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Susanne Hennig-Wellsow

Erklärung

Eine programmatische, strategische und kulturelle Erneuerung der LINKEN ist nötig, wir wissen es seit Jahren. Ich habe das mir Mögliche versucht, dazu beizutragen. Wir sind aber auf diesem Weg bisher nicht so weit gekommen, wie es meiner Ansicht nach nötig wäre. Wir haben Vertrauen enttäuscht, bei Wähler:innen aber auch bei unseren Genoss:innen. Ich stelle heute mein Amt als Parteivorsitzende der LINKEN mit sofortiger Wirkung zur Verfügung. Weiterlesen


Pressemitteilung

Ersatzfreiheitsstrafen abschaffen

Ersatzfreiheitsstrafen für Geldstrafen sind sozial ungerecht, sie gehören abgeschafft. Dass vor allem Menschen mit geringen Einkommen betroffen sind, ist schon lange bekannt, ebenso lange gibt es deutliche Kritik von Expertinnen und Experten an dieser Praxis. Paragraf 43 des Strafgesetzbuchs ist in der aktuellen Konzeption und der praktischen Anwendung ein Instrument der Diskriminierung. Weiterlesen


Aus dem Parlament

Eine Ausbildungsoffensive für mehr Lehrkräfte und Erzieherinnen, Menschen- und Flüchtlingsrechte an der polnisch-belarussischen Grenze und die Wiederherstellung des Vorkaufsrechts in Milieuschutzgebieten - das sind einige der Forderungen und Vorschläge der LINKEN, die in der Sitzungswoche des Bundestags vom 16. bis 18. Februar 2022 im Plenum zur Sprache kommen. Weiterlesen


Pressemitteilung

Jetzt gegen Altersarmut vorgehen

In Thüringen müssen 70.000 Menschen mit Armutsrenten auskommen, die auch nach Ansicht des DGB nicht zum Leben reichen. Ein Drittel der Rentnerinnen und Rentner geht trotz Erreichen der gesetzlichen Altersrente einer Tätigkeit nach, ein beträchtlicher Teil davon aus finanziellen Gründen, wie gerade erst eine Umfrage des MDR gezeigt hat. Auf der anderen Seite schaffen es viele Beschäftigte aufgrund körperlicher und psychischer Belastungen gar nicht mehr bis zum gesetzlichen Renteneintrittsalter, sie müssen Abstriche bei der Rente hinnehmen. Das darf in einem Sozialstaat nicht sein. Auch vor dem Hintergrund steigender Lebenshaltungskosten, Mieten und Energiepreise müssen endlich schnell wirksame Maßnahmen gegen Altersarmut und einen sicheren Lebensstandard im Alter angepackt werden. Weiterlesen


Pressemitteilung

Vorausschauende Verantwortung nötig

Wieder einmal fällt bei einer Diskussion um mögliche Lockerungen die Frage unter den Tisch, was getan werden muss, um kommenden Wellen trotzen zu können. Als ob die Politik aus dem bisherigen Pandemie-Verlauf nichts gelernt hat. Alle reden über weniger Maßnahmen, kaum jemand über mehr und bessere Vorsorge. Es geht hier um Vorsicht im wahrsten Sinne des Wortes. Weiterlesen


Pressemitteilung

Solidarität mit der HDP

Die Lage der Menschen in der Türkei, die sich für Menschenrechte, Freiheit, Demokratie und Frieden einsetzen, ist seit Jahren unerträglich. Nun ist die HDP seit letztem Jahr auch noch von einem Verbotsverfahren bedroht. Die LINKEN-Vorsitzende Susanne Hennig-Wellsow und der Bundesgeschäftsführer Jörg Schindler haben sich mit Vertreterinnen und Vertretern der HDP getroffen. Weiterlesen


Redaktion

Für den Frieden

Zu den Grundsätzen linker Außenpolitik gehört es, Kriege zu verhindern. DIE LINKE lehnt jegliche militärische Drohgebärden ab, spricht sich gegen Aufrüstung und für Entspannungspolitik aus. Vor dem Hintergrund des Konfliktes zwischen Russland und der Ukraine bzw. der NATO haben sich Politiker*innen der LINKEN in den vergangenen Wochen immer wieder für eine friedliche Lösung ausgesprochen, gegen eine Osterweiterung der NATO positioniert und auf die legitimen Sicherheitsinteressen Russlands sowie der Ukraine verwiesen. Weiterlesen


Pressemitteilung

Anstieg von Minijobs besorgniserregend

Der starke Anstieg von Minijobs auf mehr als 6,26 Millionen ist besorgniserregend, meint die LINKEN-Vorsitzende Susanne Hennig-Wellsow. Sie nannte es verantwortungslos, »dass hier zugesehen wird wie sich die Zahl der Minijobs immer weiter steigert und immer mehr Unternehmen es sich in besonders hohem Maße rausnehmen, ihren Beschäftigten keine soziale Absicherung zu geben«. Weiterlesen


Redaktion

Inflationsausgleich für Eltern

Angesichts steigender Preise geraten auch viele Familien immer mehr unter Druck. Seit 2007 ist das Elterngeld nicht mehr gestiegen, seit der Einführung sank die Kaufkraft der staatlichen Leistung um 17 Prozent. Das geht aus der Antwort des Familienministeriums auf eine Anfrage der Thüringer Bundestagsabgeordneten Susanne Hennig-Wellsow hervor. Die LINKEN-Vorsitzende fordert angesichts der Inflation eine Anhebung des Elterngeldes, es sei »mindestens Zeit für einen Inflationsausgleich«. Weiterlesen


Bittere Pille

Im langen Kampf um bessere Arbeitsbedingungen bei der Pflege ist der Anstieg des Mindestlohns für Pflegekräfte das Mindeste für eine gelebte Wertschätzung der Angestellten, findet LINKEN-Chefin Susanne Hennig-Wellsow. Die Idee von Unternehmerverbänden, die steigenden Personalkosten auf die Pflegebedürftigen umzulegen, lasse »dieses Vorhaben aber zu einer sehr bitteren Pille für die Patienten werden und ist ein perfides Gegeneinanderausspielen von Pflegekräften und Patienten«, erklärte sie.  Weiterlesen


Pressemitteilung

Armut dauerhaft zurückdrängen

Die Ampel-Regierung muss schnell handeln und deutlich mehr zur sozialen Abfederung der Preissteigerungen tun, als bisher angekündigt. Ein umfassendes Entlastungspaket ist nötig. Dabei sollten schnell umsetzbare und sofort wirkende Maßnahmen ebenso ins Auge gefasst werden wie längerfristige Neuregelungen, die an die Strukturen gehen und Armut und Ungleichheit dauerhaft zurückdrängen. Weiterlesen


Mir geht es darum, alles in Bewegung zu setzen, damit Menschen besser, selbstbestimmter, sicherer und geborgener leben können. Oder um es mit Karl Marx zu sagen: Ich engagiere mich mit vielen anderen in einer sozialistischen Partei für Verhältnisse, in denen »die freie Entwicklung eines jeden die Bedingung für die freie Entwicklung aller ist«. Weil wir nicht länger Zustände dulden wollen, »in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist«. Wir lassen niemanden zurück und wir drängen nach vorn, in eine Zukunft in Freiheit, Gleichheit und demokratischer Kooperation. Auf dieser Website erfahrt ihr mehr über meine politische Arbeit für sozialen ökologischen Umbau, für Frieden und internationale Solidarität.

Susanne Hennig-Wellsow

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