DIE LINKE. Thüringen auf Twitter

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Staatskanzlei Erfurt

18 Feb Staatskanzlei Erfurt
@thueringende

Antworten Retweeten Favorit Herzlichen Glückwünsche überbrachte Ministerpräsident @bodoramelow den erfolgreichen Rodlern aus Thüringen Datjana… twitter.com/i/web/status/9…


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Tobias Schulze

18 Feb Tobias Schulze
@Tobias_Schulze

Antworten Retweeten Favorit Die @tazgezwitscher über den Aktionsplan Ost der @dieLinke Fraktionen. Wenn die AfD verlieren soll, muss die Demokr… twitter.com/i/web/status/9…


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DIE LINKE. Thüringen Vernetzt

 

Susanne Hennig-Wellsow auf Twitter

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taz

11h taz
@tazgezwitscher

Antworten Retweeten Favorit Die #AfD hat der Linken im Osten den Status der Kümmererpartei abgelaufen. Jetzt legt die #Linke einen Aktionsplan… twitter.com/i/web/status/9…


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Linksfraktion Thl

11h Linksfraktion Thl
@Linke_Thl

Antworten Retweeten Favorit „Die aus der Analyse abgeleitete Agenda will nicht weniger als ein pragmatisches #Zukunftsprojekt für… twitter.com/i/web/status/9…


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Pressemitteilungen des Landesverbandes
15. Februar 2018

Tarifabschluss Metall- und Elektroindustrie

Warnstreik der IG-Matall am 2.2. in Wrfurt

Zur Vereinbarung der Thüringer Tarifpartner der Metall- und Elektroindustrie zur Übernahme des Pilotabschlusses aus Baden-Württemberg erklärt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Partei DIE LINKE in Thüringen: „Der Abschluss der Thüringer Metall- und Elektroindustrie hat Vorbildcharakter für andere Branchen. Besonders gratulieren wir LINKE den Beschäftigten und ihrer Gewerkschaft IG Metall, die die letzten Wochen in Thüringen dafür auf der Strasse waren. Ein deutliches Lohnplus und den Einstieg in die Absenkung der Arbeitszeit für Beschäftigte, die sich um Kinder oder andere Angehörige kümmern wollen, sind wichtig für die Beschäftigten und ihre Familien. Wir wollen Fachkräfte in Thüringen halten und Menschen nicht vor die Entscheidung stellen für gute Arbeits- und Einkommensbedingungen das Bundesland verlassen zu müssen. Dazu braucht es eine positive Arbeitszeit- und Lohnentwicklung wie sie die Thüringer Gewerkschaften schon lange zu Recht fordern.“  Mehr...

 
7. Februar 2018 Katja Kipping, Bernd Riexinger

Soziale Politik wird weiterhin in der Opposition gemacht

Reichtum umverteilen

Die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger, erklären zum Abschluss der Verhandlungen über eine Große Koaltion: "Merkel, Seehofer und Schulz wollen weitere vier Jahre über die Bedürfnisse und Interessen der Menschen hinweg regieren. ..."  Mehr...

 
26. Januar 2018

Frauenpreis 2018 - bis 15. Februar bewerben

Frauenpreis 2017

DIE LINKE. Thüringen setzt sich als Partei mit sozialistischem und feministischem Anspruch dafür ein, dass Frauen in allen Bereichen der Gesellschaft gleichberechtigt mitwirken und ihre Vorstellungen von einem selbstbestimmten und solidarischen Leben verwirklichen können. Deshalb sollen die Leistungen aktiver Frauen in Thüringen öffentlich gewürdigt und anerkannt werden. Eine besondere Rolle spielen dabei Personen, die sich für eine gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern in der Gesellschaft–im Erwerbsleben, in der unternehmerischen Tätigkeit, im sozialen Bereich, in der Selbsthilfe, im Prozess der demokratischen Mitwirkung zur Lösung kommunaler Anliegen, in der Kinder-und Jugendarbeit sowie in der Familienhilfe in besonderer Weise engagieren. Unser Ziel ist, mit der Ehrung engagierter Frauen Beispiele der gesellschaftlichen Teilhabe aufzuzeigen und andere Frauen zu bestärken, selbstbestimmt und aktiv an der Gestaltung des Gemeinwesens mitzuwirken und ihre spezifischen Sichten, Erfahrungen und Ansprüche in diesen demokratischen Prozess einzubringen. Wir wollen Frauen ermutigen, selbst aktiv zu werden und dafür einzutreten, Erwerbsarbeit, Familienarbeit, gesellschaftliches und politisches Engagement, Bildung und Kultur entsprechend ihren Bedürfnissen und Anforderungen im alltäglichen Leben miteinander zu vereinbaren  und zu leben. Die gewonnenen Erkenntnisse und Chancen in diesem Prozess wollen wir aufnehmen und nutzen, um neue Netzwerke zu knüpfen und die Erfahrungen einer breiteren Öffentlichkeit zugänglich machen. Ausschreibung als PDF-Dokument Mehr...

