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Susanne Hennig-Wellsow

Erklärung

Eine programmatische, strategische und kulturelle Erneuerung der LINKEN ist nötig, wir wissen es seit Jahren. Ich habe das mir Mögliche versucht, dazu beizutragen. Wir sind aber auf diesem Weg bisher nicht so weit gekommen, wie es meiner Ansicht nach nötig wäre. Wir haben Vertrauen enttäuscht, bei Wähler:innen aber auch bei unseren Genoss:innen. Ich stelle heute mein Amt als Parteivorsitzende der LINKEN mit sofortiger Wirkung zur Verfügung. Weiterlesen


In den Medien

Ein Paket mit Löchern

Die Bundesregierung will für Entlastung wegen der steigenden Energiepreise sorgen - und springt dabei abermals zu kurz. Auch das neue Paket scheut wirksame Konsequenzen wie staatliche Preisregulierungen oder die Abschöpfung von Extraprofiten. Außerdem: Rentner*innen, Minijobber*innen und andere bleiben außen vor, obwohl auch sie mit den Preisen zu kämpfen haben. Was Politiker*innen der LINKEN zu den Ampel-Plänen sagen im Überblick. Weiterlesen


Pressemitteilung

Wo ist der Respekt?

Wie schnell war der Kanzler der Ampel dabei, 100 Milliarden Euro zusätzlich für Rüstung zu versprechen?! Aber wenn es darum geht, Menschen aus der Armut zu holen, menschliche Zustände in der Pflege herzustellen, unsicher Beschäftigung zurückzudrängen oder die Versorgung von Geflüchteten zur Chefsache im Bund zu machen, dann geht es kaum voran.  Weiterlesen


Pressemitteilung

Leiharbeit abschaffen

Ein neues Urteil des Europäischen Gerichtshofs sagt: auch nach jahrelanger Tätigkeit als Leiharbeiter besteht nach EU-Recht kein Anspruch auf Festanstellung. Das Urteil zeigt wie exzessiv Leiharbeit aufgrund der laschen Regeln reguläre Arbeit ersetzt. Bis Leiharbeit abgeschafft ist die gleiche Bezahlung plus 10 Prozent Flexibilitätszulage. Weiterlesen


Pressemitteilung

Fatales Signal

Während die Infektionszahlen steigen, will die Ampel per Gesetz praktisch jede Möglichkeit für eine koordinierte Pandemiebekämpfung beenden. Ein unfassbarer Vorgang, zumal es hier offensichtlich um parteipolitisches Kalkül geht - die FDP führt die Koalition in der Corona-Frage am Strick durch die Manege. Mit gravierenden Folgen: wichtige Eindämmungsmaßnahmen gegen Corona können nicht mehr ergriffen werden. Weiterlesen


Aus dem Parlament

Warme Wohnung statt sozialer Kälte, Wasser durch Rekommunalisierung schützen, Kostenlose und anlasslose PCR-Bürgertests für alle und die Sicherung der Zahlungsfähigkeit der gesetzlichen Rentenversicherung - das sind einige der Forderungen und Vorschläge der LINKEN, die in der Sitzungswoche des Bundestags vom 16. bis 18. März 2022 im Plenum zur Sprache kommen. Weiterlesen


Redaktion

Politik für den und mit dem Osten

Der Osten ist und bleibt ein Schwerpunkt linker Politik. In der Bundestagsfraktion der LINKEN hat sich jetzt eine Landesgruppe Ost gegründet. Damit sollen unter anderem Forderungen nach einer Angleichung von Löhnen und Renten der Ostdeutschen vorangetrieben werden. Auch eine bessere Vernetzung mit den Landtagsfraktionen im Osten ist ein Ziel. Weiterlesen


Pressemitteilung

Verlängerung des Kurzarbeitergeldes unzureichend

Dass die Ampel das Kurzarbeitergeld verlängert, ist notwendig, aber in der geplanten Form nicht ausreichend. Statt der kurzen Überbrückung braucht es einen Langzeitschutz in der Pandemie, hinzukommend eine Aufstockung auf 90 Prozent vom letzten Netto und eine Garantie von 1.200 Euro. Damit auch Menschen mit niedrigen Einkommen in Kurzarbeit genug zum Leben haben. Weiterlesen


Pressemitteilung

Schuldenbremse ist Zukunftsbremse

Die finanziellen Herausforderungen des Ukraine-Kriegs, von Corona, der Digitalisierung und des Klimaschutzes lassen sich mit der Schuldenbremse nicht bewältigen. LINKEN-Chefin Hennig-Wellsow unterstützt deshalb Forderungen nach Abschaffung der Zukunftsbremse. »Die Schuldenbremse wirkt sich besonders verheerend auf die Lebensqualität von Menschen mit geringerem Einkommen aus, denn sie sind stärker auf eine funktionierende öffentliche Infrastruktur angewiesen.« Weiterlesen


Pressemitteilung

Auch den §218 abschaffen

Susanne Hennig-Wellsow begrüßt die geplante Abschaffung des umstrittenen Paragrafen 219a, sie war schon lange überfällig. Aber die entscheidende Frage vertagt die Ampel: Denn nicht nur der §219a muss gestrichen werden, sondern auch der §218. Die LINKEN-Vorsitzende fordert, dass Schwangerschaftsabbrüche aus dem Strafgesetzbuch gestrichen werden. Sie müssen legal, kostenfrei und flächendeckend zur Verfügung stehen. Weiterlesen


Redaktion

Solidarität mit der ukrainischen Bevölkerung

Führende Vertreter*innen der LINKEN in den Landesregierungen von Thüringen, Bremen, Berlin und Mecklenburg-Vorpommern haben in einem gemeinsamen Appell ein sofortiges Ende des völkerrechtswidrigen Angriffskriegs des russischen Präsidenten Putin auf die Ukraine gefordert und Solidarität mit der ukrainischen Bevölkerung bekundet. Auch die Fraktionsvorsitzendenkonferenz der LINKEN  forderte ein sofortiges Ende der russischen Invasion und einen vollständigen Rückzug der Truppen aus der Ukraine. Weiterlesen


Mir geht es darum, alles in Bewegung zu setzen, damit Menschen besser, selbstbestimmter, sicherer und geborgener leben können. Oder um es mit Karl Marx zu sagen: Ich engagiere mich mit vielen anderen in einer sozialistischen Partei für Verhältnisse, in denen »die freie Entwicklung eines jeden die Bedingung für die freie Entwicklung aller ist«. Weil wir nicht länger Zustände dulden wollen, »in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist«. Wir lassen niemanden zurück und wir drängen nach vorn, in eine Zukunft in Freiheit, Gleichheit und demokratischer Kooperation. Auf dieser Website erfahrt ihr mehr über meine politische Arbeit für sozialen ökologischen Umbau, für Frieden und internationale Solidarität.

Susanne Hennig-Wellsow

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