial regulieren, Mieterschutz und kommunale Entlastung in der Wärmewende, Schutz von persönlichen Daten, Erhalt von Krankenhäusern, Stärkung des Verbraucherschutzes, Bestäubungsprämie für Imker, Weltfriedenstag als europäischer Feiertag – unter anderem mit diesen Themen der Linken beschäftigt sich in dieser Woche der Bundestag. Außerdem hat die Linksfraktion eine Aktuelle Stunde zum Gesetzlichen Mindestlohn beantragt. 
weiterlesen "Aus dem Plenum "
Für einen besseren gesetzlichen Mindestlohn, gegen Privilegien bei Milliardenerbschaften, für die Abschaffung der Ersatzhaft, für faire Handelspolitik, für gute Weiterbildung in der Transformation, gegen Engpässe bei Arzneimitteln, für eine unabhängige Prüfinstanz der Lobbytransparenz - unter anderem mit diesen Themen der Linken beschäftigt sich in dieser Woche der Bundestag.
weiterlesen "Aus dem Plenum"
Deutsche Bahn - besser machen statt aufspalten, Asylrecht verteidigen, Leid an der EU-Außengrenze beenden, Menschenrechte an der polnisch-belarussischen Grenze sichern, Ausbeutung von Saisonbeschäftigten verhindern – unter anderem mit diesen Themen der Linksfraktion befasst sich der Bundestag in dieser Sitzungswoche.
weiterlesen "Aus dem Plenum"
Gegen Engpässe bei Arzneimitteln, für eine Stärkung der Tarifbindung, für die Wahrung des Asylrechts in der EU, stabile Finanzierung für eine gute Pflege - unter anderem mit diesen Themen der Linksfraktion befasst sich der Bundestag in dieser Sitzungswoche.
weiterlesen "Aus dem Plenum"
Politikerinnen und Politiker der LINKEN rufen in einem gemeinsamen Appell dazu auf, die Kriminalisierung der »Letzten Generation« zu beenden. Statt Rechte der Klimabewegung einzuschränken und mit öffentlichen Diffamierungen sogar Gewalt zu befördern, seien konsequenter Klimaschutz und effektive Maßnahmen gegen die Folgen der Klimakrise nötig.
weiterlesen "Gegen die Kriminalisierung der Klimabewegung"
Vorrang für den Ausbau der Schiene, bedarfsgerechte medizinische Versorgung für alle Lipödem-Betroffene, Recht auf Wohnungstausch - unter anderem mit diesen Themen der Linksfraktion befasst sich der Bundestag in dieser Sitzungswoche.
weiterlesen "Aus dem Plenum"
Am Sonntag wird in Bremen das Landesparlament neu gewählt: die Bürgerschaft. Die Linke hat in den letzten vier Jahren in der Hansestadt wichtige Akzente für nachhaltigen Umbau und sozialen Zusammenhalt gesetzt. Ein Blick auf die rot-rot-grüne Bilanz. 
weiterlesen "Auf sozial-ökologischem Kurs: linke Bilanz in Bremen"
Der 8. Mai ist für uns ein Tag der Mahnung, aber auch ein Tag der Freude. Deshalb haben Politikerinnen und Politiker der LINKEN aus Bund und Landtagen vorgeschlagen, den 8. Mai in allen Bundesländern zu einem Feiertag zu erheben und Blick auf den 80. Jahrestag der Befreiung in zwei Jahren europaweit zu einem Gedenk- und Feiertag zu erklären.
weiterlesen "Der 8. Mai sollte Europäischer Feiertag werden"

Aus dem Plenum

Gute Pflege finanzieren, betriebliche Mitbestimmung verbessern, Agrarstruktur nachhaltig entwickeln, Weiterbildung stärken, Asylpolitik solidarisch reformieren, Industriepolitik für Klima und Beschäftigung gestalten - unter anderem mit diesen Themen der Linksfraktion befasst sich der Bundestag in dieser Sitzungswoche.
weiterlesen "Aus dem Plenum"