 
13. Januar 2018

Unbefriedigende Ergebnisse für den Osten – Vernünftige Weichenstellungen in den Überschriften, nur symbolische Untersetzung in der Finanztabelle

Zum Abschluss der Sondierungsgespräche zwischen CDU, CSU und SPD erklären die Landes- und Landtagsfraktionsvorsitzenden der LINKEN in den ostdeutschen Ländern: Was Union und SPD mit Blick auf eine mögliche neue Bundesregierung verabredet haben, ist zutiefst unbefriedigend – sowohl gemessen an den sozialen, ökonomischen und politischen Realitäten, aber auch gemessen an den Lehren, die aus dem Ergebnis der Bundestagswahl zu ziehen sind. Die herkömmlichen Rituale und Machtspiele der Bildung einer "Großen Koalition" erweisen sich als absurd, wenn eine solche Koalition gerade einmal die Hälfte der Wählerinnen und Wähler bzw. deutlich weniger als die Hälfte der Bürgerinnen und Bürger vertritt und wenn sich der größte Wahlverlierer – die Union – als dominanter Machtblock benimmt. Gerade angesichts der Tatsache, dass die Union ohne die SPD keine stabile demokratische Regierung bilden kann, wäre zu erwarten gewesen, dass in zentralen Punkten sozialdemokratische Positionen nicht nur als Überschriften oder substanzarme Hüllen auftauchen. Gänzlich unakzeptabel sind die Verabredungen zur Asyl-, Migrations- und Integrationspolitik. Die notwendige Entwicklung zu einer solidarischen Einwanderungsgesellschaft in Deutschland und Europa den Positionen einer bayerischen Regionalpartei unterzuordnen, wird sich auch nicht als tragfähig erweisen. Aus ostdeutscher Sicht werden einige durchaus wichtige und richtige Weichenstellungen benannt – allerdings reicht die Energie bei weitem nicht aus, um den Zug auf diesen Gleisen auch wirksam in Fahrt zu setzen. → Es ist richtig, strukturschwache Regionen in Ost wie West verstärkt zu fördern – aber allein mit symbolischen Schritten und zusätzlichen Fördermittel von gerade einmal 1,5 Mrd. Euro für regionale Strukturpolitik in ganz Deutschland samt Strukturwandel in den Kohle-Revieren Ostdeutschlands sowie Nordrhein-Westfalens kann dies keine nachhaltigen Ergebnisse zeitigen. → Es ist richtig, bei der Rente die erbrachte Lebensleistung umfassend zu würdigen – allein mit einem Rentenniveau von 48 Prozent,einer Grundrente von 10 Prozent über Grundsicherungsbedarf und weiter anhaltenden Benachteiligungen im Osten wie etwa für in der DDR geschiedene Frauen wird dies nicht gelingen. → Es ist richtig, den sozialen Wohnungsbau zu stärken – 2 Mrd. € mehr bundesweit und verteilt über vier Jahre allerdings bringen den ostdeutschen Ländern bestenfalls niedrige zweistellige Millionenbeträge und sind damit nicht mehr als ein Tropfen auf den heißen Stein. Ähnliches gilt für die Bereitstellung von weiteren 3,5 Mrd. Euro für Gebührenfreistellung und zudem Qualitätsverbesserung bei den Kitas. Einem Land etwa wie Brandenburg beschert das 25 Mio € pro Jahr – landesseitig werden aber zwischen 160 bis 200 Mio. € pro Jahr zur Umsetzung der Elternbeitragsfreiheit benötigt. In Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt, Thüringen oder anderswo sieht das nicht wesentlich anders aus. → Es ist auch richtig, bei der Gesetzlichen Krankenversicherung die paritätische Zahlung der Beiträge durch Arbeitnehmer und Arbeitgeber wieder herzustellen – es ist aber aus Gründen der Gerechtigkeit, mit Blick auf die anstehenden Investitionen sowie angesichts absehbarer künftiger Herausforderungen ein Fehler, auf die Einführung der Bürgerversicherung zu verzichten. → Es ist gewiss nicht richtig, angesichts solcher Herausforderungen auf eine höhere Besteuerung der Hochverdienenden zu verzichten und zugleich der FDP mit der weitestgehenden Abschaffung des Solidaritätszuschlags ein verspätetes Geschenk nachzuwerfen. So ist es leider folgerichtig, dass Union und SPD nicht nur erneut am wirklichen Leben scheitern, sondern die Spaltung der Gesellschaft weiter vertiefen werden. Thomas LippmannAndreas Höppner Susanne Hennig-Wellsow Cristian GörkeRalf Christoffers Antje FeiksRico Gebhardt Katina SchubertCarola BluhmUdo Wolf Torsten KoplinWenke BrüdgamSimone Oldenburg  Mehr...

