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Susanne Hennig-Wellsow

Erklärung

Eine programmatische, strategische und kulturelle Erneuerung der LINKEN ist nötig, wir wissen es seit Jahren. Ich habe das mir Mögliche versucht, dazu beizutragen. Wir sind aber auf diesem Weg bisher nicht so weit gekommen, wie es meiner Ansicht nach nötig wäre. Wir haben Vertrauen enttäuscht, bei Wähler:innen aber auch bei unseren Genoss:innen. Ich stelle heute mein Amt als Parteivorsitzende der LINKEN mit sofortiger Wirkung zur Verfügung. Weiterlesen


Danke für das Vertrauen!

Liebe Erfurterinnen und Erfurter im Wahlkreis 25 - Danke für Ihr und Euer Vertrauen. Ich bin wieder gewählt um Ihre und Eure Interessen im Sinne LINKER Politik im Thüringer Landtag zu vertreten. Außerdem wählte mich die neu-konstituierte Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag erneut zur Vorsitzenden der Fraktion. Wir haben viel vor. #wir machen's gerecht Weiterlesen


Mein Zuhause bleibt! Mietenpoltik in Berlin und Thüringen - Diskussion

Die Städte verändern sich: Die attraktiven Innenstädte sind mehr und mehr den Reichen vorbehalten. Arme, Studierende, Menschen mit geringem Einkommen, Rentnerinnen und Rentner werden verdrängt. Auch für Menschen mit mittleren Einkommen wird es eng! Die Angst sich keine Wohnung mehr leisten zu können, verunsichert Menschen. Gleichzeitig ist die Spaltung der Gesellschaft, die Segregation, ein großes Problem. Prof. Dr. Marcel Helbig (Universität Erfurt) hat dazu geforscht und wird im Gespräch mit mir und Katina Schubert (Vorsitzende DIE LINKE.Berlin) über Lücken in der Politik, aber auch über Chancen diskutieren. Wir als Politikerinnen stellen ungewöhnliche, aber konsequente Maßnahmen für gutes Wohnen vor. 24.10 // 18.30 Uhr // RedRoXX (Pilse 29, 99084 Erfurt) Weiterlesen


Sondersitzung im Thüringer Landtag

Der Thüringer Landtag hat sich in einer Sondersitzung zusammen gefunden, um den Bericht des 2. Untersuchungsausschusses zur „Aufarbeitung des ‚Nationalsozialistischen Untergrund‘, dem kooperierenden Netzwerk & der Verantwortung der Sicherheits- und Justizbehörden für das Untertauchen der Mitglieder des NSU“ zu beraten. Die Familien der Opfer sind heute bei uns. Es bleibt eine nicht wieder gut zu machende Schande, dass diese Verbrechensserie geschehen konnte, wieviel Schuld die Behörden auf sich geladen haben & wie die Familien auch noch schikaniert wurden. Dieser Tag & diese Sitzung ist insbesondere ein Gedenken an die Opfer des NSU & ihrer Familien. Die Täternamen kennen viele, die Namen der Ermordeten nur wenige: Enver Şimşek, Abdurrahim Özüdoğru, Süleyman Taşköprü, Habil Kılıç, Mehmet Turgut, İsmail Yaşar, Theodoros Boulgarides, Mehmet Kubaşık, Halit Yozgat, Michelle Kiesewetter Weiterlesen


rk

Neues Kindergartengesetz der Regierungsfraktionen bringt deutliche Qualitätsverbesserungen und 2. beitragsfreies Jahr

„Thüringen spricht endlich wieder Kindergarten!“ freuen sich Susanne Hennig-Wellsow und Karola Stange, Erfurter Landtagsabgeordnete der LINKEN, über das am Donnerstag im Landtag beschlossene neue Kindergarten-Gesetz. „ Nicht nur, dass das bisherige Thüringer Kita-Gesetz nun nach dem alten Thüringer Pädagogen Friedrich Fröbel „Kindergartengesetz“ heißt. Vor allem bringt es thüringenweit 650 zusätzliche Personalstellen und ein weiteres beitragsfreies Jahr – ein deutliches Zeichen, dass RotRotGrün unter Ministerpräsident Bodo Ramelow die frühkindliche Bildung besonders voranbringt.“ Weiterlesen


