Erklärung
Eine programmatische, strategische und kulturelle Erneuerung der LINKEN ist nötig, wir wissen es seit Jahren. Ich habe das mir Mögliche versucht, dazu beizutragen. Wir sind aber auf diesem Weg bisher nicht so weit gekommen, wie es meiner Ansicht nach nötig wäre. Wir haben Vertrauen enttäuscht, bei Wähler:innen aber auch bei unseren Genoss:innen. Ich stelle heute mein Amt als Parteivorsitzende der LINKEN mit sofortiger Wirkung zur Verfügung. Weiterlesen
Es muss sich grundlegend etwas ändern
Wer gleichwertige Lebensverhältnisse wirklich durchsetzen will, muss bereit sein, stärker in die Verteilung des gesellschaftlichen Reichtums einzugreifen. Wir brauchen nicht nur Entlastungspakete angesichts der aktuell steigenden Preise. Es muss sich grundlegend etwas ändern, allem voran bei Löhnen und Gehältern. Entscheidende Hebel sind hier Erleichterungen, um Tarifverträge für allgemeinverbindlich zu erklären. Außerdem müssen die Einfallstore für schlechte Löhne - Minijobs, Leiharbeit und Befristungen - geschlossen werden. Und natürlich müssen auch sozialpolitische Leistungen so ausgestaltet werden, dass sie wirksam vor Armut schützen. Weiterlesen
Höhere Steuerfreibeträge für Ruheständler
Viele Rentnerinnen und Rentner müssen dank der deutlich erhöhten Renten nun erstmals Steuern zahlen. Die geplante Anhebung der Altersbezüge sei wegen steigender Preise für Lebensmittel, Mieten und Energie das Mindeste, sagte Parteichefin Susanne Hennig-Wellsow der Nachrichtenagentur dpa. »Die Bundesregierung muss aber auch dafür sorgen, dass das Rentenplus im Portemonnaie ankommt und nicht von der Steuer aufgefressen wird.« Weiterlesen
Wir haben bessere Ideen
Die Bundesregierung will ein 100 Milliarden Euro schweres Sondervermögen für die Aufrüstung der Bundeswehr auflegen. Welche gesellschaftlich nützlichen und dringenden Projekte man mit 100 Milliarden Euro stattdessen anschieben könnte? Wir haben Ideen für die Verbesserung von sozialer Gerechtigkeit, Bildung oder Rente. Wir machen Alternativvorschläge für sinnvolle Investitionen. Weiterlesen
100 Milliarden für Energiesicherheit
Führenden Vertreterinnen und Vertreter der LINKEN in den Landesregierungen von Thüringen, Berlin, Bremen und Mecklenburg-Vorpommern schlagen ein 100 Milliarden Euro umfassendes Sondervermögen »für Energiesicherheit, Energiesouveränität und ökologische Transformation« vor. Die Abkehr von fossilen Brennstoffen sei die eigentliche Menschheitsaufgabe unserer Generation. Die aktuelle Energieversorgungs-Krise sei auch eine Klassenfrage. Weiterlesen
Verkehrswende statt Krisenprofite
Seit Kriegsbeginn wurden mindestens drei Milliarden Euro zusätzlich an den höheren Preisen für Sprit verdient. Nur eine Drosselung von fossilen Brennstoffen durch eine klimagerechte Verkehrswende könnte diese Preisspirale stoppen, sagt die Vorsitzende der LINKEN, Susanne Hennig-Wellsow mit Blick auf eine aktuelle Greenpeace-Analyse: » Wir brauchen jetzt mehr Anreize und Großinvestitionen für den Schienenverkehr, klimagerechte Mobilität und erneuerbare Energien.« Weiterlesen
Zum Weltgesundheitstag 2022
Anlässlich des Weltgesundheitstages 2022 fordern die Vorsitzenden der LINKEN, Susanne Hennig-Wellsow und Janine Wissler, ein funktionierendes Gesundheitssystem für Alle, die Überwindung des Zusammenhangs von Armut und Krankheit sowie mehr Investitionen in die globale Gesundheit. Weiterlesen
Aus dem Parlament
Der Bundestag wird sich in dieser Woche unter anderem mit den Kriegsverbrechen der russischen Aggression in Butscha in einer aktuellen Stunde befassen. Auf der Tagesordnung des Plenums stehen in dieser Woche außerdem Initiativen der Linksfraktion, die sich für eine Unterstützung der aus der Ukraine fliehenden und anderer geflüchteter Menschen einsetzen. In einem weiteren Antrag geht es darum zu verhindern, dass Kurzarbeiterinnen und Kurzarbeiter aufgrund des sogenannten Progressionsvorbehalts noch Steuernachzahlungen aufgebrummt bekommen. Weiterlesen
