Die Erfurter PDS-Landtagsabgeordneten Matthias Bärwolff, André Blechschmidt, Susanne Hennig, Bodo Ramelow und Tamara Thierbach sehen übereinstimmend in der Verabschiedung des Landeshaushaltes 2005 mit den Stimmen aller CDU-Abgeordneten ein verheerendes Signal für die Stadt, für die Bürgerinnen und Bürger. Sie kritisieren insbesondere die vertane... Mehr...
Auszug dem Protokoll der Debatte zum PDS-Gesetzentwurf zur gebührenfreien Hochschulbildung (Parlamantsreport Nr. 05/2005) Am 25. Februar wurde in erster Beratung der PDS-Gesetzentwurf zur gebührenfreien Hochschulbildung, mit dem die Thüringer Verfassung entsprechend geändert werden soll, beraten. Dazu Auszüge aus dem Protokoll der... Mehr...
Nachdem der Oberbürgermeister den Beschluss vom 13.01. beanstandet hatte, weil ihm die vom Stadtrat vorgesehenen Kürzungen im Bereich der Jugend- und Kulturarbeit nicht weit genug gingen, ließ er den Stadtrat vor zwei Wochen zu einer Sondersitzung zusammenrufen, um die Finanzierung der Freien Träger neu zu entscheiden. Unter der Begründung, einen... Mehr...