Immunitätsaufhebung nach Protest gegen AfD-Aufmarsch

Der Justizausschuss im Thüringer Landtag hat heute die Aufhebung der Immunität von Susanne Hennig-Wellsow, Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Landtag, und ihres Fraktionskollegen Christian Schaft beschlossen. Anlass ist der Antrag der Staatsanwaltschaft Erfurt im Zusammenhang mit Ermittlungen zu einer Sitzblockade der Abgeordneten als Protest gegen eine AfD-Demonstration am 1. Mai. „Nun ist der Weg für eine juristische Klärung frei, die ich von Anfang an begrüßt habe. Wir sind der festen Überzeugung, dass friedliche Sitzblockaden eine zulässige Form des passiven zivilen Ungehorsams sind“, unterstreicht Hennig-Wellsow. In diesem Zusammenhang verweisen die beiden Abgeordneten auf die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (Urteil vom 7.3.2011), dass Sitzblockaden eine strafrechtlich unbedenkliche Demonstrationsform sein können. „Angesichts dessen ist es wichtig, bezogen auf Thüringen grundsätzliche Klarheit zu schaffen“, so die LINKE-Abgeordnete weiter. „Bürgerschaftliches Engagement darf nicht kriminalisiert werden. Möglichst viele Menschen sollten bestärkt werden, sich menschenverachtenden und die Gesellschaft zerstörenden Aktivitäten zu widersetzen.“ Weiterlesen


Profit schafft keine Menschenwürde - Entlastung jetzt!

Die linke Landtagsfraktion war heute auf Einladung von ver.di zur Fraktionssitzung in Jena. Viele Pflegekräfte des Uniklinikum waren dabei und schilderten ihre unhaltbaren Arbeitszustände. Es braucht Entlasstung durch mehr Pflegekräfte, die Aufnahme des UKJ in den Thüringer Krankenhausplan & aus meiner Sicht eine gesetzliche Quote für Pflegekräfte je nach Fachspezifik. Und das geht! Weiterlesen


Elternwille bei der Lernortentscheidung wird gestärkt

In den letzten Tagen erreichen uns Abgeordnete des Thüringer Landtages viele Zuschriften von Eltern, deren Kinder an einer Förderschule unterrichtet werden, und von an Förderschulen tätigen Lehrer_innen. Allen Schreiben eint die Sorge, ob auch in Zukunft jedem Kind die beste Schule angeboten werden kann. Die Fraktion DIE LINKE nimmt die vorgetragenen Bedenken gegen die Novellierung des Thüringer Schulgesetzes sehr ernst, denn auch unser Anspruch ist es, mit dem inklusiven Schulgesetz nicht nur die Schulstruktur nachhaltig zu sichern, sondern auch, „jedem Kind die beste Schule“ möglich machen zu können. Weiterlesen


17. Mai - Internationaler Tag gegen Homo-, Bi-, Inter*- und Trans*feindlichkeit

Der morgige 17. Mai ist der Internationale Tag gegen Homo-, Bi-, Inter*- und Trans*feindlichkeit. Ein wichtiger Tag, um auf bestehende Diskriminierungen und Gewalt aufmerksam zu machen und gemeinsam für deren Beendigung zu kämpfen. Die Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag strebt eine Gesellschaft an, die für geschlechtliche Vielfalt, für die selbstbestimmte Lebensweise aller Menschen, für Akzeptanz und Gleichberechtigung von Lesben, Schwulen, Bi-, Trans-, Intersexuelle und queeren Menschen (LSBTIQ*) steht. Unser Dank geht deswegen an die LSBTIQ*-community in Thüringen, die jeden Tag für Vielfalt, Sichtbarkeit und Akzeptanz streitet. Weiterlesen


Europa entdecken! Familienfest der Linken

Ich freu mich auf Samstag! Weiterlesen


Mir geht es darum, alles in Bewegung zu setzen, damit Menschen besser, selbstbestimmter, sicherer und geborgener leben können. Oder um es mit Karl Marx zu sagen: Ich engagiere mich mit vielen anderen in einer sozialistischen Partei für Verhältnisse, in denen »die freie Entwicklung eines jeden die Bedingung für die freie Entwicklung aller ist«. Weil wir nicht länger Zustände dulden wollen, »in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist«. Wir lassen niemanden zurück und wir drängen nach vorn, in eine Zukunft in Freiheit, Gleichheit und demokratischer Kooperation. Auf dieser Website erfahrt ihr mehr über meine politische Arbeit für sozialen ökologischen Umbau, für Frieden und internationale Solidarität.

Susanne Hennig-Wellsow

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