13. Oktober 2017

Vernetzungstreffen von LINKE-Petitionspolitikern in Erfurt

Auf Initiative der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag  fand am 13. Oktober das erste Bundes-Vernetzungstreffen von LINKE-Petitionspolitikerinnen und -Petitionspolitikern statt. Eingeladen waren alle Sprecherinnen und Sprecher der Landtage, in denen DIE LINKE vertreten ist. Eröffnet wurde die Veranstaltung von Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Thüringer Linksfraktion, sowie von Anja Müller, Fraktionssprecherin für Petitionen und Bürgerbeteiligung. Mehr...

 
Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag
2. Oktober 2017

Streiten für die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse

Zum 3. Oktober 2017, dem 27. Jahrestag der deutschen Einheit, konstatiert Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und des Landesverbandes DIE LINKE Thüringen: „Bei allen sichtbaren Fortschritten und dem Gewinn an Freiheit und Demokratie, geht noch immer ein Riss durchs Land, kann auch von einer Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse in ganz Deutschland nicht gesprochen werden.“ Mehr...

 
29. September 2017

Zum Tag des Flüchtlings: #withrefugees

„Dass der Thüringer Flüchtlingsrat mit seinem Preis für herausgehobenes Engagement für die Rechte von Flüchtlingen in diesem Jahr die Situation von Menschen aus so genannten sicheren Herkunftsländern in den Fokus nimmt, kann ich nur unterstützen“, so Sabine Berninger, flüchtlingspolitische Sprecherin der Thüringer Linksfraktion, angesichts der Preisvergabe am heutigen Abend. „In vielen Fällen werden diesen Menschen, denen eine ‚schlechte Bleibeperspektive‘ bereits vor der Prüfung ihrer Asylgründe unterstellt wird, integrationspolitische Leistungen nicht zugestanden. Selbst gesetzlich normierte Ansprüche, wie zum Beispiel die Schulpflicht - die umgekehrt eben auch das Recht auf Schulbesuch impliziert - werden häufig verweigert oder nicht gewährt.“ Mehr...

 
22. September 2017

Missbrauch des Verfassungsgerichtshofs

Mit Blick auf einen Befangenheitsantrag der AfD gegen den Thüringer Verfassungsrichter Jens Petermann erklärt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Linksfraktion im Thüringer Landtag: „Die jüngste Aktion der extrem rechten AfD zeigt erneut die Missachtung dieser Partei gegenüber dem Rechtsstaat und dem Thüringer Verfassungsgerichtshof. Das Vorgehen ist ideologiegeleitet und ein völliger Missbrauch des Instruments Befangenheitsantrag. Auch Verfassungsrichter dürfen ihre Meinung äußern und müssen – gerade auch in ihrem Richteramt – jederzeit die inhaltlichen Werte des Grundgesetzes verteidigen. Das Verfassungsgericht hat die entscheidende Funktion für den Schutz der demokratischen, sozialen und rechtsstaatlichen Werteordnung. Deshalb wendet sich DIE LINKE entschieden gegen jeden Angriff auf diese wichtige Institution, u.a. indem Verfassungsrichter persönlich diffamiert werden.“ Mehr...

 
Pressemitteilungen des Landesverbandes
4. Oktober 2017

Den Osten ernst nehmen - die Einheit vollenden

Die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger erklären zum Tag der deutschen Einheit am 3. Oktober 2017: 27 Jahre nach der staatlichen Herstellung der deutschen Einheit müssen wir konstatieren, dass die Einheit des Landes sozial, wirtschaftlich, kulturell und infolgedessen auch mental, nicht geschafft ist. Mehr...

 
25. September 2017

Hennig Wellsow: "Unser erbitterter Widerstand gilt dem erstarkten Rechtsextremismus."

Zum Ausgang der Bundestagswahl 2017 erklärt die Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE in Thüringen, Susanne Hennig-Wellsow: DIE LINKE hat geschlossen und stark gekämpft und bundesweit zugelegt. Unseren GenossInnen, FreundInnen und WählerInnen danke ich herzlich! Sie sind der Anker für linke Politik in der Zukunft, die für Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität steht. Eine starke Linke ist heute nötiger denn je. Das Ergebnis der Thüringer LINKEN stimmt uns nicht zufrieden. Nach bisher fünf Mandaten wird DIE LINKE. Thüringen nunmehr nur mit drei Abgeordneten im Bundestag vertreten sein. Ich gratuliere den drei wiedergewählten Abgeordneten Martina Renner, Ralph Lenkert und Kersten Steinke! Dass das Ergebnis für den Wiedereinzug von Frank Tempel und Sigrid Hupach nicht gereicht hat, ist für uns ein starker Verlust und Rückschlag - wir verlieren mit ihnen im Parlament zwei hoch kompetente Fachleute. Wir werden weiterhin für soziale Gerechtigkeit streiten und die dringenden  Mehr...

 
20. September 2017

DIE LINKE hat in verschiedenen Orten für den Wahlsonntag Partys vorbereitet und lädt aktive WahlhelferInnen, UnterstützerInnen und SympathisantInnen sowie VertreterInnen der Medien dazu recht herzlich ein. Die Erfurter Wahlparty findet ab 17.30 Uhr im Cafe Nerly, Markstraße 8, unter Teilnahme von Bodo Ramelow, Susanne Hennig-Wellsow und den acht Thüringer DirektkandidatInnen für den Bundestag statt. Gemeinsam wollen sie die erste Hochrechnung des Wahlergebnisses erleben. Martina Renner wird den Abend dort verbringen. Die anderen BewerberInnen für den Bundestag fahren dann in ihre Wahlkreise. Mehr...

 
Quelle: http://www.susannehennig.de/nc/aktuell/