Dreiklang für mehr Mitbestimmung
Noch bis Ende Mai laufen in rund 28.000 Betrieben in der Bundesrepublik die Betriebsratswahlen. Doch in nur 9 Prozent aller Betriebe, in denen ein Betriebsrat zulässig wäre, gibt es ein gewähltes Gremium - und das ist nur ein Beispiel dafür, warum wir mehr Mitbestimmung brauchen. Mit dem Konzept »Ahoi, Mitbestimmung« hat die Bundestagsfraktion einen Dreiklang von notwendigen Maßnahmen erarbeitet, um die betriebliche Mitbestimmung zukunftsfest zu machen und zur Demokratisierung der Arbeitswelt beizutragen. Weiterlesen
Für Preisaufsicht und Transformationsfonds
Die Vorsitzenden der LINKEN haben sich für ein stärkeres Eingreifen des Staates gegen die rasante Teuerung ausgesprochen. Parteichefin Susanne Hennig-Wellsow sagte unter anderem, nötig sei »eine staatliche Preisaufsicht, die dafür sorgt, dass lebenswichtige Dinge wie Energie oder Grundnahrungsmittel für alle bezahlbar bleiben«. Janine Wissler plädierte für einen schnelleren Umbau in der Industrie. Mit einem Transformationsfonds könnten Modernisierung und Energiesparen gefördert und zugleich Arbeitsplätze und Einkommen garantiert werden. Weiterlesen
Preisanstieg sozial gerecht abfedern
Alle Maßnahmen gegen Russland, die hierzulande Preissteigerungen nach sich ziehen, müssen sozial abgefedert werden, fordert der Vorstand der LINKEN. In einem Beschluss macht er sich unter anderem für ein Sondervermögen Klimagerechtigkeit, die Besteuerung von Extraprofiten in der Krise, eine sofortige Erhöhung der Hartz-IV-Sätze um die Inflationsrate sowie mittel- langfristig eine Dezentralisierung und Überführung der Energieversorgung in öffentliche Hand. Weiterlesen
Bundestagswahl 2021
Liebe Wählerinnen und Wähler in Erfurt, Weimar und dem Grammetal,
DIE LINKE hat knapp den Einzug in den Bundestag geschafft, das stellt uns in den kommenden vier Jahren vor besondere Herausforderungen.
Ich werde Erfurt, Weimar und das Grammetal im Bundestag, für Sie und Euch, vertreten.
Für eine gerechte, lebensfrohe Zukunft für dieses Land und für Sie. Ich streite für diejenigen, die von der Politik bisher zurückgelassen wurden. Mit klarer Haltung gegen Rechts und für mehr Demokratie.
Susanne Hennig-Wellsow
In #Mariupol starb die Holocaust-Überlebende V. Semjonovna in einem Keller, in dem sie vor den russischen Angriffen… twitter.com/i/web/status/1…
Mehr auf TwitterIch habe nach reiflicher Überlegung eine Entscheidung getroffen, die mir sehr schwer gefallen ist: susannehennig.de/nc/aktuell/det…
Mehr auf TwitterStellungnahme der Partei @dieLinke zur heutigen Berichterstattung des SPIEGEL (Nr. 16 / 15.04.2022) über den Vorwur… twitter.com/i/web/status/1…
Mehr auf TwitterUnsere Politik
Ein zentraler Anspruch an uns selbst lautet, sich nicht abzufinden mit Zuständen, die viele Menschen von den großen Möglichkeiten ausschließen, die diese Gesellschaft längst hervorbringt. Die Welt ist reich genug für alle, das sehen wir jeden Tag und wir sehen auch, wer diesen Reichtum produziert. Wir wollen, dass die Gesellschaft der vielen auch wieder mehr davon hat, und sich nicht wenige einen großen Teil davon aneignen. Wir bestehen darauf, dass sich Dinge ändern, weil wir sehen und spüren, wo es den Menschen an gesellschaftlicher Anerkennung, an sozialem Respekt, an ermöglichter Würde fehlt. Damit ist in knapper Form das umrissen, was unsere Verantwortung ausmacht. Verantwortung? Damit wird üblicherweise die Übernahme einer Verpflichtung bezeichnet, und wir können das ganz wörtlich für unseren politischen Standpunkt nehmen: die Verantwortung, alles in Bewegung zu setzen, damit Menschen besser, selbstbestimmter, sicherer und geborgener leben können.