 
13. Dezember 2017

DIE LINKE fordert die sofortige Schließung der Internierungslager in Libyen

„Wir fordern die sofortige Beendigung der Zusammenarbeit mit den kriminellen Behörden in Libyen, die für die systematischen Menschenrechtsverletzungen in den Flüchtlingslagern und für den Sklavenhandel mit geflüchteten Menschen verantwortlich sind“, erklärt Arif Rüzgar, Mitglied des Landesvorstandes der Partei DIE LINKE. Thüringen. Die EU müsse eine sofortige Freilassung der willkürlich inhaftierten Menschen veranlassen und durchsetzen, dass das Flüchtlingskommissariat UNHCR vollumfänglichen Zugang zu den hilfsbedürftigen Menschen erhält. Hunderttausende Flüchtlinge sitzen in Libyen fest. Nach offiziellen Angaben sind bis zu 20.000 Menschen in Internierungslagern inhaftiert. Menschenrechtsorganisationen, wie Amnesty International und Ärzte ohne Grenzen, berichten schon seit längerem über die grausamen Bedingungen in diesen Einrichtungen. Die Menschen sind Folter, Vergewaltigungen und der Zwangsarbeit ausgesetzt. Viele von ihnen werden auf dem Sklavenmarkt verkauft. Es gibt auch Berichte von ehemaligen Insassen über Tötungen. Mehr...

 
6. Dezember 2017

Nein zur Bewerbung Mühlhausens um NATO-Standort

Die "Bürgerliste für Mühlhausen / FDP" beantragt für die morgige Stadtratssitzung, dass sich Mühlhausen selber für den Standort eines von der NATO Anfang November 2017 angekündigten neuen Hauptquartiers in Deutschland bewerben solle. Unterstützung findet der Antrag laut Medienberichten auch bei der CDU. Laut vorliegendem Antrag soll die Stadt in Gesprächen mit "Vertretern der Nato, der Bundeswehr, der Bundesregierung und allen infrage kommenden Institutionen und Personen" für die Vorzüge der Stadt als NATO-Standort werben. Gegen das Vorhaben stellt sich die gemeinsame Stadtratsfraktion "DIE LINKE/Bündnis 90/Grüne". Für DIE LINKE. Thüringen kritisiert Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Landespartei und Landtagsfraktion das Vorhaben: "Die NATO ist ein Militärbündnis und kein Friedensbündnis. In Zeiten eskalierender Kriege und bewaffneter Konflikte müssen wir in Abrüstung und zivile Konfliktlösungen investieren, nicht in neue Hauptquartiere zur Planungen von Kriegen. Ein NATO-Standort in Ostdeutschland verstieße zudem gegen den 2+4-Vertrag, in dem ausdrücklich geregelt wurde, dass ausländische Truppen nicht auf dem Gebiet der ehemaligen DDR stationiert werden dürfen. Ein NATO-Hauptquartier in Thüringen wäre ein völlig falsches Signal auch gegenüber Russland - bereits jetzt rückt das Militärbündnis immer näher an die Grenzen Russlands. DIE LINKE. Thüringen lehnt einen NATO-Stützpunkt in Thüringen ab." Die gemeinsame Fraktion "DIE LINKE/Bündnis 90/Grüne" im Stadtrat Mühlhausen hat bereits in einer Pressemitteilung vom 05. Dezember 2017 deutlich ihre Ablehnung der Bewerbung als NATO-Standort erklärt. Mehr...

