Zeit zu handeln: Überall im Land gehen dieser Tage Zehntausende gegen die AfD, gegen rechtsradikale Hetze und für Solidarität, Zusammenhalt und eine demokratische Zukunft auf die Straße. Auch in Thüringen. Und am 3. Februar ist ein großer Aktionstag geplant. Ein Überblick.

Schon am Donnerstag wird in Gera zur Kundgebung für eine offene, demokratische, plurale und solidarische Gesellschaft aufgerufen. Gemeinsam gegen den Rechtsruck in Deutschland und Europa, gemeinsam gegen Höcke, die AfD und die menschenfeindlichen Pläne der Rechtsradikalen. Das Aktionsbündnis »Gera Gegen Rechts« ruft zu 17 Uhr gegenüber Volkshaus in Zwötzen auf. 

Es komme jetzt darauf an, Haltung zu zeigen und als Zivilgesellschaft aufzustehen, heißt es bei den Organisatoren der geplanten Kundgebung in Jena. Die findet am Freitag um 16 Uhr auf dem Kirchplatz unter dem Motto »Demokratie verteidigen!« statt. Aufgerufen haben zivilgesellschaftliche Verbände, Gewerkschaften und Jugendorganisationen. Auch unser Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow wird dabei sein.

Das AufDiePlätzeBündnis ruft für Samstag in Erfurt zur Kundgebung auf den Domplatz – los geht es um 12 Uhr. » Zeigt den Rechtsextremen und denen die sich ihnen als Steigbügelhalter anbiedern, was ihr davon haltet. Wir stehen für ein solidarisches, inklusives und weltoffenes Thüringen und stellen uns geschlossen gegen Rechts! Jetzt und in Zukunft«, heißt es in dem Aufruf zu der Aktion unter dem Motto »Nie wieder ist jetzt. Antifaschismus muss man selber machen«.

Für den 3. Februar ruft ein breites Bündnis zahlreicher Organisationen unter der Überschrift »Hand in Hand – jetzt solidarisch aktiv werden!« zu einem bundesweiten Aktionstag und einer großen Kundgebung vor dem Bundestag in Berlin auf. Hier kann man mehr darüber erfahren und sich einbringen. »Wir rufen dazu auf, nicht länger dem Rechtsruck in Deutschland und Europa passiv zuzuschauen«, heißt es bei dem Bündnis. »Ja, unsere Demokratie ist in Gefahr. Doch wir sind entschlossen, laut und aktiv zu werden: für eine offene, demokratische, plurale und solidarische Gesellschaft, gemeinsam gegen den Rechtsruck in Deutschland und Europa! Schweigen ist keine Option!« 

Die Linkspartei unterstützt die Aktionen aus der Zivilgesellschaft und ruft zur Teilnahme auf. »Die Verbindungen der AfD zu Nazi-Netzwerken und finanzstarken Geldgebern sind für viele, die sich mit rechten Strukturen befassen, keine Überraschung«, so hat es die Bundesgeschäftsführerin der Partei, Katina Schubert formuliert. »Doch die Zivilgesellschaft mobilisiert nun in großem Maße gegen rechte Strukturen. In mehreren deutschen Städten, darunter Berlin, Potsdam und Leipzig, haben zehntausende Menschen gegen die AfD demonstriert.«

Die »Süddeutsche Zeitung« berichtet über die geplanten Aktionen in Thüringen. Die »Frankfurter Rundschau« schreibt: »Wichtig ist das Signal für die Menschen, die von der AfD ausgegrenzt werden sollen. Diese Gesellschaft stellt sich an ihre Seite. Zugleich bieten die Demonstrationsbündnisse die Chance, Netzwerke aufzubauen oder wiederzubeleben, die sich dauerhaft engagieren. Die Demonstrationen dürfen kein Strohfeuer bleiben. Denn der Kampf für Demokratie und Menschenrechte ist eine Daueraufgabe.« Auch die Landesverbände machen sich für die Demokratieschutz-Aktionen stark.

Für uns Linke in Thüringen sind Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit uns nicht nur Worte. Wir haben zivilgesellschaftliche Projekte im Kampf gegen Rechts gefördert, die Enquetekommission Rassismus  eingesetzt sowie neue Beratungsstellen gegen Diskriminierung ermöglicht. Auch die Förderung der Erinnerungskultur ist uns wichtig, wir haben den 8. Mai zum Gedenktag erklärt. Thüringen war das erste Bundesland, dass einen Opferentschädigungsfonds für die Angehörigen der vom NSU ermordeten Menschen umgesetzt hat. In unserer Broschüre »Wir in Thüringen« könnt ihr hier mehr darüber erfahren.

(von Susannes Team)