Erste inhaltliche Sondierung ist Prüfstein für eine gemeinsame Regierungsfähigkeit
Zur weiteren innerparteilichen Diskussion und Darstellung der Thüringer Lage in den Sondierungsgesprächen erklärt der Landesvorsitzende, Knut Korschewsky: In der ersten inhaltlichen Sondierung zwischen den Parteien Die Linke, SPD und Bündnis 90 / Die Grünen am heutigen Mittwoch, dem 23.9.2009, werden wir mit der Klärung beginnen, ob eine ... Mehr...
DIE LINKE fordert Klarheit von der SPD
DIE LINKE fordert die Thüringer SPD und Christoph Matschie auf, Klarheit darüber zu schaffen, ob sie ein rot-rot-grünes Bündnis an der Personalfrage, d.h. an dem Anspruch von Christoph Matschie auf den Ministerpräsidenten-Posten, scheitern lassen will. „Die Wählerinnen und Wähler haben ein Recht auf Klarheit. Das ist auch deshalb von Bedeutung,... Mehr...
Verwaltungskostenbeitrag aus dem Gesetz streichen
Mit Blick auf das heutige Urteil des Verwaltungsgerichts Weimar zu den Verwaltungskostenbeiträgen fordert Susanne Henning, Sprecherin für Studierendenfragen der Fraktion DIE LINKE, dass „nun der Landtag als Gesetzgeber handeln und den Verwaltungskostenbeitrag aus dem Hochschulgebührengesetz streichen muss“. Das sei angesichts der von SPD und... Mehr...
