Am Sonntag sind Europawahlen. Thüringen hat von der EU überdurchschnittlich profitiert, sagt Bodo Ramelow. Die Linke steht für ein Europa der sozialen Gerechtigkeit, für eine demokratische EU, in der Mensch und Natur im Vordergrund stehen.

Dorfladen, Hochwasserschutzmaßnahmen, Freibad-Sanierung, Begegnungszentren, Unterstützung für traditionsreiche Betriebe –  was unter Führung der Linken für die Thüringerinnen und Thüringer in den vergangenen Jahren ermöglicht wurde, ist zu einem beträchtlichen Teil auch der EU und ihren Förderungen mit zu verdanken.

»Die Bürger sollen wissen, warum es sich am Sonntag lohnt, wählen zu gehen«, sagt der linke Ministerpräsident von Thüringen, Bodo Ramelow. Man kann das an einigen Zahlen veranschaulichen, die Deutsche Presse-Agentur hat hier darüber berichtet: Aus dem europäischen Regionalfonds fließen allein im Zeitraum von 2021 bis 2027 rund 1,1 Milliarden Euro nach Thüringen, unter anderem zur Förderung von Industrieansiedlungen. Weitere Mittel in Höhe von 466 Millionen Euro gab es in diesem Zeitraum für soziale Projekt, rund 100 Millionen Euro für ländliche Regionen.

Das Bundesland gehöre seit Jahren zu den europäischen Regionen in der höchsten Förderkategorie. »Thüringen ist auf Europa zwingend angewiesen«, sagt Bodo Ramelow. Das heißt nicht, dass für die Linke schon alles gut ist in der EU. Für den linken Ministerpräsidenten geht es unter anderem darum, künftig überbordende Regelungen und Vorschriften zu überprüfen und zu verringern. 

In der vergangenen Legislaturperiode hat die Linke im Europaparlament einiges erreicht, darauf macht auch das Europa-Wahlprogramm aufmerksam: »Auf unsere Initiative hin hat das Europaparlament die Freigabe von Impfpatenten beschlossen. Wir haben dazu beigetragen, dass ein gesetzlicher Mindestlohn in Europa eingeführt wird, der Millionen Beschäftigte aus der Armut führt oder ihre Armut deutlich mindert. Wir haben im Europaparlament entscheidenden Druck für das Gesetz zum Schutz von über 28 Millionen Arbeitenden auf den digitalen Plattformen gemacht.«

Und speziell für Thüringen? Seit 2014 wurden mehr als 22.000 größere und kleinere Projekte zur Regionalentwicklung von der EU mitfinanziert – mindestens 300 Projekte in jedem Landkreis. Mal waren es große Bauvorhaben in den Städten wie das Promenadendeck am Hauptbahnhof in Erfurt oder das neue Laborgebäude der Bauhaus-Universität in Weimar. Aber oft waren es kleinere Projekte im ländlichen Raum, die sonst nie umgesetzt werden könnten.

Etwa ein Dorfladen in Berka bei Sondershausen, Hochwasserschutzmaßnahmen in Hirschberg an der Saale, der Neumarkt in Kaltennordheim oder ein Begegnungszentrum in Ellrich im Südharz. Wie die dpa aufzählt, gehört auch das Beispiel von Oßmannstedt in diese Liste, dort wurde die Gesamtsanierung des Freibads mit Mitteln der EU und vom Land unterstützt, um  Barrierefreiheit zu schaffen. Oder ein Traditionsbetrieb in Zella-Mehlis, der Stimmgabeln fertigt und dem mit EU-Mitteln geholfen wurde, neue Märkte zu erschließen.

(von Susannes Team)