24. November 2009

HRK sollte Studierende als gleichberechtigte Partner akzeptieren

„Die Hochschulrektorenkonferenz (HRK) sollte sich im Interesse einer besseren Bildung in Deutschland den Forderungen der Studierenden anschließen“, unterstreicht Susanne Hennig, Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag für Studierendenfragen, angesichts der heutigen Proteste am Rande der HRK-Tagung in Leipzig. DIE LINKE im Thüringer... Mehr...

 
13. November 2009

Mit scharfer Kritik reagiert DIE LINKE auf Berichterstattung

Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt zur Berichterstattung des mdr über angebliche Gewalttaten und angebliche Überprüfung der Aufhebung der Immunität von zwei Landtagsabgeordneten sowie einer angeblichen Bußgeldzahlung gegen die Abgeordnete Hennig: Auf eine solche Berichterstattung des mdr kann man nur... Mehr...

 
11. November 2009

Verfassungsgemäßer Schutz der Immunität hoher demokratischer Wert

Angesichts der Meldungen, dass die Staatsanwaltschaft Erfurt einen Antrag auf Aufhebung der Immunität von zwei Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE prüft, erklärt Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: "Im Parlament liegen uns keine Informationen vor. Daher werden wir uns nicht an Spekulationen beteiligen." Im... Mehr...