AfD-Verbot: Wenn nicht jetzt, wann dann?
Es ist höchste Zeit die Verfassungswidrigkeit der AfD und somit auch ein mögliches Verbot der Partei prüfen zu lassen. Rund um den AfD-Verbotsantrag bestehen Fragen und Diskussionsbedarf. Einladung zu einer Info-Veranstaltung am 19. November.
Im Bundestag haben sich fraktionsübergreifend Abgeordnete zusammengefunden, um einen entsprechenden Prüfantrag des Bundestags an das Bundesverfassungsgericht auf den Weg zu bringen.
Trotz des Bruchs der Ampel-Koalition und der vorzeitigen Neuwahl des Bundestags im Februar 2025, halten die Initiator:innen des Antrags an ihrem Vorhaben fest. Die Gefahren durch die AfD sind damit nicht kleiner geworden. Wenn nicht jetzt, wann dann? Neben Martina Renner, als Mitinitiatorin, wird der Antrag ebenso von Susanne Hennig-Wellsow und Ralph Lenkert unterstützt.
Rund um den AfD-Verbotsantrag bestehen viele berechtigte Fragen und ein hoher Diskussionsbedarf. Die Abgeordneten laden daher alle Interessierten zu einer Onlineveranstaltung ein, auf der über den Antrag informiert werden soll. Selbstverständlich besteht die Möglichkeit für Nachfragen und eine offene Diskussion.
Die Veranstaltung findet am 19. November 2024 um 19 Uhr auf Zoom statt. Interessierte erhalten einen Zugangslink zur Veranstaltung auf Nachfrage per Mail an fhfnaar.uraavt-jryyfbj.zn08@ohaqrfgnt.qr.