 
1. Dezember 2017

Erklärung zum Abstimmverhalten DIE LINKE. Thüringen im Koalitionsausschuss

Mit den Ergebnissen des Koalitionsausschusses vom 15. August 2017 ist DIE LINKE. Thüringen in die gestrige Sitzung des Koalitionsausschusses gestartet. Im Sommer hatten die KoalitionspartnerInnen klare Festlegungen zum weiteren Fortgang der Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform getroffen. Für uns hat das verabschiedete Leitbild „Zukunftsfähiges Thüringen“ nach wie vor Gültigkeit und dient als Grundlage für die weiteren Schritte, auch wenn das Vorschaltgesetz zur Gebietsreform durch das Thüringer Verfassungsgericht aus formalen Gründen nicht in Kraft getreten ist. Mehr...

 
30. November 2017

Susanne Hennig-Wellsow erfreut über Absichtserklärung von Bodo Ramelow

Die Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE. Thüringen, Susanne Hennig-Wellsow, erklärt zu der Absicht von Bodo Ramelow 2019 erneut als Spitzenkandidat zur Verfügung zu stehen: „Ich freue mich über die Entscheidung von Bodo Ramelow noch einmal als Spitzenkandidat zur Verfügung zu stehen. Bodo Ramelow kennt die Sorgen und Probleme der Menschen weil er ihnen sehr nah ist. Er kennt die Details aus Thüringen, weil er vom Schweinestall, der Kita bis zur Hochtechnologie überall zu Hause ist. Bodo Ramelow hat klare Vorstellungen, wie sich das Land entwickeln muss und arbeitet engagiert, um Thüringen zukunftssicher und lebenswert für die Menschen zu machen. Er macht im Bundes- und auf Landesebene die ostdeutschen Belange stark, genauso wie die sozialen Fragen der ganzen Republik. Bodo Ramelow ist gut für Thüringen, weil er ein verlässlicher Partner für die ThüringerInnen ist.“ Mehr...

 
15. November 2017

Werksschließung bei Coca-Cola Weimar ist schwerer Schlag für die Beschäftigten und ihre Familien

Coca Cola Dosen alt

Susanne Hennig-Wellsow, Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE. Thüringen, erklärt zu den Plänen des US-Amerikanischen Getränkekonzernes Coca-Cola, das Werk in Weimar zu schließen und 180 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu entlassen:Der US-Amerikanische Getränkehersteller schließt auf Grund einer langfristigen Strategie sein Werk in Weimar. Neben der Schließung der Weimarer Niederlassung wegen des aktuellen Sparkurses bei Coca-Cola werden sieben weitere "Maßnahmen" verhandelt. Mit Konsequenzen, die bisher vom Abbau von Arbeitsplätzen bis zu Schließungen der Niederlassungen gingen. Seit 2012 hat Coca-Cola seine deutschen Standorte von 60 auf 30 halbiert, darunter auch 17 produzierende. Diese Strategie beinhaltet bis 2020 die Schließung noch weiterer Standorte.Dabei ist die Unternehmensentscheidung zur Produktion von Einwegverpackungen, statt der umweltschonende Mehrwegverpackungen, letztlich Ursache für die Rückgänge im Geschäft und damit ursächlich für die Standortschließungen. Mehr...

 
9. November 2017

Niemals vergessen!

„Es fing nicht mit Gaskammern an. Es fing an mit einer Politik, die vom WIR gegen DIE sprach. Es fing an mit Intoleranz und Hassreden. Es fing an mit der Aberkennung von Grundrechten. Es fing an mit brennenden Häusern. Es fing an mit Menschen, die einfach wegschauten.“ (Unbekannt) Mehr...

 

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